Landkreis Holzminden (lbr). Nun ist die Luca-App auch im Landkreis Holzminden einsetzbar. Sie ist kostenlos, für alle Smartphones verfügbar und wird in zahlreichen anderen Landkreisen und Städten schon verwendet. Die App dient der schnellen, lückenlosen und sicheren Kontaktrückverfolgung im Austausch mit dem Gesundheitsamt. Die persönlichen Daten werden über einen QR-Code verschlüsselt und verantwortungsvoll übermittel. Damit fällt das lästige eintragen in eine Liste weg. Zudem erstellt die App automatisch und persönlich eine Kontakt- und Besuchshistorie. Weitere Informationen zur App gibt es unter www.luca-app.de

Landkreis Holzminden (red). Der Landkreis Holzminden hat soeben die neuesten Coronazahlen für das Kreisgebiet veröffentlicht. Demnach sind zurzeit 115 (+3) aktive Fälle bekannt und der Landkreis Holzminden hat seit Anbeginn der Pandemie 1485 (+9) Fälle zu verzeichnen. Die Zahl der Genesenen liegt nun bei 1309 (+6).

Für die Gemeinden im Landkreis Holzminden ergibt sich folgendes Bild:
- Samtgemeinde Bevern 13 (-2)
- Bodenwerder-Polle 17 (-2) - davon 12 (-1) in Bodenwerder 
- Boffzen 13  (+2) 
- Flecken Delligsen 8 (0) 
- Eschershausen-Stadtoldendorf 16 (+2) - davon 10 (+2) in Stadtoldendorf und 2 (0) in Eschershausen
- Stadt Holzminden 46 (+3) 

61 Personen - keine weitere Person mehr als zum Vortag - sind im Zusammenhang mit dem Coronavirus verstorben. Laut niedersachsen.de hat der Landkreis Holzminden eine 7-Tages-Inzidenz von 80,90. 

Höxter (red). Weil die Inzidenz langanhaltend und stabil deutlich unter der Grenze von 100 liegt, gelten im Kreis Höxter mehr Freiheiten als in den meisten anderen Regionen in Deutschland, die von den Einschränkungen der sogenannten Bundesnotbremse betroffen sind. Das bedeutet, dass die Menschen auch weiterhin mit Terminvereinbarung in Geschäften einkaufen oder zum Friseur gehen können, ohne einen tagesaktuellen negativen Schnelltest vorweisen zu müssen.

Somit gelten auch viele der zusätzlichen Lockerungen, die das Land Nordrhein-Westfalen seit dem 3. Mai vollständig geimpften oder genesenen Personen zuspricht, im Kreis Höxter derzeit ohnehin schon für alle Bürgerinnen und Bürger.

„Ich freue mich sehr, dass wir diese Freiheiten haben. Viele Einzelhändlerinnen und Einzelhändler haben mir berichtet, dass ihre Termine derzeit sehr stark nachgefragt werden“, sagt Landrat Michael Stickeln. Termine können online, telefonisch und auch an der Tür des Geschäfts vereinbart werden. „Nach den enormen Belastungen der letzten Monate bin ich sehr glücklich über diese positiven Impulse für unsere heimische Wirtschaft. Zudem hoffe ich, dass Bund und Land auch für andere Bereiche wie Gastronomie, Hotelgewerbe, Kultur oder Freizeitstätten wie Fitnessstudios in absehbarer Zeit Öffnungsperspektiven ermöglichen.“

Gleichzeitig betont Stickeln aber auch die Bedeutung von regelmäßigen Schnelltests, um die Coronavirus-Pandemie weiterhin wirksam einzudämmen. „Wir haben im Kreis Höxter ein flächendeckendes Netz von Testmöglichkeiten geschaffen. So können wir dazu beitragen, Infektionen aufzudecken und frühzeitig Ansteckungen zu verhindern.“

Damit das öffentliche Leben im Kreis Höxter weiterhin so uneingeschränkt wie möglich stattfinden kann, bittet Stickeln: „Halten Sie sich weiterhin an die geltenden Regeln. Machen Sie regelmäßig Schnelltests. Wir sind im Kreis Höxter gemeinsam auf einem sehr guten Weg.“

Niedersachsen (red). Ab kommenden Montag, dem 10. Mai 2021, wird in Niedersachsen wieder deutlich mehr Kinderbetreuung und Präsenzunterricht stattfinden. Die Bereiche Kita und Schule werden bis zu einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 offengehalten, wie Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne am Dienstag mitgeteilt hat.

Die Kindertageseinrichtungen in Regionen unter einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 wechseln ab Montag, dem 10. Mai 2021, in den eingeschränkten Regelbetrieb („Kita-Szenario B“). Damit können alle Kinder, die in der jeweiligen Einrichtung einen Betreuungsplatz haben, wieder zurück in Krippe, Kindergarten oder Hort. Es gelten Hygienevorschriften und feste Raumaufteilungen, gruppenübergreifende Angebote können nicht stattfinden. Kindertagespflegepersonen können in Regionen unter einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 einen Regelbetrieb unter Beachtung von Hygienevorschriften anbieten. Alle Schulen in Regionen unter einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 bieten ab Montag, dem 10. Mai 2021, Präsenzunterricht im Wechselmodell („Szenario B“) an. In geteilten Lerngruppen – rotierend die eine Hälfte der Schülerinnen und Schüler vor Ort in der Schule lernend, die andere Hälfte von zu Hause aus – kommen somit alle Schülerinnen und Schüler wieder in ihre Schulen und lernen zusammen mit ihren Mitschülerinnen und Mitschülern unter Anleitung ihrer Lehrkräfte.

Zudem wird ab Montag, dem 10. Mai 2021, geregelt, dass neben Abschlussprüfungen unabhängig von der Inzidenz für folgende Schuljahrgänge Unterricht im „Szenario B“ stattfinden kann:

der 9. und der 10. Schuljahrgang, soweit an der Schule in diesen Schuljahrgängen im Schuljahr 2020/2021 Abschlussprüfungen vorgesehen sind,
der Sekundarbereich II, soweit an der Schule in Lerngruppen dieser Schuljahrgänge im Schuljahr 2020/2021 Abschlussprüfungen vorgesehen sind, und der Schuljahrgang 12,
der 4. Schuljahrgang und
die Förderschulen geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung sowie die Förderschulen Sehen und Hören.
Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne: „Wir können jetzt endlich wieder allen Kindern und Jugendlichen ein Angebot auf Bildung und Betreuung machen. Das erleichtert mich sehr, denn die Kinder und Jugendlichen verzichten seit Monaten und leisten einen enormen Beitrag in der Pandemiebekämpfung. Die lange Zeit der Kontaktbeschränkungen, der Verzicht auf Hobbys, Sport und das Treffen mit Freunden hat negative Auswirkungen auf die Entwicklung der Kinder und Jugendlichen – daher sind die heutigen Öffnungsschritte notwendig, aber auch infektiologisch vertretbar. Denn mit der neuen Möglichkeit der Selbsttests haben wir eine weitere Sicherheitsmaßnahme eingezogen. Im Zusammenhang mit der Verteilung der Tests an die Schulen hat es eine deutliche Stabilisierung gegeben. Durch den Ausbau der Umschlags- und Lieferkapazitäten sowie der Optimierung von logistischen Prozessen ist es gelungen, dass grundsätzlich alle Schulen ihre Tests für die kommende Woche bereits in der Vorwoche erhalten und voraussichtlich ab der kommenden Woche nur noch einzelverpackte Tests an die Schule ausgeliefert werden.

Beschulung im Szenario B ist sicher. Das sehen auch die allermeisten Schülerinnen und Schüler und Eltern so: Lediglich drei Prozent Abmeldequote vom Präsenzunterricht sprechen eine deutliche Sprache, dass Schule als sicherer Ort empfunden wird. Die Auswertung der ersten beiden Testwochen hat gezeigt, dass die Selbsttests ein wirksames Instrument sind, um Infektionsketten frühzeitig zu durchbrechen. Mehr als 1.000 Infektionen konnten identifiziert und so die Ausbreitung in Schulen und Familien verhindert werden.

Die Tests sind ein Präventions-Tool, das gut funktioniert. Schule ist also noch sicherer geworden. Und nach wie vor haben wir es mit Einzelansteckungen zu tun, Massenausbrüche in Schulen sind in Niedersachsen nicht zu verzeichnen. Das bedeutet, die Erziehungsberechtigten oder bei Volljährigkeit durch die Schülerin oder den Schüler selbst erfolgen. Während der Befreiung von der Präsenzpflicht nehmen die Schülerinnen und Schüler am Distanzlernen bzw. am Distanzunterricht teil. Die Inanspruchnahme der Notbetreuung kommt in diesem Fall nicht mehr in Betracht.

Der Prozentsatz der geimpften Lehrkräfte steigt kontinuierlich – auch dies ein ermutigendes Signal für die kommende Zeit. Hierüber hinaus ist klar: Die Kinder und die Jugendlichen müssen in den Fokus der Debatte. Mit den Öffnungen ab Montag legen wir hier eine ganz wichtige Basis. Wir bleiben aber nicht stehen, sondern wir werden die Kinder und Jugendlichen auffangen und sie stärken. Zusammen mit dem Bund werden wir ein großes Programm zur Unterstützung und für Angebote im sozialen Bereich auflegen.“

Die Regelungen im Überblick:

I. Öffnungs- und Schließungsszenarien:

Unterschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 165, dann können Kindertageseinrichtungen und Schulen ins Szenario B wechseln. Überschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinanderfolgenden Tagen die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 165, dann müssen Kindertageseinrichtungen und Schulen ins Szenario C wechseln. Für die 4. Klassen der Grundschulen als Übergangsklassen, die Abschlussklassen im Berufsbildenden Bereich sowie die 12 Schuljahrgänge und die Förderschulen geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung sowie die Förderschulen Sehen und Hören bleibt Präsenzunterricht im Szenario B auch bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 165 möglich. Ein Wechsel ins Szenario C ist nicht vorgesehen. Die Kommunen können schärfere Maßnahmen verhängen. Änderungen im Bereich Kita/Schule sind grundsätzlich per Allgemeinverfügung zu kommunizieren und umzusetzen.

Hildesheim (red). Nein, es gibt keine Zufälle. Nichts ist, wie es scheint und alles ist miteinander verbunden – das behaupten jedenfalls Verschwörungstheorien. Ganz gleich, ob sie von innen, außen, unten oder von ganz, ganz oben kommen – Verschwörungstheorien bedienen sich klarer und eindeutiger Muster. Doch wie gewinnen Verschwörungstheorien Glaubhaftigkeit? Zwölf Studierende der Fakultät Gestaltung der HAWK Hochschule für angewandte Wissenschaft und Kunst Hildesheim/Holzminden/Göttingen am Standort Hildesheim haben sich unter der Leitung von Mathias Rebmann mit diesem Thema beschäftigt.

„Warum sind Verschwörungstheorien aktuell so populär? Und wie können Aufklärung und Prävention aussehen?“ Mit diesen und vielen weiteren Fragen auf dem Plan untersuchten die Studierenden des Kompetenzfelds Advertising die Geschichten und Hintergründe von Verschwörungstheorien und -mythen hinsichtlich ihrer Inhalte und Erzählstrukturen. „Wir haben aus der Analyse des Storytellings bestehender Verschwörungserzählungen sowie aus Literaturquellen eine umfangreiche Checkliste erarbeitet, wie man eine Verschwörung möglichst überzeugend erzählen kann. Wir stellten fest: Stil und Rhetorik spiegeln oftmals das Bemühen um Wissenschaftlichkeit wider. Die Verschwörungstheorien zitieren scheinbare Experten oder sie kommen zu Wort. Die Sprache selbst präsentiert sich fast immer metaphorisch aufgeladen, zum Teil auch apokalyptisch“ erläutert Rebmann. Mit diesem Wissen haben die zwölf Studierenden sechs Verschwörungsfilme produziert.

Das vorrangige Ziel hinter den Filmen bestand darin, Aufklärung zu leisten. Somit entstanden außerdem sechs Ansätze für aktivierende, crossmediale Aufklärungs- und Präventionskampagnen. Es ist besonders wichtig, auf die verführerische Kraft und Gefahr aufmerksam zu machen, die von Verschwörungstheorien ausgeht. Diese Theorien präsentieren vermeintlich einfache Antworten auf Probleme und Fragen und machen sich die Schwächen und Ängste der Menschen zunutze. Es kann verlockend sein, ihnen Glauben zu schenken, statt sich mit der ungemütlichen Wirklichkeit auseinanderzusetzen. Gerade deswegen ist es so wichtig, neugierig und kritisch zu bleiben und sich selbst zu informieren – aus vertrauenswürdigen, geprüften Quellen.

Kreative Kommunikation lebt von Geschichten

Dazu hat der Kurs einen kleinen Beitrag leisten wollen. Ganz bewusst wird schon auf der Startseite aufgelöst, dass es sich nicht um echte Verschwörungstheorien handelt. Dazu Rebmann: „Wir wollen verhindern, dass jemand die Filme tatsächlich ernst nimmt – sie sind immerhin sehr überzeugend. Denn wenn die Welt eines nicht braucht, dann sind es weitere Verschwörungstheorien.“ Doch inwieweit hat die Beschäftigung mit Verschwörungstheorien mit kreativer Kommunikation zu tun? „Werbung lebt von Geschichten. Gute Werbung ist überraschend, glaubhaft und muss immer überzeugend sein. Schließlich soll sie beim Publikum eine Verhaltensänderung bewirken, beispielsweise um ein bestimmtes Produkt zu kaufen. All das trifft auch auf Verschwörungsmythen und -erzählungen zu. Nur, dass es hier eben komplett über Storytelling funktioniert und nicht über einen bestimmten Produktaspekt, den man nutzen kann“, erläutert Rebmann.

Den Film „Bevölkerungsregulation“ drehten Anastasia Lapina und Katharina Geier, „Slavestation“ Gaetano Calvanico und Julian Mannkopf, „Angstenergie“ Johanna Hirschfeld und Gideon Hoja, „Stromzähler“ Lena Stucke und Lukas Hollborn, „Senklöcher“ Maike Schulte-Wieking und Anna Lüders sowie „Starlink“ Vanessa Hechler und Madeleine Schröter.

Oberstes Ziel: Aufklärung

Doch wie geht es nun weiter? Rebmann fasst zusammen: „Schön wäre, wenn viele Leute die Filme teilen – wir bewerben sie allerdings nicht explizit. Es besteht immer noch die Gefahr, dass Verschwörungsgläubige das Ende des Videos einfach wegschneiden und sie als echt verbreiten. Wir sind mit einigen Organisationen in Gesprächen, die die Filme eventuell nutzen möchten – vielleicht sogar als Lehrmaterial für die Aufklärung in Schulen. Die Filme waren ohnehin nur die Aufwärmübung, um zu verstehen, wie Verschwörungstheorien, -erzählungen und -mythen funktionieren. Unsere eigentliche Aufgabe war es nämlich, Dinge zu entwickeln, die darüber aufklären. So entstand zum Beispiel das Kartenspiel „Cardspiracy“, das auf spielerische, witzige und kreative Weise zur Aufklärung beiträgt. Oder eine Wahlkampagne für die fiktive Partei „PdK – Die Klardenker“, welche das Thema Populismus und Verschwörungserzählungen verarbeitet.

Alle Filme und mehr Informationen https://klar-gedacht.de 

Fotos: HAWK 

Holzminden (red). Die Aktion „Holzminden erblüht“ vom Werbekreis Holzminden e.V. und der Stadtmarketing Holzminden GmbH geht weiter. Passend zum Muttertag am 9. Mai verteilen einige Einzelhändler des Werbekreises Holzminden am 8. Mai kleine Rosen an die Kunden. Unterstützen Sie den lokalen Handel vor Ort und buchen Sie jetzt noch schnell Ihren persönlichen Shoppingtermin. Oft ist auch ein „Sofort-Termin“ direkt an der Ladentür buchbar. Die Geschäfte freuen sich auf Ihren Besuch. Foto: Stadtmarketing Holzminden

Landkreis Holzminden (red). In einer Online-Veranstaltung des ZEE (Zentrum für ehrenamtliches Engagement) am Montag, dem 17. Mai, wird ab 19 Uhr die Ehrenamtsorganisation SENIOR-EXPERTEN-SERVICE (SES) mit Sitz in Bonn vorgestellt. Sie bietet ein interessantes und passendes Angebot für Menschen, die sich im Ruhestand weiter engagieren wollen.

All das Wissen und die Erfahrungen, die im Laufe des Arbeitslebens aufgebaut wurde, sollen nicht bloß konserviert werden, sondern aktiv als wertvolles Potenzial weitergegeben werden: Das ist das Ziel der national und international agierenden Stiftung SES. In der Veranstaltung des ZEE werden Möglichkeiten aufgezeigt, wo und wie interessierte Senioren über den SES im Ausland oder bei der Initiative VerA (Verhinderung von Ausbildungsabbrüchen) in der eigenen Region eingesetzt werden können. Als Regionalkoordinator für Hildesheim und Süd-Niedersachsen ist Hermann Hartmann auch für die Region Holzminden zuständig. Neben einigen grundlegenden Informationen und Beispielen, bietet die Veranstaltung genügend Raum für Fragen und Anregungen an ihn.

Der Kurs findet über die Videokonferenzplattform Zoom statt. Der entsprechende Zugangslink wird nach Eingang der Anmeldung verschickt.

Interessierte werden gebeten, eine E-Mail mit ihren Kontaktdaten an zee@landkreis-holzminden.de zu senden. Bei Rückfragen oder für weitere Informationen steht Anja Kurth vom ZEE unter der Rufnummer 0 55 31 - 707 390 zur Verfügung.

Landkreis Holzminden (red). In der Rühler Schweiz lockt die Kirschblüte, auf den Wiesen blühen zahlreiche Schlüsselblumen und im Wald wird es langsam grün – der Frühling ist endlich da. Jetzt leisten Insekten wertvolle Dienste. Durch das Bestäuben der Blüten tragen sie zur Farbenvielfalt in den Gärten und der Landschaft sowie zum Heranwachsen der Erntefrüchte bei. Zu diesen Insekten gehören neben Honigbienen insbesondere Wildbienen und Hummeln, aber auch Wespen und Hornissen. Die oft zu Unrecht gehassten Wespen sind sehr nützlich, deshalb sollte man deren gelegentliche Belästigungen im Spätsommer oder im Herbst grundsätzlich tolerieren.

Wespen sind nützliche Tiere. Neben der Bestäubung von Blüten verfüttern sie genau wie Hornissenvölker während ihres einjährigen Lebens erhebliche Mengen an unerwünschten und lästigen Insekten wie Fliegen und Blattläuse. Sie bilden damit einen wichtigen Bestandteil im ökologischen System.

Gegenwärtig beginnen Wespen und andere Staaten bildende Insekten mit den Nestbauten. Daher sind nun häufig Wespenköniginnen zu beobachten, die nach einem geeigneten Standort für ihr Nest suchen. Grundsätzlich sollte man Wespennester als natürliche Lebensstätte akzeptieren. Ein friedliches Miteinander mit Wespen oder Hornissen ist in der Regel möglich, sofern der Mensch in der Nähe eines Nestes ruhig bleibt und einen ausreichenden Abstand einhält. Wespen greifen nur an, wenn sie sich gestört oder bedroht fühlen. Daher werden sie oftmals auch erst im Herbst wahrgenommen, wenn der Aktivitätshöhepunkt bereits erreicht ist. Dann haben die Tiere nur noch wenige Wochen zu leben. Überwintern werden lediglich die jungen Königinnen, die sich im nächsten Frühjahr ein neues Nest bauen. Das alte Nest wird nicht wieder genutzt.

Natürlich kann es auch vorkommen, dass sich Wespen Neststandorte aussuchen, die sich für Menschen oder die Tiere selbst später als störend erweisen, zum Beispiel in Rollladenkästen. In diesem Fall sollte man versuchen, die Wespenköniginnen bereits jetzt, vor dem Beginn des Nestbaues, von dort zu vertreiben, etwa durch verstärktes Nutzen der Rollläden. Zudem sollten Einflugmöglichkeiten beispielsweise mit Klebeband oder kleinmaschigen Gittern verschlossen werden. Dabei sollte allerdings darauf geachtet werden, dass sich die Wespenkönigin außerhalb des verschlossenen Loches befindet, noch keine Brut vorhanden ist oder Arbeiterinnen fliegen. Hilfreich zur Abwehr können auch Basilikum- oder Tomatenpflanzen sein. Denn deren Geruch mögen Wespen gar nicht.

Sollte bereits geschäftiges Treiben am Nest sein, können oftmals Maßnahmen ergriffen werden, die ein friedliches Miteinander ermöglichen, wie etwa die Anbringung von Fliegengittern oder das Umlenken der Flugbahn. Manchmal kann auch eine Umsiedlung sinnvoll sein.

Nicht jedoch zulässig ist der Einsatz von Insektengiften. Der bringt in der Regel nicht den gewünschten Effekt und gefährdet außerdem die eigene Gesundheit.

Übrigens, der Stich einer Wespe oder Hornisse ist nicht so schlimm wie der Stich einer Honigbiene – das Gift einer Biene ist sogar toxischer. „Drei Hornissenstiche töten einen Menschen, sieben ein Pferd“ ist eine Legende, die aber immer noch in den Köpfen einer Vielzahl von Menschen herumspukt. Lediglich für Allergiker oder im Mundraum können Wespen- und Hornissenstiche jedoch eine ernsthafte Gefahr darstellen.

Falls weitere Fragen zu Wespen, Hummeln oder Bienen bestehen, werden die gern von der Unteren Naturschutzbehörde beantwortet. Dort können auch die Kontaktdaten von ehrenamtlichen Wespenberatern genannt werden. Ansprechpartnerin beim Landkreis Holzminden ist Stefanie Beyer, Tel.: 0 55 31 / 707 740, E-Mail: naturschutz@landkreis-holzminden.de

Fotos: Stefanie Beyer/Landkreis Holzminden 

Holzminden (lbr). Am heutigen Dienstag wurde die Feuerwehr Holzminden gegen 18.07 Uhr zum zukünftigen Sensoria-Standort alarmiert. Das Schild, welches auf das Projekt hinweist, wurde durch den Sturm abgeknickt. Drei Einsatzkräfte der Feuerwehr Holzminden sicherten das Schild und kennzeichneten es mit Absperrband. Nach wenigen Minuten war der Einsatz wieder beendet. 

Holzminden (red). Gegen 21 Uhr am Sonntagabend wurden die Einsatzkräfte der Feuerwehr alarmiert: Auf der L549 zwischen Neuhaus und Boffzen ereignete sich ein Verkehrsunfall. Ein Pkw-Fahrer ist auf nasser Fahrbahn von der Straße abgekommen, bestätigt uns der Neuhäuser Ortsbrandmeister Sebastian Winzmann. Der verunfallte Fahrer wurde mit einem Rettungswagen ins Krankenhaus gebracht, nachdem er von der Feuerwehr aus dem Auto befreit werden konnte. Die Landesstraße war während der Einsatzmaßnahmen voll gesperrt. 

Silberborn (lbr). Am heutigen Sonntag wurden die Einsatzkräfte der Feuerwehr nach Silberborn in den Anemonenweg alarmiert. "In einer Fichtenschonung standen sechs von acht Gitterboxen mit Brennholz in Vollbrand", erklärte Sebastian Winzmann, Einsatzleiter der Feuerwehr. Die Einsatzkräfte löschten das Feuer, kontrollierten auf Glutnester und verhinderten so einen vermeintlichen Waldbrand im Solling. Personen kamen glücklicherweise nicht zu Schaden. Rund 80 Einsatzkräfte der Feuerwehren Holzminden, Silberborn und Neuhaus waren vor Ort. Der Einsatz dauerte von circa 15.30 bis 17 Uhr. Laut Angaben der Feuerwehr beläuft sich der entstandene Schaden auf etwa 600 Euro. 

Fotos: Feuerwehr Silberborn/Neuhaus 

Höxter (red). Der Sondereinsatz im Kreis Höxter verlief für die eingesetzten Kräfte, Ordnungsamt, Sicherheitsdienst und Polizei ruhig. Im gesamten Kreisgebiet mussten keine Verstöße gegen die Corona-Schutz-Verordnung geahndet werden. 

Nach größeren Ansammlungen in den letzten Jahren, war auch das Geschehen an der Freizeitanlage Höxter-Godelheim in diesem Jahr unauffällig. "Maiwanderer und Familien am Freizeitsee in Höxter-Godelheim verhielten sich erfreulicherweise sehr diszipliniert!" lobte der Einsatzleiter der Polizei EPHK Albers.

Landkreis Holzminden (red). „Vier Änderungsanträge hat die FDP-Bundestagsfraktion letzte Woche zum Infektionsschutzgesetz gestellt: Ausnahmen für Geimpfte, Modellprojekte ermöglichen, eine Ergänzung des Kriteriums „Inzidenzzahl“ um weitere Faktoren und ein Verzicht auf die verfassungsrechtlich zweifelhaften Ausgangssperren“, beginnt Konstantin Kuhle seinen Bericht aus Berlin. „Alle Vorschläge wurden abgelehnt und deshalb haben wir das Gesetz abgelehnt. Mit Blick auf die enthaltenen Ausgangssperren werden wir es vom Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe überprüfen lassen. Unabhängig davon: Zur Bekämpfung der dritten Corona-Welle braucht es keine Bundesnotbremse. Die Länder selbst können strenge Maßnahmen erlassen. Ein Bundesgesetz kann Verlässlichkeit und Rechtssicherheit bringen. Wenn es allerdings mehr Unklarheit und Rechtsunsicherheit bringt, muss man es ablehnen.“ Außerdem fordere die FDP, das Impftempo deutlich zu erhöhen. „Alle fünf Millionen Dosen in der Reserve müssen sofort ausgeliefert und verimpft werden. Zugleich wird der Zeitraum zwischen erster und zweiter Gabe gestreckt. Beides zusammen führt im Mai zu einem enormen Schub. Es ist verantwortbar, weil eine große Zahl von Impfdosen in den nächsten Wochen erwartet wird. Alle niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte, private Praxen und Betriebsärzte sollten einbezogen werden. Zugleich brauchen wir mehr Tests direkt vor Ort und bessere Anreize, sich testen zu lassen. Je mehr Testangebote wahrgenommen werden, desto mehr öffentliches Leben wird neben der Impfung möglich“, erklärt Kuhle die Haltung der FDP.

Er komme gerade gemeinsam mit Hermann Grupe von der Aktion „Leere Töpfe“ in Holzminden, zu der Carsten Dauer, Elisabeth Tischer und Detlef Knop stellvertretend für alle Gastronomen im Landkreis, eingeladen hatten. Hiermit will die Gastronomie in Deutschland auf die dramatische Lage des Gastgewerbes während der Corona-Krise aufmerksam machen. „Es ist eine tolle Aktion, die wir als FDP ausdrücklich unterstützen. Auch das Hotellerie und Gastgewerbe braucht eine Perspektive. Viele stehen am Rand des Abgrunds“, so Kuhle. „Unsere Gastronomen brauchen nach mehr als einem halben Jahr ‚Dauer-Lockdown‘ endlich eine realistische Öffnungsperspektive“, ergänzt Hermann Grupe zustimmend. „Mit guten Hygienekonzepten, verstärktem Impfen und Testen muss bald eine vorsichtige Öffnung möglich sein.“

Und natürlich stand auch das Superwahljahr auf der Agenda des Kreisparteitags. Neben den neugewählten Delegierten zu Landesparteitag, Landesvertreterversammlung und Bezirksparteitag steht ein Thema für den Kommunalwahlkampf schon fest: „Wir setzen uns dafür ein, dass Niedersachsen das zehnte Bundesland wird, dass die STRABS abschafft. Denn die Straßenausbausatzung ist ungerecht und unsozial. Es kann nicht sein, dass die Kosten für Straßenbau, Straßensanierung und Instandhaltung einzelnen Anliegern aufgebürdet werden, obwohl die Straßen von der Allgemeinheit genutzt werden. Der Unterhalt der Straßen stellt nach unserer Überzeugung eine Kernaufgabe der Daseinsvorsorge dar und ist deshalb Aufgabe der Kommunen. Hier wollen wir das Land in die Pflicht nehmen und in Niedersachsen mehr soziale Gerechtigkeit herstellen“, gibt sich der Kreisvorsitzende kämpferisch.

Zwei Parteifreunde konnte Hermann Grupe für ihre langjährige Mitgliedschaft und ihr Engagement ehren: Friederich Klages ist seit 40 Jahren in verschiedenen Positionen eine verlässliche Größe in der Partei. Fritz-Gerhard Hamann unterstützt die FDP-Holzminden seit 30 Jahren und wird auch über die Parteigrenzen hinweg als Finanzexperte geschätzt. 

Foto: Grotenburg 

Landkreis Holzminden (red). In der letzten Woche trafen sich der Vorstand der Holzmindener GEW (Gewerkschaft Erziehung Wissenschaft) Jochen Isermeyer, Helmut Eickenberg, Joachim Herrmann und die Gruppe Bündnis 90 / Die Grünen / Die Linke / Fischer im Kreistag mit Peter Ruhwedel, Christian Meyer und dem Bürgermeisterkandidaten der Grünen in der Stadt Holzminden, Alexander Titze, zu einem virtuellen bildungspolitischen Meinungsaustausch über die aktuelle Schulpolitik im Landkreis.

GEW und Grüne waren sich einig, weiter gemeinsam das politische Ziel einer integrativen Gesamtschule für den Kreis Holzminden voranzutreiben. Joachim Isermeyer, ehemaliger Schulleiter der HS Holzminden und Vorstand der GEW, erinnerte noch einmal an die jahrzehntelange Schuldiskussion im Landkreis. „Hier ging es den Meisten nur um den Erhalt ihrer Schulstandorte, leider weniger um die Schulqualität oder um eine gute sachliche und personelle Ausstattung der Schulen. Der Wunsch vieler Pädagogen /Pädagoginnen nach einer integrativen Gesamtschule im Landkreis wurde massiv bekämpft und verhindert. Stattdessen wurde wenig zukunftsorientiert auf die „Mogelpackung“ Oberschule gesetzt. Deshalb wünschen wir uns als GEW Vorstand endlich eine integrative Gesamtschule im Kreis Holzminden.“

Die Grünen warben noch einmal für ihr Konzept, eine Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe in den vorhandenen Schulgebäuden in Eschershausen und Stadtoldendorf einzurichten. Christian Meyer: „Wir wollen eine gemeinsame Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe in den vorhandenen Schulgebäuden in Eschershausen und Stadtoldendorf. Damit können wir ein attraktives Angebot auch für abwandernde Schüler/Schülerinnen anbieten. Ein Standort sollte Unter- und Mittelstufe, der andere Standort eine Oberstufe erhalten.“

Peter Ruhwedel, Schulausschussvorsitzender in der Stadt und Kreistagsabgeordneter und Alexander Titze, Bürgermeisterkandidat der Grünen für Holzminden sprachen sich dafür aus, die Schule für geistige Entwicklung weiterhin in der Kreisstadt zu belassen: „Man muss immer wieder betonen, dass der vom Kreistag beschlossene Standort Eschershausen für die Förderschule für geistige Entwicklung ungeeignet ist. Wir setzen uns weiter für einen Neubau in der Stadt Holzminden ein. Er ist sowohl bei Eltern, Kindern und Lehrer/Lehrerinnen akzeptiert und anerkannt.“

Die beiden Grünen bringen dazu auch eine neue Idee ein: „Neben einem möglichen Standort Liethstraße käme auch ein weiterer möglicher innenstadtnaher Standort in Betracht. Wir können uns vorstellen, dass in absoluter Nähe der von der Stadt geplanten Innenstadtgrundschule auf dem ehemaligen Campe-Gelände und dem Zollamtsgelände eine Schule für geistige Entwicklung entstehen könnte. Stadt und Landkreis könnten hier vielleicht etwas Neues und Gemeinsames wagen: Grundschule und Schule für geistige Entwicklung nebeneinander planen und bauen. Damit ließe sich sowohl pädagogisch integrativ besser arbeiten als auch bauliche und finanzielle Synergien besser nutzen! Da es ja gerade Gespräche zwischen Kreis und Stadt gäbe, sollte dieses unbedingt geprüft werden.“      

Garbsen (red). Rund zwanzig Partner haben am Donnerstag per Videokonferenz den Startschuss für das Projekt „Herausforderung Fachkräftesicherung - durch Weiterbildung Kompetenzen stärken - Zukunft sichern gegeben. Darunter waren Vertreter des Amtes für regionale Landesentwicklung, der Agentur für Arbeit, des Jobcenters, der Kommunen und des Handwerks. 

Weil es an Fachkräften mangelt, wird die Qualifizierung der Belegschaften immer wichtiger. Ein passgenaues Weiterbildungspaket verspricht Projektleiterin Linda Gutt von der Handwerkskammer Hannover Projekt- und Servicegesellschaft mbH (PSG). Mitmachen können 15 Betriebe aus allen Wirtschaftsbereichen. Sie erarbeiten gemeinsam ein Angebot für die Region und nehmen anschließend an bis zu acht Pilotqualifizierungen teil. „Das Thema Fachkräftesicherung beschäftigt alle Branchen. Der Fokus des Projekts „Herausforderung Fachkräftesicherung“ trifft mit der Entwicklung maßgeschneiderter Weiterbildungsmaßnahmen den Puls der Zeit”, bekräftigt Karl-Wilhelm Steinmann, Präsident der Handwerkskammer Hannover. 

"Der Landkreis Holzminden freut sich über das Engagement der PSG. Das Agieren über die Kammerbezirksgrenzen hinweg ist keine Selbstverständlichkeit. Mit dem Ziel, die digitale Transformation in Unternehmen zu begleiten, werden im Landkreis Holzminden bereits verschiedenste Maßnahmen durchgeführt. Bislang richten sich diese vornehmlich an das produzierende Gewerbe. Dass nun auch das Handwerk in den Fokus genommen wird, eine sinnvolle und wertvolle Ergänzung der bisherigen Aktivitäten“, erklärt Jutta Klüber-Süßle, Leiterin der Wirtschaftsförderung. 

Projektleiterin Gutt und ihr Team können auf Erfahrung in den Landkreisen Nienburg und Diepholz zurückblicken. Dort läuft das Projekt bereits erfolgreich seit Juni 2020. „Wissensmanagement, Mitarbeitergespräche, Digitalisierung, das sind zum Beispiel Themen, die wir mit den Unternehmen bei unseren Betriebsbesuchen erarbeitet haben.“ „Wir sind offen für alle Wünsche,“ ergänzt ihre Kollegin Jasmin Maaz. 

Nach dem Kick-off wird das PSG-Team jetzt gemeinsam mit den Projektpartnern auf Betriebe in der Region zugehen. „Digitale Informationsveranstaltungen gibt es ab sofort, Informationsbesuche mit unserem Dialogmobil hoffentlich wieder ab dem Sommer,“ kündigte Projektleiterin Gutt an. Weitere Informationen finden interessierte Betriebe auf www.hwk-psg.de/hfs.

Holzminden. Gründlich, zuverlässig und flexible - Loai Mansourate ist der professionelle Partner in Sachen Reinigung. Im März wagte Mansourate den Schritt in die Selbstständigkeit und bezog das Geschäft in der Karlstraße 5. Bereits seit fünf Jahren ist er in der Reinigungsbranche tätig. Mansourate bietet Reinigungsdienste von der Haus-, Büro-, Fassaden-, Wintergarten-, Umzugs-, Teppich- und Industriereinigung bis hin zur Grundstückspflege und einem Notfallservice bei Wasserschäden an.

„Ich bin jederzeit einsatzbereit und immer erreichbar“, erklärt er. Besonders liegt Mansourate die Zufriedenheit seiner Kunden am Herzen. In den vergangenen fünf Jahren sammelte er bereits einige Erfahrungen und hat für zahlreiche Probleme eine Lösung parat. Zum Start hat er sich ein besonderes Angebot überlegt. Seine Neukunden erhalten 15 Prozent auf alle Leistungen. Weitere Informationen gibt es telefonisch unter 0176 21463369 und per Mail an mansourate@gmx.de

Solling (red). Das Bundesliga Auftakt für die Rennfahrer des DDMC Solling e.V. ist bereits geglückt (wir haben berichtet). Nun ist es höchste Zeit das neu aufgestellte Rennteam und den neuen Titelsponsor vorzustellen. Corona bedingt fiel der Start ins erste Jahr der Partnerschaft nicht wie geplant aus und konnte nicht mit allen Fahrern stattfinden.


„Team DDMC GÜLDENMOOR“ steht ab sofort in den Starterlisten. Und die Schloss Neuhaus Güldenmoor GmbH aus Bevern ist groß auf der Brust und den Beinen der Fahrer mit ihrem Logo präsent. „Kraft der Natur – das passt einfach!“, sagt Lars Messerschmidt, 1. Vorsitzende des Vereins (links im Bild). „Kraft der Natur“ ist der Produktslogan der regional ansässigen Kosmetik Firma aus Bevern, die mit ihren Produktlinien gezielt auf die heilsame und vitale Wirkung von Naturstoffen für den Körper setzten. Mit dabei ist auch die Linie GÜLDENMOOR Vital, die speziell für Sportler entwickelt wurde und bei der Regeneration unterstützt.
„Wir freuen uns sehr den Leistungssport hier in unserer Heimat zu fördern und gleichzeitig wertvolles Produktfeedback des Teams zu bekommen“ freut sich Aydin von und zu Gilsa, Geschäftsführerin der Schloss Neuhaus Güldenmoor GmbH. Auch Henning Heitmüller, ebenfalls Geschäftsführer, ist von der Partnerschaft überzeugt:“ Ich bin selbst gerne auf dem Rad unterwegs und bin immer wieder beeindruckt welche Leistung die Jungs abrufen können. Wir vertrauen auf die Kraft der Natur – das verbindet uns.“ 

"Kraft der Natur – das ist genau unser Motto. Ich kenne die Produkte bereits aus der Kindheit“ erinnert sich Vincent Beckmann „Meine Mutter hat den Kieferngeist immer benutzt, wenn ich Wachstumsschmerzen in den Beinen hatte und nicht schlafen konnte.“ Sagt er etwas schmunzelnd. Neben dem genannten Kieferngeist kommen bei den Radsportlern vor allem das Duschgel Sport und der Pferdebalsam regelmäßig zur Anwendung. Das Team steht auf den Beinen des Vereins unter Leitung von Lars Messerschmidt, dem ersten Vorsitzenden. Vincent Beckmann aus Neuhaus, Fahrer in der Altersklasse Männer Elite, kümmert sich mit Fabian Büser aus Hann Münden um alles Operative. „In professionellen Teams hat man für alles was anfällt, bezahlte Leute – das geht natürlich bei uns nicht. Wir sind nicht Bora-Hansgrohe. Umso begeisterter bin ich, wenn ich sehe, was wir bereits jetzt als Team und Verein auf die Beine stellen konnten.“ So Vincent Beckmann. Außerdem wird das Team von den Finanzkaufleuten Weser-Leine aus Linnen Kamp unterstützt. 

Das Team besteht derzeit aus fünf Fahrern (siehe Bilder). Micah Schmidt in der Altersklasse U23 (Hellental), Torben Frohns (Alfeld) und Vincent Beckmann (Neuhaus/Oberstdorf) in der Herren Elite und Fabian Büser (Hann Münden) bei den Masters. Der Neuzgang im Team ist Lennard Heidenreich aus Salzgitter. Er fährt ebenfalls in der Elite der Herren und hat bereits mit einem 16. Platz bei den Deutschen Marathon Meisterschaften auf sich aufmerksam gemacht. „Darüber sind wir besonders froh. Lennard hat nicht nur eine Leader Funktion was die Leistung angeht, sondern passt auch vom Charakter super ins Team.“ Freut sich Vincent Beckmann.
 

Die Ziele des Teams sind Top Platzierungen bei nationalen Meisterschaften und internationalen Wettkämpfen. Aber auch die generelle Entwicklung des Radsports positiv zu beeinflussen. 

Wer jetzt Lust aufs Radfahren bekommen hat, kann sich bei Lars Messerschmidt oder einem der Fahrer melden. „Wir bieten jedem Radsportler eine Heimat. Ganz egal, ob man mit oder ohne Motor unterwegs ist, lieber Downhill oder Rennrad fährt. Der Dual Downhill Mountainbike Club freut sich immer über Zuwachs!“

Junge Talente werden gefördert und langsam an den Rennsport herangeführt. „Das funktioniert vor allem mit Spaß – das ist das wichtigste. Alles andere kommt fast von selbst“, so Lars Messerschmidt. Der nächste Auftritt des Teams ist dann der zweite Lauf der Mountainbike Bundesliga in Heubach (BW) am 24. April. Am Start sind Micah Schmidt, Vincent Beckmann und Lennard Heidenreich.

Foto: Verein 

Landkreis Holzminden (red). „Die Geschäftsstelle des Kreissportbundes Holzminden im Sportpark Liebigstraße in Holzminden bleibt der zuverlässige Ansprechpartner für die Sportvereine im Landkreis.“ Dies betont KSB-Vorsitzender Bernd Wiesendorf, nachdem feststeht, dass der Leiter der Geschäftsstelle, Damian Leszczynski, eine neue berufliche Herausforderung sucht. 

Seit 2009 ist Leszczynski für den Kreissportbund tätig, seit Mai 2013 in der Funktion als Leiter der Geschäftsstelle. „Ich habe den Kreissportbund 2008 bei einem Praktikum während der Ausbildung zum Sport- und Fitnesskaufmann kennen und schätzen gelernt“, erinnert er sich an die Anfänge, damals noch im Gebäude an der Altendorfer Straße neben der Krankenkasse pronova BKK. „Das Organisieren, das Planen und Gestalten in Zusammenarbeit mit den Sportvereinen im ganzen Landkreis hat mich von Beginn an fasziniert. Ideen entwickeln und diese dann erfolgreich umsetzen zu können, hat mir riesigen Spaß gemacht.“ Im Mittelpunkt stand für ihn aber immer die Aufgabe, für die Sportvereine da zu sein. „Ob große Sportstättenbaumaßnahmen oder eine einfache Hilfestellung bei der Mitgliedermeldung – das war egal, jeder Verein wurde beraten und unterstützt“, so Leszczynski. Gerne erinnert er sich an verschiedene Aktionen und Veranstaltungen, an denen er mitgewirkt hat. Dazu zählt beispielsweise das Fahrsicherheitstraining im Bilster Berg Drive Resort für junge Ehrenamtliche: „Wir konnten mehr als 100 Teilnehmern aus den Kreisen Höxter und Holzminden ein kostenloses Fahrsicherheitstraining anbieten, damit sie beim Transport von Sport treibenden Jugendlichen und Kindern sicher auf der Straße unterwegs sind.“ 

Aber auch einige Großveranstaltungen zählen dazu, wie zum Beispiel der sogenannte Sportivationstag, bei dem die Sportabzeichen errungen werden können verbunden mit einem Spielfest für Kinder und Jugendliche mit und ohne Handycap, die Unterstützung des Promi-Events „Kicken mit Stars“ 2016 oder der große Tag des Sports, der 2018 für das niedersächsische Innen- und Sportministerium in Holzminden ausgerichtet worden ist. Ganz speziell war auch das Projekt „Desi“, bei dem zur Unterstützung der Sportvereine im Landkreis Holzminden 1.000 Liter Desinfektionsmittel verteilt worden sind. „In einer Woche wurde jeden Tag an einem anderen Ort die Ausgabestelle aufgebaut“, sagt Leszczynski. „Nur gut, dass wir für diese wichtige Corona-Hilfsaktion den iHopper von der Gerberding Stiftung nutzen konnten.“ Nicht vergessen werden darf in dieser Aufzählung die Mitwirkung bei der großen DKMS-Spendentour „Rund um den Solling“. 

Eine wichtige Rolle bei der Arbeit für die Sportvereine im Landkreis spielt die Geschäftsstelle selbst. „Seit 2013 hat der KSB eine Kooperation mit der Stadt Holzminden, hierfür sind wir in die Sportstätte Liebigstraße umgezogen“, erläutert Leszczynski. Die Geschäftsstelle ist hier die zentrale Schnittstelle zwischen den Sportvereinen, der Verwaltung und der Politik in der Stadt Holzminden. „Hier konnten wegweisende Projekte und Maßnahmen angestoßen, begleitet und umgesetzt werden“, fasst er zusammen und nennt als Beispiele behindertengerechte Umkleidekabinen, Behinderten-WC, Vollumrüstung des Flutlichts auf modernste LED-Technik, Begleitung beim Bau des Kunstrasenplatzes und zuletzt die aufwendige Koordinierung des Trainingsbetriebs im Einklang mit der Corona-Verordnung. 

„Mit Damian Leszczynski verlässt uns ein starker Mitarbeiter im organisierten Sport“, sagt Bernd Wiesendorf. Er sei ein „Kümmerer“ mit großem Netzwerk und einer hervorragenden Reputation innerhalb der Vorstände und Vereine des Kreissportbundes. „Das ist in unserer KSB-Organisation schon ein Einschnitt“, so Wiesendorf. Deshalb ist er froh, dass der scheidende Leiter der Geschäftsstelle zunächst noch einige Zeit im Rahmen eines geringfügigen Beschäftigungsverhältnisses Unterstützung leisten wird. „Wir wünschen Damian für seine persönliche neue berufliche Herausforderung alles Gute.“ Leszczynskis Ziel ist die Selbständigkeit im Handelsunternehmen seines Vaters, das er später übernehmen will. Dem Kreissportbund bleibt er zudem eng verbunden, engagiert er sich doch selbst ehrenamtlich als stellvertretender Vorsitzender der Sportjugend Holzminden.

Foto: Kreissportbund Holzminden

Hannover (red). Bequem, sicher und kostenlos von zu Hause aus: In verschiedenen Online-Vorträgen und Podcasts können sich Verbraucher über Lebensmittelkennzeichnung, Nachhaltigkeit beim Einkauf oder Ernährungsempfehlungen informieren. Die Verbraucherzentralen laden vom 18. bis 21. Januar 2021 zur digitalen Verbraucherinformationswoche anlässlich der Internationalen Grünen Woche 2021 ein. 

„Nur wenn Verbraucher wissen, was in Lebensmitteln steckt, wofür Label und Siegel stehen oder was das Kleingedruckte auf der Lebensmittelverpackung bedeutet, können sie eine selbstbestimmte Kaufentscheidung treffen“, sagt Anneke von Reeken, Ernährungsexpertin der Verbraucherzentrale Niedersachsen.

Aufgrund der Corona-Pandemie findet die Internationale Grüne Woche in diesem Jahr nicht wie üblich als Publikumsmesse statt. Daher laden die Verbraucherzentralen vom 18. bis 21. Januar zur ersten digitalen Verbraucherinformationswoche ein. In über 30 bundesweiten und kostenlosen Online-Vorträgen informieren sie Verbraucher aller Altersgruppen zu Lebensmitteln und Ernährung. Die Themen reichen von Fragen zur Glaubwürdigkeit von Herkunftsangaben und Tierwohllabeln über die Vermeidung von Lebensmittelverschwendung bis hin zu konkreten Ernährungs- und Einkaufstipps. In den Online-Vorträgen können Verbraucher ihre persönlichen Fragen stellen. Podcasts und Möglichkeiten, das eigene Wissen in verschiedenen Quiz zu testen, ergänzen das digitale Angebot. 

Online-Vorträge der Verbraucherzentrale Niedersachsen:

„Veggie Burger meets Hamburger – mehr als nur ein Klimatrend“ am 20. Januar 2021, 18 Uhr

Jeder hat die Möglichkeit beim Essen und Einkaufen das Klima zu schonen. Doch worauf kommt es wirklich an? Einige wenige Veränderungen im Alltag können viel bewirken – auch für die Gesundheit.

„Etikettenschwindel? Das Kleingedruckte besser verstehen“ am 21. Januar 2021, 14 Uhr

Was muss auf der Verpackung stehen? Was steckt hinter Siegeln? Wie wird der „Nutri-Score“ berechnet? Wohin kann ich mich bei Beschwerden wenden? An vielen Beispielen wird anschaulich erläutert, wo sich Fallen von Täuschung und Irreführung verbergen können. 

Anmeldung unter: https://www.verbraucherzentrale-niedersachsen.de/digitale-gruene-woche

Alle Online-Vorträge im Überblick und weitere Angebote der Aktionswoche finden Interessierte unter: www.verbraucherzentrale.de/die-digitale-gruene-woche-54613

Hannover (red). Im Jahr 2018 gab knapp die Hälfte der Menschen in Niedersachsen (46%) an, unter chronischen Erkrankungen zu leiden. Wie das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) weiter mitteilt, litt fast ein Viertel (24%) seit mindestens einem halben Jahr unter Gesundheitsproblemen, die sie bei täglichen Aktivitäten einschränkten.

Niedersachsen (red). Durch das Onlinezugangsgesetz (OZG) werden alle öffentlichen Verwaltungen bis Ende 2022 verpflichtet, den Bürgerinnen und Bürgern einen digitalen Zugang zu den jeweiligen Dienstleistungen zu ermöglichen. Das Land Niedersachsen wird gemeinsam mit der GovConnect GmbH in den kommenden zwei Jahren die Kommunen bei der Bereitstellung verschiedener Verwaltungsdienstleistungen unterstützen. Das Projekt hat ein Volumen von fünf Millionen Euro. 

Für den Niedersächsischen Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, hat die Umsetzung der Digitalisierung dieser Verwaltungsleistungen höchste Priorität. „Auch die Corona-Pandemie und Begleiterscheinungen wie teils geschlossene Rathäuser haben uns deutlich gemacht, wie wichtig es ist, die Digitalisierung der verschiedenen Dienstleistungen weiter mit hoher Priorität voran zu treiben. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten zurecht von den öffentlichen Verwaltungen, dass diese mit dem technischen Standard privater Dienstleister Schritt halten. Gleichzeitig gibt es Verwaltungsdienstleistungen, bei denen persönliche Beratungen für viele Menschen wichtig sind. Es gibt zudem Bürgerinnen und Bürger, die einen erschwerten Zugang zu den digitalen Angeboten haben." 

Von den insgesamt 575 Dienstleistungen von Bund, Ländern und Kommunen entfallen ca. 90 Leistungen auf die Kommunen. Mit dem finanziellen Beitrag des Landes sollen Modellprojekte zur Digitalisierung in ausgewählten Kommunen und die Entwicklung von Onlinediensten unterstützt werden. Als Partner für die Umsetzung wurde die GovConnect GmbH gewonnen, an der das Land Niedersachsen seit September 2020 beteiligt ist. Weitere Gesellschafter der GovConnect sind die kommunalen IT-Dienstleister und die kommunalen Spitzenverbände. 

Der IT-Bevollmächtigte der Landesregierung und Chief Information Officer (CIO), Dr. Horst Baier, sagt zur Beteiligung Niedersachsens an der GovConnect: „Die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes und die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen kann nur im Schulterschluss von Land und Kommunen gelingen. Durch die Einbindung der GovConnect und damit auch der kommunalen IT-Dienstleister in das Programm ‚Digitalisierung der Verwaltung in Niedersachsen' können wir künftig sehr viel enger zusammenarbeiten und die Kommunen besser unterstützen." 

Die Übergabe der Projektleitung für das Projekt „P15 - Modell-Digitalisierungsprojekte in Modellkommunen" an die GovConnect ist ein wichtiger Schritt zur Unterstützung der Kommunen bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes. Die Beauftragung erfolgte Anfang Dezember. Ziel ist es, ausgewählte Verwaltungsleistungen beispielhaft zu digitalisieren, um so die Einführung in den einzelnen Verwaltungen zu erleichtern. 

Der erste Schritt wird dabei eine Bestandsaufnahme der schon bestehenden digitalen Angebote der Kommunen sein. Bei der Projektumsetzung soll das Grundprinzip „Einer für Alle" verfolgt werden. Dahinter steht die Idee, dass eine Arbeitsteilung zwischen den Kommunen vereinbart wird. Eine Onlineleistung soll möglichst an einer Stelle entwickelt und dann für alle anderen Kommunen bereitgestellt werden. „Ich verspreche mir von dieser Vorgehensweise eine höhere Wirtschaftlichkeit und eine schnellere Umsetzung von Onlinediensten. Wichtig wird die Festlegung von einheitlichen Standards sein, damit alle Kommunen von dem Projekt profitieren können", so Dr. Baier. Die Auswahl der Modellkommunen erfolgt in Zusammenarbeit mit den kommunalen Spitzenverbänden. 

Neben der finanziellen Unterstützung von Modellprojekten stellt das Land Niedersachsen auch die technische Infrastruktur für die Umsetzung des OZG den Kommunen zur Verfügung. Künftig benötigt jede Privatperson und jedes Unternehmen ein persönliches Servicekonto zur Abwicklung der eigenen Behördenangelegenheiten. Das Servicekonto befindet sich derzeit im Testbetrieb und steht voraussichtlich Ende des ersten Quartals 2021 zur Verfügung. Weiterhin können die Kommunen seit April 2020 die elektronische Rechnung des Landes nutzen. Damit alle Kommunen bis Ende 2022 möglichst viele Leistungen digital anbieten können, wird auch die Übernahme von Onlinediensten aus anderen Bundesländern geprüft.

Hannover (red). Die Landesbeauftragte für den Datenschutz (LfD) Niedersachsen hat eine Geldbuße über 10,4 Millionen Euro gegenüber der notebooksbilliger.de AG ausgesprochen. Das Unternehmen hatte über mindestens zwei Jahre seine Beschäftigten per Video überwacht, ohne dass dafür eine Rechtsgrundlage vorlag. Die unzulässigen Kameras erfassten unter anderem Arbeitsplätze, Verkaufsräume, Lager und Aufenthaltsbereiche.

Das Unternehmen hatte sich darauf berufen, dass es Ziel der installierten Videokameras gewesen sei, Straftaten zu verhindern und aufzuklären sowie den Warenfluss in den Lagern nachzuverfolgen. Zur Verhinderung von Diebstählen muss eine Firma aber zunächst mildere Mittel prüfen (z. B. stichprobenartige Taschenkontrollen beim Verlassen der Betriebsstätte). Eine Videoüberwachung zur Aufdeckung von Straftaten ist zudem nur rechtmäßig, wenn sich ein begründeter Verdacht gegen konkrete Personen richtet. Ist dies der Fall, kann es zulässig sein, diese zeitlich begrenzt mit Kameras zu überwachen. Bei notebooksbilliger.de war die Videoüberwachung aber weder auf einen bestimmten Zeitraum noch auf konkrete Beschäftigte beschränkt. Hinzu kam, dass die Aufzeichnungen in vielen Fällen 60 Tage gespeichert wurden und damit deutlich länger als erforderlich. 

Generalverdacht reicht nicht aus

„Wir haben es hier mit einem schwerwiegenden Fall der Videoüberwachung im Betrieb zu tun“, sagt die LfD Niedersachsen, Barbara Thiel, „Unternehmen müssen verstehen, dass sie mit einer solch intensiven Videoüberwachung massiv gegen die Rechte ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verstoßen“. Auch die immer wieder vorgebrachte, angeblich abschreckende Wirkung der Videoüberwachung rechtfertige keinen dauerhaften und anlasslosen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Beschäftigten. „Wenn das so wäre, könnten Unternehmen die Überwachung grenzenlos ausdehnen. Die Beschäftigten müssen aber ihre Persönlichkeitsrechte nicht aufgeben, nur weil ihr Arbeitgeber sie unter Generalverdacht stellt“, so Thiel. „Videoüberwachung ist ein besonders intensiver Eingriff in das Persönlichkeitsrecht, da damit theoretisch das gesamte Verhalten eines Menschen beobachtet und analysiert werden kann. Das kann nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts dazu führen, dass die Betroffenen den Druck empfinden, sich möglichst unauffällig zu benehmen, um nicht wegen abweichender Verhaltensweisen kritisiert oder sanktioniert zu werden.“ 

Auch Kundinnen und Kunden von notebooksbilliger.de waren von der unzulässigen Videoüberwachung betroffen, da einige Kameras auf Sitzgelegenheiten im Verkaufsraum gerichtet waren. In Bereichen, in denen sich Menschen typischerweise länger aufhalten, zum Beispiel um die angebotenen Geräte ausgiebig zu testen, haben die datenschutzrechtlich Betroffenen hohe schutzwürdige Interessen. Das gilt besonders für Sitzbereiche, die offensichtlich zum längeren Verweilen einladen sollen. Deshalb war die Videoüberwachung durch notebooksbilliger.de in diesen Fällen nicht verhältnismäßig. 

Die 10,4 Millionen Euro sind das bisher höchste Bußgeld, das die LfD Niedersachsen unter Geltung der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ausgesprochen hat. Die DS-GVO ermöglicht es den Aufsichtsbehörden, Geldbußen von bis zu 20 Millionen Euro oder bis zu 4 Prozent des gesamten weltweit erzielten Jahresumsatzes eines Unternehmens zu verhängen – je nachdem, welcher Betrag höher ist. Das gegen notebooksbilliger.de ausgesprochene Bußgeld ist noch nicht rechtskräftig. Das Unternehmen hat seine Videoüberwachung mittlerweile rechtmäßig ausgestaltet und dies der LfD Niedersachsen nachgewiesen.