Holzminden (r). Mit Ständen am Marktplatz und Plakaten startete das Bündnis für die Zukunft unserer Kinder die Information zum Bürgerentscheid über den Neubau eines Kinderhortes am 6. Mai 2018. Aufgrund des Mangels an Betreuungsplätzen in der Stadt, war das Bürgerbegehren erfolgreich und wurde von mehr als 10 Prozent der Wahlberechtigten unterstützt.
„Mit dem Bürgerentscheid kann der Mehrheitsgruppe im Rat, die eine bessere Kinderbetreuung abgelehnt und die Gebühren auch noch angehoben hat, die rote Karte gezeigt werden“, sagte Mitinitiator und Ratsherr Alexander Titze.
Die Wahlbescheinigungen an alle Bürgerinnen und Bürger wurden inzwischen von der Stadt verschickt und die Briefwahl ist mit der Wahlbescheinigung und Personalausweis ab sofort im Bürgerbüro der Stadt Holzminden möglich. „Angesichts des akuten Betreuungsmangels für Kinder in Holzminden ist ein Ja beim Bürgerentscheid wichtig für junge Familien und die Zukunft unserer Stadt. Nicht nur alle Eltern und Großeltern, sondern alle Bürgerinnen und Bürger sollten an einer langfristigen Sicherung des Hortangebots interessiert sein“, appellierte Detlef Schomburg vom Sozialverband Deutschland für eine Zustimmung beim Bürgerentscheid. Dass die Ratsmehrheit zurzeit keinen Bedarf für zusätzliche Kinderbetreuung sieht, kritisieren die Initiatoren aus Grünen, SPD, Linke, DGB, SoVD und ver.di scharf. „Während für andere Projekte Geld da ist, wird bei der Kinderbetreuung gekürzt und auch noch die Gebühren angehoben. Das ist dreist!“, sagte Peter Ruhwedel von Bündnis 90/Die Grünen.
Zusammen mit vielen betroffenen Eltern hatten die Initiatoren. daher einen Bürgerentscheid eingeleitet, der am Sonntag, den 6. Mai, in den üblichen Wahllokalen in Holzminden, Neuhaus, Mühlenberg, Fohlenplacken und Silberborn stattfindet. Der Bürgerentscheid am 6. Mai ist verbindlich und ersetzt einen Ratsbeschluss. Sollte am 6. Mai eine Mehrheit für mehr Hortplätze und Kinderbetreuung stimmen und die Zustimmung mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten bedeuten, muss die Stadt Holzminden die Entscheidung der Bevölkerung verbindlich umsetzen, sprich zusätzliche Hortplätze schaffen. Das wäre eine Niederlage für die Ratsmehrheit aus WIR, GfH, FDP und UWG.
Der Landtagsabgeordnete und Mitinitiator Christian Meyer von Bündnis 90/Die Grünen lobte diese Form direkter Demokratie: „So können alle Holzmindener zeigen, ob wir in die Zukunft guter Kinderbetreuung investieren wollen, oder ob weiterhin Eltern auf Hortplätze warten müssen.“ Seine Erfahrung im Stand: „Auch viele ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger sind an einer guten Betreuung ihrer Enkel interessiert“.
Mit mehr als 200 Plakaten und Handzetteln werben die Initiatoren daher im Stadtgebiet um eine rege Teilnahme am Bürgerentscheid. „Die Zukunft unserer Kinder sollte Priorität haben und nicht eingespart werden. Gerade bei kleinen Kindern ist eine gute Betreuung wichtig. Hier können wir selber entscheiden und nicht der Rat“, sagte Meyer. Entscheidend wird nach Meinung der Grünen, die Wahlbeteiligung am 6. Mai sein. Sie ermutigen, daher die Bürger auch jetzt schon mit den verschickten Wahlkarten im Bürgerbüro der Stadt zu den üblichen Geschäftszeiten „Ja für eine bessere Hortbetreuung“ zu sagen. Wie viele dem folgen, wird man am 6. Mai 18 Uhr wissen.
Foto: Bündnis „Für die Zukunft unserer Kinder“
