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Top 5 Nachrichten der Woche
COVID-19
Montag, 25. Januar 2021 15:56 Uhr
Acht neue Infektionen im Kreis Holzminden - vier weitere Todesfälle
Montag, 25. Januar 2021 10:32 Uhr

Hannover (red). In Reaktion auf das sich weltweit erneut verschärfende Infektionsgeschehen und die aufgetretenen Mutationen des Coronavirus SARSCoV-2 namentlich im Vereinigten Königreich von Großbritannien, Nordirland, der Republik Irland und der Republik Südafrika wurden jetzt auch in der Niedersächsischen Quarantäne-Verordnung Verschärfungen vorgenommen. Außerdem erfolgten Anpassungen an die am 14. Januar 2021 in Kraft getretene Verordnung des Bundes zum ‚Schutz vor einreisebedingten Infektionsgefahren in Bezug auf das Coronavirus SARS-CoV-2‘ (Coronavirus-Einreiseverordnung)‘.

Einreisen aus Risikogebieten bergen die Gefahr einer Verstärkung des Infektionsgeschehens mit erheblichen Folgen für Leben und Gesundheit der Bevölkerung und einer möglichen Überlastung des Gesundheitssystems. Auch wenn in einigen Staaten zwischenzeitlich aufgrund der zum Teil einschneidenden Maßnahmen Rückgänge der Infektionszahlen zu beobachten sind, bewegen sich die Infektionszahlen weltweit und auch innerhalb der Europäischen Union noch auf einem hohen Niveau. In einigen Ländern steigen die Fallzahlen immer noch weiter an. Es sind zwar erste Impfstoffe zugelassen und auch erste Impfungen durchgeführt worden. Eine umfassende Immunisierung der Bevölkerung lässt jedoch fast überall noch auf sich warten. Bis heute ist auch noch nicht hinreichend geklärt, ob Geimpfte das Virus nicht dennoch weitergeben können.

Vor dem Hintergrund der auch in weiten Teilen Niedersachsens nach wie vor problematischen Infektionslage sollen neue Infektionseinträge aus dem Ausland unbedingt verhindert werden. Dies gilt umso mehr, als epidemiologische Erkenntnisse darauf hindeuten, dass die in Großbritannien aufgetretene Mutation B.1.1.7 deutlich infektiöser ist als das in Deutschland bisher bekannte Virus. Es gibt hinsichtlich der neuen Mutationen noch keine eindeutige Gewissheit bezüglich deren Eigenschaften.

Die neue Einreise-Verordnung des Bundes löst die kurzfristig vor Weihnachten ergriffenen Einreisebeschränkungen bezüglich des Vereinigten Königreichs und Südafrika ab und sieht nun generell bei Einreisen aus Ländern, die als Verbreitungsgebiet problematischer Virusvarianten eingestuft werden, strengere Auflagen für die Beförderer von Reisenden sowie verschärfte Test- und Quarantänepflichten vor.

In § 3 der Einreise-Verordnung des Bundes wird zwischen normalen Risikogebieten, Hochinzidenzgebieten und Virusvarianten-Gebieten unterschieden.

  • (Normale) Risikogebiete sind Gebiete, die im Sinne des § 2 Nr.17 des Infektionsschutzgesetzes mit einem erhöhten Risiko für eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV als Risikogebiet eingestuft und durch das Robert Koch-Institut veröffentlicht worden sind.
  • Hochinzidenzgebiete sind Risikogebiete, in denen eine besonders hohe Inzidenz für die Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 besteht.
  • Virusvarianten-Gebiete sind Risikogebiete, in denen bestimmte Varianten des Coronavirus SARS-CoV-2 verbreitet aufgetreten sind.

Die jeweils aktuellen Listen aller drei Risikogebietstypen finden sich auf der RKI-Webseite: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html

Bereits seit der zweiten Januarwoche gilt in Niedersachsen bei Einreisen aus Risikogebieten neben der zehntägigen Quarantänepflicht eine ‚Zwei-Test-Strategie‘: Ein erster PCR-Test muss verpflichtend bei der Einreise aus einem Risikogebiet durchgeführt werden, dann beginnt ungeachtet des Testergebnisses eine zehntägige Quarantäne. Diese kann aber am fünften Tag der Quarantäne bei einem negativen Ergebnis eines zweiten PRC-Tests vorzeitig beendet werden.

Der Testpflicht kann bei einer Einreise aus (normalen) Risikogebieten durch eine Testung binnen 48 Stunden vor Anreise oder durch eine Testung unmittelbar nach der Einreise nachgekommen werden.

Bei einer Einreise aus Virusvarianten-Gebieten, also Ländern, in denen die besonders gefährlichen mutierten Viren bereits verbreitet sind, ist der Test vor Einreise obligatorisch.

Die Niedersächsische Landesregierung aber weist an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich darauf hin, dass Reisen in Risikogebiete ohne triftigen Grund unbedingt zu vermeiden sind und dass neben der Test- und Quarantänepflicht eine Verpflichtung zur digitalen Einreiseanmeldung bei Einreisen aus Risikogebieten besteht. Das gilt erst Recht für Reisen in Virusvarianten-Gebiete! Bei Personen, die sich vor ihrer Einreise nach Deutschland in einem Virusvarianten-Gebiet aufgehalten haben, ist von einer erhöhten Ansteckungsgefahr auszugehen.

Die Niedersächsische Quarantäneverordnung musste auch im Hinblick auf die Ausnahmen von der Quarantänepflicht an die Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes angepasst werden. Das Bundesgesundheitsministerium hat eine Muster-Quarantäneverordnung zur Verfügung gestellt, um weitgehend einheitliche Regelungen in Deutschland sicher zu stellen. Niedersachsen ist der Muster-Quarantäneverordnung in weiten Teilen gefolgt.

Zu den Änderungen in der Niedersächsischen Quarantäne-Verordnung im Einzelnen:

Zunächst wurden die Einreiseanmeldung und die Testpflicht aus der Niedersächsischen Quarantäneverordnung herausgenommen. Beides findet sich nun ebenso wie die Definitionen der verschiedenen Risikogebiete in der Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes.

§ 1 Absatz 1 der Niedersächsischen Quarantäne-VO sieht nach wie vor als Grundsatz vor, dass Personen, die auf dem Land-, See- oder Luftweg aus dem Ausland nach Niedersachsen einreisen und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt innerhalb von zehn Tagen vor ihrer Einreise in einem Risikogebiet im Sinne des § 2 Nr. 17 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG), das mit einem erhöhten Risiko für eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 eingestuft ist (Risikogebiet), aufgehalten haben, verpflichtet sind, sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in die eigene Wohnung, an den Ort des gewöhnlichen Aufenthalts oder in eine andere geeignete Unterkunft zu begeben. Sie müssen sich dann für einen Zeitraum von zehn Tagen nach ihrer Einreise ständig dort abzusondern.

Die Absätze 5 bis 8 des § 1 der Niedersächsichen Quarantäne-VO enthalten (wie bisher) diverse Ausnahmeregeln.

§ 1 Absatz 4 der Niedersächsisc Quarantäne-VO bestimmt, welche dieser Ausnahmen nicht für Einreisende gelten, die sich in den letzten zehn Tagen vor ihrer Einreise in einem Virusvarianten-Gebiet im Sinne des § 3 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 der Coronavirus-Einreiseverordnung (CoronaEinreiseV) in dem bestimmte Varianten des Coronavirus SARSCoV-2 verbreitet aufgetreten sind, aufgehalten haben.

Für aus einem Virusvarianten-Gebiet einreisende Personen gibt es zukünftig nur noch drei Ausnahmen, alle anderen aus diesen Gebieten Einreisenden müssen in die zehntägige Quarantäne:

1. Durchreisende, die Niedersachsen auf schnellstem Wege verlassen, um die Durchreise abzuschließen.

Wenn der Aufenthalt weniger als 72 Stunden dauert sind Personen privilegiert,

2. deren Tätigkeiten zur Aufrechterhaltung des Gesundheitswesens entsprechend einer Bescheinigung durch den Arbeitgeber/in oder den Auftraggeber/in einer besonderen Dinglichkeit und Unabdingbarkeit unterliegen

3. Für beruflich bedingten grenzüberschreitenden Personen- Waren oder Gütertransport auf der Straße, der Schiene, per Schiff oder per Flugzeug. Dies gilt auch für Personenverkehrsunternehmen sowie für Unternehmen, die Flugzeuge, Schiffe oder Schiffsausrüstung warten, wenn sie sich im Rahmen ihrer Tätigkeit im Ausland aufgehalten haben, ebenso wie für Flugbegleiterinnen und Flugbegleiter, Besatzungen von Sanitäts- oder Organflügen.

Hinweis: Auch in all diesen Fällen aber gilt dennoch die Pflicht zur Einreiseanmeldung und die normale Testpflicht nach der Coronavirus-Einreise-Verordnung des Bundes!

In der neuen Niedersächsischen QuarantäneVO wird zudem klargestellt, dass Verwandtenbesuche in (normalen) Risikogebieten ebenso wie Besuche bei in Niedersachsen lebenden Verwandten von der Quarantänepflicht befreit sind, wenn bei der Einreise bzw. der Rückreise ein negativer PCR-Test vorliegt (§ 1 Abs. 7 Nr. 2 a („aufgrund eines Besuchs“, vorher: „Einreise zum Zwecke des Besuchs“ letzteres erfasste nur Besuche in Niedersachsen). Es handelt sich hierbei um eine Anpassung an die Musterquarantäne-Verordnung des Bundes. Diese Ausnahmeregelung für Verwandtenbesuche gilt jedoch nicht für Einreisende, die sich in den letzten zehn Tagen vor ihrer Einreise in einem Virusvarianten-Gebiet aufgehalten haben (das ergibt sich aus § 1 Absatz 4 der Nds. QuarantäneVO).

Weiter wird in der neuen Niedersächsischen Quarantäne-VO der Zeitpunkt geregelt, wann ein Negativtest vorliegen muss, wenn eine Ausnahme von der Quarantänepflicht diesen voraussetzt: Der Negativtest muss in diesen Fällen bereits bei Einreise vorliegen, auch wenn in solchen Fällen nach der Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes ein Test auch erst spätestens nach 48 Stunden nach der Einreise möglich wäre. Das hat den Grund, dass nicht hingenommen werden soll, dass in diesen Fällen zwischen Einreise und Testpflicht ein Aufenthalt von bis zu 48 Stunden ohne Test und ohne Absonderung erfolgt. Der Test kann sowohl am Ort des Grenzübertritts als auch (bei unverzüglicher Fahrt dorthin) in einem Testzentrum oder am Ort der Unterbringung geschehen. Solange ein Negativtest nicht vorliegt oder auf Verlangen nicht vorgelegt werden kann, ist eine Ausnahme nicht eröffnet und die einreisende Person hat sich in die häusliche Absonderung zu begeben. Dies gilt auch für die Wartezeit, bis das Ergebnis eines Tests bekannt ist. Zudem ist es möglich, eine Testung vornehmen zu lassen, wenn man sich bereits in der Absonderung befindet. Bei einem negativen Ergebnis kann die Absonderung dann beendet werden.

Hier nun noch diverse FAQs zu den Quarantäneregeln von Bund und Land:

Wie kann die Testpflicht erfüllt werden?

Zur Erfüllung der Testpflicht nach der Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes genügt es, dass das ärztliche Zeugnis oder Testergebnis über das Nichtvorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 spätestens 48 Stunden nach der Einreise aus einem (normalen) Risikogebiet vorliegt. Das ist auch vertretbar, weil die Einreisenden sich dann ja ohnehin zunächst in Quarantäne begeben müssen.

Achtung: Das gilt nur für Einreisen aus Risikogebieten. Bei Einreisen aus Hochinzidenzgebieten oder aus Virusvariantengebieten schreibt auch die CoronaEinreiseVO des Bundes vor, dass der Test schon bei der Einreise vorzuliegen hat. Wenn man einen Beförderer beauftragt, muss diesem der Test sogar schon vor der Einreise vorgelegt werden.

Was bedeutet die Zwei-Test- Strategie

Auf diese Strategie hatten sich die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs bereits am 5. Januar 2021 verständigt (daraufhin hatte Niedersachsen die Testpflicht in die Quarantäneverordnung aufgenommen (galt ab 11.Januar 2021). Nun wird diese Strategie durch die Coronavirus-EinreiseVO des Bundes und die Quarantäneverordnungen der Länder umgesetzt.

Sie besagt: Wer in die Quarantäne (Absonderung für 10 Tage) muss, muss nachweisen, dass er/sie nicht infiziert ist. Dafür ist die Testpflicht nach der Coronavirus-Einreiseverordnung eingeführt. Sie erfolgt vor, bei beziehungsweise nach der Einreise (=erster Test). Um die Quarantäne abzukürzen, kann man sich frühestens nach fünf Tagen der Absonderung freitesten lassen (=zweiter Test). Ist auch dieser zweite Test negativ, kann er/sie die Quarantäne vorzeitig, also nach fünf Tagen, beenden.

Gibt es unterschiedliche Risikoeinstufungen?

Ja, die Coronavirus-Einreiseverordnung unterscheidet:

1. Risikogebiete

2. Hochinzidenzgebiete

3. Virusvariantengebiete.

Die Einstufung als Risikogebiet erfolgt nach gemeinsamer Analyse und Entscheidung durch das Bundesministerium für Gesundheit, das Auswärtige Amt und das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat. Die jeweils aktuellen Listen aller drei Risikogebietstypen finden sich auf der RKI-Webseite: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html

Welche Virusvarianten-Gebiete sind derzeit ausgewiesen nach RKI (Stand 22.1.2021)

  • Brasilien (Virusvarianten-Gebiet seit 19. Januar 2021; bereits seit 15. Juni 2020 als Risikogebiet ausgewiesen)
  • Irland (Virusvarianten-Gebiet seit 13. Januar 2021; bereits seit 9. Januar 2021 als Risikogebiet ausgewiesen)
  • Südafrika (Virusvarianten-Gebiet seit 13. Januar 2021; bereits seit 15. Juni 2020 als Risikogebiet ausgewiesen)
  • Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland (Virusvarianten-Gebiet seit 13. Januar 2021; bereits seit November 2020 als Risikogebiet ausgewiesen)

Sind auch Hochinzidenzgebiete bereits vom RKI ausgewiesen worden?

Ja, es sind inzwischen eine Reihe von Hochinzidenzgebiete ausgewiesen. Siehe: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html

Welche Einreiseanmeldung ist nach der Coronavirus-Einreiseverordnung erforderlich?

Einreisende, die sich in den letzten zehn Tagen vor Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, müssen die elektronische Einreiseanmeldung (DEA) unter www.einreiseanmeldung.de nutzen. Es gibt die Möglichkeit einer Ersatzmitteilung, wenn die digitale Einreisanmeldung nicht möglich ist. Beförderungsunternehmen müssen den DEA-Nachweis kontrollieren. Es werden Regelungen für Einreisen aus dem Schengen-Raum und dem Nicht-Schengen-Raum getroffen. Im Einzelnen muss sich der Reisende hiernach erkundigen. Dies kann er auf der Internetseite des Bundesgesundheitsministers, des Auswärtigen Amtes und des BMI finden.

· Es gibt Ausnahmen von der Anmeldepflicht für Einreisende aus Risikogebieten.

· Es gibt Ausnahmen für Einreisen aus Hochinzidenzgebieten.

· Es gibt keine Ausnahmen für Einreisen aus Virusvarianten Gebieten.

Welche Ausnahmen gibt es für die Einreiseanmeldung für Einreisen aus Risikogebieten (Coronavirus-EinreiseVO)?

Von der Anmeldepflicht gelten fünf Ausnahmen:

1. Durchreisende durch ein Risikogebiet ohne Zwischenaufenthalt

2. Durchreisende durch Deutschland bei schnellstmöglichem Verlassen

3. Sogenannter Kleiner Grenzverkehr: weniger als 24 Stunden im Risikogebiet bzw. in Deutschland

4. beruflicher Waren-Gütertransport (Straße, Schiene, Schiff und Flugzeug)

5. Delegationsreise über das Regierungsterminal (Köln/Bonn, Berlin/BB)

Welche Ausnahmen gibt es für die Einreiseanmeldung für Einreisen aus Hochinzidenzgebieten (Coronavirus-EinreiseVO)?

Wie aus Risikogebieten, mit Ausnahme Nr. 4 Personen, Waren und Gütertransport

Welche Ausnahmen gibt es für die Einreiseanmeldung für Einreisen aus Virusvariantengebieten?

Keine.

Welche Testpflicht gilt nach der Coronavirus-Einreiseverordnung?

  • Einreisende, die sich in den letzten zehn Tagen in einem Risikogebiet aufgehalten haben, müssen spätestens 48 Stunden nach Einreise über ein negatives Testergebnis oder ein entsprechendes ärztliches Zeugnis verfügen. Dieses müssen sie dem zuständigen Gesundheitsamt auf Anforderung vorlegen.
  • Es gibt Ausnahmen für Einreisende aus Risikogebieten und auch – aber weniger Ausnahmen aus Hochinzidenz-Gebieten.
  • Wer aus einem Risikogebiet einreist, in dem besonders hohe Inzidenzen bestehen oder besonders ansteckende Virusvarianten verbreitet sind, muss bereits vor der Einreise – gegebenenfalls gegenüber dem Beförderungsunternehmen – nachweisen können, dass keine Infektion mit dem Coronavirus besteht. Dieser Nachweis kann auch bei der Einreisekontrolle verlangt werden.
  • Es gibt für Einreisende aus Virusvarianten Gebieten keine Ausnahmen!

Gibt es Ausnahmen von der Quarantänepflicht für Einreisen aus (normalen) Risikogebieten?

Ja, die Niedersächsische EinreiseVO enthält diverse Ausnahmeregelungen für Einreisen aus (normalen) Risikogebieten (siehe § 1 Absatz 5 bis 8).

Brauche ich in diesen Fällen einen Test nach der Coronavirus-Einreiseverordnung?

Nein, denn es gelten entsprechende Ausnahmen in der Coronavirus-Einreiseverordnung.

Gibt es in der Niedersächsischen QuarantäneVO Ausnahmen von der Quarantänepflicht bei Einreisen aus Virusvarianten-Gebieten?

Ja. Vorab: In allen Fällen gilt ohne Ausnahme die Testpflicht nach der Coronavirus-EinreiseVO des Bundes!

In der Niedersächsischen QuarantäneVO sind nur drei Ausnahmen von der Quarantänepflicht geregelt, alle anderen Einreisenden müssen in die Absonderung! Ausnahmen gelten für:

  • für Durchreisende, die Niedersachsen auf schnellstem Wege verlassen, um die Durchreise abzuschließen.

Wenn der Aufenthalt weniger als 72 Stunden dauert:

  • Für Tätigkeiten zur Aufrechterhaltung des Gesundheitswesens mit Bescheinigung der Dinglichkeit und Unabdingbarkeit durch den Arbeitgeber/In oder den Auftraggeber/In
  • Für beruflich bedingten grenzüberschreitenden Personen- Waren oder Gütertransport auf der Straße, der Schiene, per Schiff oder per Flugzeug, sowie Straßenpersonenverkehrsunternehmen, Unternehmen, die Flugzeuge, Schiffe oder Schiffsausrüstung warten; wenn sie sich im Rahmen ihrer Tätigkeit im Ausland aufgehalten haben: Flugbegleiterinnen und Flugbegleiter (nur Bundespolizei), Besatzungen von Sanitäts- oder Organflügen

Gibt es Abweichungen von den Ausnahmen von der Quarantänepflicht für Einreisen aus Hochinzidenzgebieten?

Nein, das hat die MusterQuarantäneverordnung des Bundes bislang nicht vorgesehen. Gegebenenfalls werden hier kurzfristig bundeseinheitlich weitere Ergänzungen und weitergehende Einschränkungen erforderlich. Es gelten aber bereits weitreichende Einreiseanmeldepflichten und nur ganz wenige Ausnahmen von der Testpflicht nach der Coronavirus-EinreiseVO.

Braucht man für Ausnahmen von der Quarantänepflicht einen Negativattest?

Ja.

Brauche ich in diesen Fällen auch einen Test nach der Coronavirus-EinreiseVO?

Grundsätzlich ja, nur in ganz wenigen Ausnahmefällen nicht.

Zum Beispiel:

  • wenn ich Verwandte 1. Grades besuche oder Ehegatten, Lebenspartner, die nicht dem gleichen Haushalt angehören oder Sorgerechts- oder Umgangsberechtigte, nicht unter 72 Stunden.
  • oder für Tätigkeiten zur Aufrechterhaltung des Gesundheitswesens, die einen Aufenthalt von nicht länger als 72-Stunden erfordern.

Was gilt für Verwandtenbesuche nach der Niedersächsischen QuarantäneVO?

Es gibt eine Ausnahme mit Negativtest für Besuche von

  • Verwandten 1. oder 2. Grades
  • Ehegatten oder Lebensgefährten, die nicht dem gleichen Hausstand angehören und
  • für Sorgerechtsberechtigte sowie Umgangsberechtigte.

Die Ausnahme gilt für den Besuch von Verwandten in Niedersachsen aus einem (normalen) Risikogebiet. Umgekehrt gilt das auch, wenn ich von einem Verwandtenbesuch aus einem Risikogebiet zurückkehre. Das stellt die jetzige niedersächsische Quarantäneverordnung klar. Habe ich also nach dem Besuch meiner Großmutter zum Beispiel in den Niederlanden einen Negativtest, muss ich nach der Rückkehr nicht in die Quarantäne.

Montag, 25. Januar 2021 10:23 Uhr

Kreis Höxter (red). Im Kreis Höxter waren bis zum 25. Januar 2021 (Stand: um 0 Uhr) 3.289 laborbestätigte Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus erfasst (1 bestätigte Infektionen mehr als am Vortag). Davon gelten 2.717 Personen als genesen (10 Personen mehr als am Tag zuvor) und 490 Personen als noch aktiv infiziert (elf Personen weniger als am Vortag).

Zwei weitere Personen aus dem Kreis Höxter, die positiv getestet waren, sind verstorben. Die Anzahl der COVID-19-Fälle der vergangenen 7 Tage pro 100.000 Einwohner beträgt für den Kreis Höxter laut Robert-Koch-Institut am 25. Januar 196,077 (Stand: 0 Uhr). Insgesamt sind 82 Personen verstorben.

Aktive Infektionen in der Übersicht:

  • Bad Driburg 60 (-3)
  • Beverungen 22 (-1)
  • Borgentreich 48 (0)
  • Brakel 118 (-1)
  • Höxter 69 (-1)
  • Marienmünster 19 (-1)
  • Nieheim 24 (-1)
  • Steinheim 35 (0)
  • Warburg 58 (-1)
  • Willebadessen 37 (-2)
Sonntag, 24. Januar 2021 11:22 Uhr

Kreis Höxter (red). Im Kreis Höxter waren bis zum 24. Januar 2021 (Stand: um 0 Uhr) 3.288 laborbestätigte Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus erfasst (36 bestätigte Infektionen mehr als am Vortag). Davon gelten 2.707 Personen als genesen (22 Personen mehr als am Tag zuvor) und 501 Personen als noch aktiv infiziert (12 Personen mehr als am Vortag).

Zwei weitere Personen aus dem Kreis Höxter, die positiv getestet waren, sind verstorben: Eine Person war 93 und wohnte in Borgentreich. Eine Person war 89 und wohnte in Marienmünster. Damit sind seit Beginn der Pandemie 80 positiv getestete Personen im Kreis Höxter verstorben. Die Anzahl der COVID-19-Fälle der vergangenen 7 Tage pro 100.000 Einwohner beträgt für den Kreis Höxter laut Robert-Koch-Institut am 24. Januar 201,781 (Stand: 0 Uhr).

Aktive Infektionen in der Übersicht:

  • Bad Driburg 54 (0)
  • Beverungen 22 (-4)
  • Borgentreich 48 (-3)
  • Brakel 115 (+1)
  • Höxter 69 (+1)
  • Marienmünster 24 (+3)
  • Nieheim 25 (-2)
  • Steinheim 31 (-7)
  • Warburg 60 (-5)
  • Willebadessen 41 (-4)

 

Samstag, 23. Januar 2021 11:41 Uhr

Kreis Höxter (red). Im Kreis Höxter waren bis zum 23. Januar 2021 (Stand: um 0 Uhr) 3.252 laborbestätigte Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus erfasst - 30 bestätigte Infektionen mehr als am Vortag. Davon gelten 2.685 Personen als genesen - 48 Personen mehr als am Tag zuvor und 489 Personen als noch aktiv infiziert (20 Personen weniger als am Vortag).

Zwei weitere Personen aus dem Kreis Höxter, die positiv getestet waren, sind verstorben. Eine Person war 95 und wohnte in Borgentreich. Eine Person war 66 und wohnte in Warburg.

Somit sind seit Beginn der Pandemie 76 positiv getestete Personen im Kreis Höxter verstorben. Fünf mehr als am Vortag. Die Anzahl der COVID-19-Fälle der vergangenen 7 Tage pro 100.000 Einwohner beträgt für den Kreis Höxter am 23. Januar 201,781 (Stand: 0 Uhr).

Aktive Infektionen in der Übersicht:

  • Bad Driburg 54 (0)
  • Beverungen 22 (-4)
  • Borgentreich 48 (-3)
  • Brakel 115 (+1)
  • Höxter 69 (+1)
  • Marienmünster 24 (+3)
  • Nieheim 25 (-2)
  • Steinheim 31 (-7)
  • Warburg 60 (-5)
  • Willebadessen 41 (-4)
Region Aktiv
Montag, 25. Januar 2021 12:49 Uhr
Technische Störung: Kreisverwaltung zurzeit nicht erreichbar
Montag, 25. Januar 2021 11:28 Uhr

Beverungen (red). Die Eltern der Viertklässler können ab dem 15. Februar die Anmeldung im Sekretariat der Schule vornehmen. Langsam rückt der Zeitpunkt immer näher, an dem sich Eltern und ihre Viertklässler für eine weiterführende Schule entscheiden müssen. Bereits im Vorfeld hatte sich die Sekundarschule mit einem Brief und über die Anmelderubrik ihrer Homepage an die potenziellen neuen Schülerinnen und Schüler gewandt.

Entscheidend für die Wahl der richtigen weiterführenden Schulform sollte nicht Prestigedenken sein, sondern die Überlegung, welche Schule die größtmöglichen Entwicklungschancen für mein Kind bietet. Nach wie vor wird im Schulsystem leider noch zu früh selektiert und werden die unterschiedlichen Entwicklungen und sozialen Voraussetzungen von Kindern zu wenig berücksichtigt. Schülerinnen und Schüler, die beispielsweise auf einem Gymnasium nur unter großen Schwierigkeiten die Möglichkeit hätten ihr Abitur zu machen, haben auf der Sekundarschule Beverungen als Ganztagsschule mehr Zeit zum Lernen. Leistungsstarke Schülerinnen und Schüler erhalten auf Grund dessen die Chance, einen besseren Abschluss zu erwerben. „Der kürzeste Weg zum Ziel ist bekannter Weise nicht immer der beste und sicherste!“

Längeres gemeinsames Lernen, fließende Übergänge zwischen den Schulformen, Lernen miteinander und füreinander – all das wird an der Sekundarschule im Dreiländereck für alle verwirklicht. Jedes Kind wird entsprechend seiner Leistungsfähigkeit und seiner Neigungen gefördert. Das gilt auch für Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf. Allen Kindern wird eine Schullaufbahn „ohne Brüche“, ohne Enttäuschung und Frustration geboten. Kein Kind soll verloren gehen.

Ziel an dieser pädagogisch kreativen Schule ist es, jedes einzelne Kind in den Blick zu nehmen. Jede Schülerin und jeder Schüler soll seinen Leistungen und Neigungen entsprechend gefördert werden.

Die Sekundarschule versteht sich als offene Schule, die im steten Austausch mit Elternhaus, Schülerschaft, Kollegium, den Kooperationspartnern, der Kommune, der Wirtschaft und dem Handwerk sowie den Vereinen und Verbänden die Idee der lernenden Schule weiterentwickelt.

Selbstverständlich besteht auch in der momentanen Situation jederzeit die Möglichkeit, einen Termin für ein Beratungsgespräch oder einen Schulrundgang unter Einhaltung der Hygiene- sowie Abstandsregeln zu vereinbaren. Ein Termin kann mit dem Sekretariat (Telefon: 05273-366140) vereinbart werden.

Anmeldezeiten für die Sekundarschule im Dreiländereck:
Montag, 15.02.21 09:00 – 16:00 Uhr
Dienstag, 16.02.21 09:00 – 13:00 Uhr
Mittwoch, 17.02.21 09:00 – 13:00 und 14:00 – 18:00 Uhr
Donnerstag, 18.02.21 09:00 – 13:00 und 14:00 – 18:00 Uhr
Freitag, 19.02.21 09:00 – 13:00 Uhr
Samstag, 20.02.21 09:00 – 12:00 Uhr

Was wird für die Anmeldung benötigt?
Falls möglich, sollten für das Aufnahmegespräch Eltern oder Erziehungsberechtigte ihr Kind mit zur Schule bringen. Über die Aufnahme wird nach Ablauf der Anmeldefrist kurzfristig entschieden. Mitzubringen sind den ausgefüllten Anmeldebogen für die Sekundarschule (zu finden auf der Schulhomepage), das Originalzeugnis des 1. Halbjahres (Schuljahr 2020/2021), der Anmeldeschein der Grundschule für eine weiterführende Schule der Sekundarstufe I, der Impfnachweis „Masern“ und das Familienstammbuch oder die Geburtsurkunde des Kindes. Bei ausländischen Mitbürgern ist zudem der Pass zur Anmeldung erforderlich.

Fotos: Schule 

 

Montag, 25. Januar 2021 11:22 Uhr

Holzminden (red). Online-Kurse gibt es bereits seit Jahren, doch "Corona" zwingt jetzt viele Menschen dazu, sich mit dieser Lehr- und Lernform auseinanderzusetzen. Das erstaunliche Ergebnis: Es funktioniert, spart Ressourcen und kann sogar mächtig Spaß machen. Die Kreisvolkshochschule Holzminden bietet aktuell eine neue Seminarreihe „Live-Trainer*in für Online Seminare“ an. Das erste Modul findet am Montag, den 01.02.2021 von 18.00 bis 19.30 Uhr online statt. Die Kursstunden bauen aufeinander auf und enden mit einem intensiven Training eigener Online-Kurs-Projekte.

Selbstverständlich verdrängen Online-Kurse nicht das klassische Präsenztraining. Aber sie sind eine effektive, zusätzliche Methode, Lernen zu ermöglichen und bilden in Kombination als sogenanntes "Blended Learning" faszinierende Möglichkeiten. Die Seminarreihe vermittelt zweierlei Kompetenzen, um zukünftig lebendige Online-Seminare zu erstellen und zu halten, bei denen durch viel Interaktion mit wenigen Teilnehmenden ein intensives Lernerlebnis ermöglicht wird. Für das Abhlaten eines solchen Kurses ist eine gewisse technische Kompetenz vonnöten, die nicht unterschätzt werden sollte: Welche Software gibt es, wie beherrsche ich sie als Veranstalter*in, wie helfe ich meinen Teilnehmenden, die ersten Hürden zu nehmen. Die methodisch-didaktische Kompetenz unterscheidet darüber hinaus den als langweilig empfundenen vorlesenden Dozenten vom interessanten Lehrenden, der oder die gemeinsames Lernen ermöglicht.
 Coronabedingt ist eine Anmeldung mit Angabe der Kontaktdaten für die Seminarreihe unter E-Mail: info@kvhs-holzminden.de oder direkt über die Homepage der Kreisvolkshochschule unter www.kvhs-holzminden.de erforderlich.

Sonntag, 24. Januar 2021 11:02 Uhr

Fürstenau (TKu). „ÜberLeben“ - Unter diesem Themenschwerpunkt sollen in diesem Jahr die Antonius-Dienstage in Fürstenau unter strengen Hygienevorschriften stattfinden. „Wir gehen davon aus, dass der Pastoralverbund Corvey ab Februar wieder Präsenzgottesdienste hier in Fürstenau zulässt“, erklärt Peter Egelkraut vom Arbeitskreis „Antonius“ Fürstenau. Die Gottesdienst-Folge beginnt am 02. Februar 2021 und endet am 23. März 2021. Der erste Gottesdienst am kommenden Dienstag, den 26. Januar fällt aufgrund der Absage aller Gottesdienst bis Ende Januar aus. Für die folgenden heiligen Messen gibt es bedingt durch die Corona-Pandemie jedoch Einschränkungen hinsichtlich einer Anmeldepflicht. Es stehen für jeden Gottesdienst noch Plätze zur Verfügung, sodass unter der Telefonnummer (05277) 9539841 jederzeit noch Meldungen für alle Messfeiern entgegengenommen werden. 

Seifenblasen sind das Sinnbild der diesjährigen Antoniustage. Sie sollen laut den Organisatoren deutlich machen: In der heutigen Zeit geht es ums Überleben. Seifenblasen, so wunderschön tanzend in der Luft, seien so verletzlich und begrenzt zugleich, sagt Ute Lämmchen vom Arbeitskreis "Antonius". Peter Egelkraut, der ebenfalls im Arbeitskreis aktiv ist, führt das Thema näher aus: „Das Leben und die Lebensmöglichkeiten sind begrenzt. Deshalb reicht es nicht aus, die Vielfalt des Lebens zu bestaunen. Wir müssen über die Bedingungen des Lebens sprechen, über das, was hilft, das Leben in seiner Vielfalt und in seiner größtmöglichen Qualität zu erhalten, über die Lebensadern, die unser Leben nähren, die Grenzen, die es schützen und über die Hoffnung die uns trägt. Es geht um nichts Geringeres als ums ÜberLeben. Wir alle haben in den vergangenen Monaten die Zerbrechlichkeit des Menschen erfahren. Vorhaben konnten nicht umgesetzt werden, Pläne zerplatzten, Begegnungen fielen aus, Wünsche und Träume lösten sich auf. Jeder von uns musste lernen, dass er seinen Weg eben nicht bis ins Letzte selbst bestimmen kann. Was trägt dann? Vielleicht ist es das ´Fürchtet euch nicht´, der Ruf der Engel, der auch nach 2000 Jahren nicht verstummt und der für eine Gewissheit steht, für eine Gottheit, die den lebenshungrigen und zerbrochenen Menschen aufheben und tragen möchte“. Alle neun Prediger werden in ihren Heiligen Messen eine Schwerpunktsetzung im Rahmen des Gesamtthemas vornehmen. Die Antonius-Andachten finden wie gewohnt montags um 19.00 Uhr ohne Anmeldepflicht statt. 

Die Organisatoren führen weiter aus: „Im Rahmen der Antonius-Dienstage ist seit dem vergangenen Durchgang eine Kooperation mit der Katholischen Kita St. Anna in Fürstenau entstanden. Eine Gruppe von Kindern führte im vergangenen Jahr in einem der Gottesdienste das Stück ´Die Fischpredigt des Heiligen Antonius´ auf. Der Leiterin der Einrichtung, Frau Ursula Stickeln, ist es ein wichtiges Anliegen, dass der Kindergarten in die religiösen Bräuche vor Ort eingebunden ist. Somit hat sie in Kooperation mit dem Arbeitskreis nach einer Alternative für 2021 gesucht und diese gefunden: Einige Kinder gestalten von Zuhause aus die Fische von Rimini, die einst den Worten des Heiligen Antonius lauschten. Diese werden dann von den Erzieherinnen zu einem Tuch zusammengefügt, welches in der Kirche in Fürstenau im Altarraum betrachtet werden kann“.

Im Anschluss an die Antonius-Messen besteht die Möglichkeit der Einnahme eines Frühstücks im Saal der Pizzeria „Lindengarten“ gegenüber der Kirche. Noch gebe es laut dem Arbeitskreis „Antonius“ Corona-bedingt keine Änderungen im Programmablauf. Während der neun Antonius-Wochen bietet die Bäckerei Balke erneut die Brotspezialität „Antonius–Kruste“ an. Der Erwerb dieses besonderen Brotes ist auch nach den Gottesdiensten an einem Stand vor der Kirche möglich. Jeweils am Montag davor findet um 19.00 Uhr eine Festandacht mit Lichterprozession statt. An den Antonius Dienstagen wird der Festgottesdienst um 9.30 Uhr eröffnet. Erstmals werden in diesem Jahr wegen der eingeschränkten Besucherzahlen Berechtigungskarten ausgegeben. Um eine gerechte Verteilung der limitierten Plätze zu gewährleisten, können sich Gläubige für maximal drei Heilige Messen in den ersten acht Terminen der Reihe anmelden. Für den letzten Gottesdienst am 23. März 2021 wird es eine Sonderregelung geben. 

Woher die Antonius-Andachten stammen: Es war der 13. Juli des Jahres 1680, Tag des Heiligen Antonius von Padua, als schwere Unwetter die Ortschaft Fürstenau am Fuße des Köterberges überzogen. Starkregen, Hagelschlag und schwerste Gewitter richteten verheerende Schäden auf den Feldern und an den Häusern des Dorfes an. Die nicht enden wollende Heimsuchung der Natur ließ Pfarrer Leander Scheiffers sämtliche Einwohner in die Kirche rufen, um Gott und den Heiligen Antonius um Beistand zu bitten. So gelobte man, den Tag des Heiligen von Padua für immer zu seinen Ehren feierlich und mit einer Prozession durch das Dorf zu begehen. Und siehe da, der Sturm flaute ab und legte sich. Seit dieser Zeit löst Fürstenau das seinerzeit abgelegte Gelübde Jahr um Jahr ein, indem an den neun Dienstagen vor dem Passionssonntag Votivmessen zu Ehren des Heiligen Antonius gefeiert werden. Seit mehr als drei Jahrhunderten zieht die Verehrung des Heiligen in der St. Anna-Kirche viele Menschen aus nah und fern an. 

Themenreihe „ÜberLeben“ ab Anfang Februar 

  • 02.02.2021 Leben im Licht (Pastor D. Stock, Gehrden)
  • 09.02.2021 Leben mit einem Stern (Pastor W. Koch, Brakel)
  • 16.02.2021 Das Überleben und das gute Leben (Vikar J. Klur, Höxter)
  • 23.02.2021 Leben mit einer Hoffnung (Pastor P. Lauschus, Bad Driburg)
  • 02.03.2021 Gelassen leben (Monsignore A.Kurte, Paderborn)
  • 09.03.2021 Leben mit Achtsamkeit (Pfarrer i.R. H.-G. Voß, Bad Essen)
  • 16.03.2021 „Endlich“ leben (Pfarrer H. Bolte, Reinhardshausen)
  • 23.03.2021 Leben mit Sehnsucht – In der Welt (Diak. W. Pauels, Bergische Jung, Karneval Köln) Titelfoto: Der Arbeitskreis Antonius mit Ute Lämmchen, Christa Stoltz, Pastor Thomas Nal, Peter Egelkraut und Judith Westermeier vom Arbeitskreises "Antonius"

Foto: Thomas Kube

Samstag, 23. Januar 2021 07:13 Uhr

HolzmindenWie lässt sich Deutschland mit all seinen schönen Landschaften und Sehenswürdigkeiten am besten kennenlernen? Na klar, mit einer Radreise! Die Solling-Vogler-Region im Weserbergland (SVR) hat für 2021 wieder attraktive Radangebote auf dem Weser-Radweg zusammengestellt, mit denen sich Erholung und Aktivität bestens verbinden lassen. Frühbucher profitieren zusätzlich von einem Rabatt. Auf einer Strecke von rund 500 Kilometern ist Radfahrspaß garantiert.

Direkt an der Weser gelegen führt der vom ADFC mit vier Sternen ausgezeichnete Weser-Radweg, der 2020 in der Radreiseanalyse das zweite Jahr in Folge zu Deutschlands beliebtestem Fernradweg gewählt wurde, von Hann. Münden quer durch das Weserbergland bis an die Nordseeküste bei Cuxhaven. Dabei sind Radler überwiegend abseits der Hauptverkehrsstraßen auf asphaltierten bzw. befestigten Straßen unterwegs.

Die SVR übernimmt die Buchung der Unterkünfte, der Gepäcktransporte sowie – wenn gewünscht – auch die Buchung von Leihrädern. Sieben Tagesetappen führen von Hann. Münden über Bad Karlshafen, Bodenwerder, Rinteln, Minden, Nienburg und Verden bis nach Bremen. Eine Tour mit acht Übernachtungen inklusive Frühstück, Gepäcktransport, Radkarte und Informationsmaterial kostet ab 699 Euro pro Person im Doppelzimmer und ab 849 Euro pro Person im Einzelzimmer. Selbstverständlich ist auch eine Verlängerung der Tour bis nach Cuxhaven möglich, genau wie eine individuelle Routenplanung. Für Frühbucher hat sich die SVR etwas Besonderes überlegt: Gäste, die bis zum 28. Februar 2021 eine Radtour auf dem Weser-Radweg buchen, erhalten fünf Prozent Rabatt auf den Reisepreis.

Weitere Informationen sind bei der Solling-Vogler-Region im Weserbergland unter www.solling-vogler-region.de und Tel. 05536/960970 erhältlich.

Foto: SVR

Blaulicht
Sonntag, 24. Januar 2021 11:33 Uhr
Versammlung "Aktion für das Grundgesetz" - Tätlicher Angriff auf Polizeibeamten
Freitag, 22. Januar 2021 11:41 Uhr

Höxter (red). Der Polizei Höxter wurden in den vergangenen Tagen zahlreiche Betrugsversuche gemeldet. Die Betrüger kontaktierten telefonisch hauptsächlich ältere Menschen in unterschiedlichen Städten im Kreis Höxter. Die Unbekannten nutzten verschiedene Vorwände, um Wertsachen, Kontendaten und auch Bargeld zu erfragen. Sie täuschten eine familiäre Beziehung oder eine Notsituation vor. In den angezeigten Fällen beendeten die misstrauischen Angerufenen das Telefonat, als eine kriminelle Masche erkannt wurde. Bislang ist der Polizei in den letzten Tagen kein Fall bekannt geworden, bei dem die Betrüger Beute machten. Die Polizei rät, ein solches Telefonat sofort zu beenden und die Polizei unter dem Notruf 110 zu informieren.

Freitag, 22. Januar 2021 10:27 Uhr

Beverungen (red). In Beverungen-Würgassen kam es zu einer Unfallflucht, bei der ein Sachschaden von mehr als 1000 Euro entstanden ist. Der Polizei wurde am Freitag (15. Januar) eine Unfallstelle auf einer Verkehrsinsel auf der Würrigser Straße gemeldet. Diese lag nahe der Kreuzung Lauenförder Straße/Zum Knick. Gegen 15 Uhr beschädigte ein unbekannter Fahrzeugführer durch Überfahren einer Verkehrsinsel zwei Verkehrszeichen. Die Polizei sucht nach dem Auto, bei dem es sich vermutlich um einen schwarzen Citroen handelt.

An dem Fahrzeug müsste einen Frontschaden entstanden sein. Entsprechende Fahrzeugteile stellten Polizeibeamte am Unfallort sicher. Die Fahrerin eines weißen Autos mit einem Anhänger soll sich ebenfalls an der Unfallstelle befunden haben. Die Polizei bittet diese Zeugin und andere Zeugen, die Hinweise geben können, sich zu melden, Telefon 05271/962-0. Gegen den Unfallverursacher ermittelt das Verkehrskommissariat der Polizei Höxter wegen Unfallflucht, da er den Unfallort verlassen hatte, ohne eine Schadenregulierung zu veranlassen.

Donnerstag, 21. Januar 2021 13:26 Uhr

Lüchtringen (red). Die Freiwillige Feuerwehr Höxter unterstützte am frühen Donnerstagmorgen gegen 06:15 Uhr bei einem Notfall in Lüchtringen. In der Wiesenstraße in Lüchtringen leisteten die Brandschützer Unterstützung mit ihrer Drehleiter bei einem Patiententransport aus dem zweiten Obergeschoss eines Wohnhauses. Es handelte sich hierbei um einen rettungsdienstlichen Notfall. Der Patient wurde vom Rettungsdienst und Notarzt im Gebäude behandelt. Für dessen Transport kam die Feuerwehr ins Spiel. Mit Hilfe der Drehleiter aus Höxter und einer Schleifkorbtrage wurde der Patient schonend aus dem zweiten Obergeschoss nach unten transportiert wie mit einem Aufzug. Hier wurde der Patient wieder an den Rettungsdienst übergeben. Laut Feuerwehr musste der Patiententransport schonend erfolgen. Im Einsatz war auch die Löschgruppe aus Lüchtringen. Der Einsatz war gegen 07:00 Uhr schon wieder beendet.

Foto: Feuerwehr

Dienstag, 19. Januar 2021 14:39 Uhr

Höxter (red). In Höxter ist am Dienstagmorgen ein Zigarettenautomat durch eine Sprengung stark beschädigt worden. An dem Automaten, der an einer Garagenwand Marienstraße/Im Mittelfeld in Stahle angebracht war, machten sich zwischen Mitternacht und 01 Uhr Unbekannte gewaltsam zu schaffen. Durch eine Explosion wurde der Zigarettenautomat so stark beschädigt, dass die Tür sich insgesamt nach außen wölbte und ein an der Tür befestigtes elektronisches Bauteil durch die Wucht auf die andere Straßenseite geschleudert wurde. Es entstand ein hoher Sachschaden. Ob der/ die Täter Bargeld oder Zigaretten aus dem Automaten entnehmen konnten steht noch nicht fest. Hinweise nimmt die Kriminalpolizei Höxter unter der Telefonnummer 05271/962-0 entgegen.

Foto: Polizei

Politik
Montag, 25. Januar 2021 13:33 Uhr
94 Millionen Euro für Kinderbetreuung: Bundesgeld für Krippen und Kindergärten geht an Kommunen
Sonntag, 24. Januar 2021 11:28 Uhr

Hannover (red). Für Gesundheits- und Sozialministerin Reimann (SPD) hätte eine Umstellung des Impfstoff-Verteilschlüssels nur vergleichsweise geringe Auswirkungen auf die einzelnen Impfstofflieferungen. Das erklärte die Ministerin auf Nachfrage der gesundheits- und sozialpolitischen Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Susanne Schütz. Der Holzmindener FDP-Landtagsabgeordnete Hermann Grupe stellt klar: "Im Kreis Holzminden würde eine Veränderung des Verteilschlüssels zu einem Fokus auf Bewohner von Alten- und Pflegeheimen bedeuten, dass 34,3 Prozent mehr Impfstoff im Kreis ankommt. Das ist absolut keine geringfügige Abweichung. Die Landesregierung muss ihr selbst gestecktes Ziel ernst nehmen, die Alten- und Pflegeheime schnell und komplett durchzuimpfen. Dazu gehört, den Impfstoff so zu verteilen, dass die Bewohner der Heime schnell erreicht werden. Die FDP fordert seit vielen Wochen, die Bewohner mit täglichen Schnelltests für alle Mitarbeiter und Besucher zu schützen!"

Auch in den Schulen hätte sich zu lange nichts getan, was nun im weitgehenden Distanzunterricht münde, erklärt Grupe: "Die Landesregierung hatte den gesamten Sommer Zeit, um die Initiative zu ergreifen und sich auf eine zweite Infektionswelle im Herbst und Winter vorzubereiten. In den Schulen hätte sie das Ansteckungsrisiko im Unterricht mit Belüftungsanlagen, Luftreinigern und anderen Schutzmaßnahmen, wie Masken und Trennwänden, deutlich minimieren können. Sie hat nahezu nichts unternommen, um die Schulen pandemiefest zu machen und nun zahlen die Schüler den Preis mit schlechteren Bildungschancen und Einsamkeit."

Foto: FDP

Mittwoch, 20. Januar 2021 11:29 Uhr

Niedersachsen (red). Es war das Streitthema der gestrigen Bund-Länder-Beratungen: Schule. Am Ende einigten sich alle Beteiligten, dass Schulen weitgehend geschlossen bleiben sollen. Noch am späten Abend kündigte Ministerpräsident Stephan Weil Änderungen für das Land Niedersachsen an, welches erst am vergangenen Montag mit dem Wechselunterricht begann. Nun steht fest: Die Pflicht zum Schulbesuch wird in Niedersachsen aufgehoben. Darüber haben der Ministerpräsident und Kultusminister Grant Hendrik Tonne am heutigen Vormittag informiert. Schülerinnen und Schüler der Klassen 1 bis 4 (sowie Abschlussklassen) dürfen weiterhin zur Schule gehen. Die Entscheidung, ob das Kind zur Schule geht oder zuhause lernt, soll selbstständig von den Eltern getroffen werden. Stephan Weil kündigte an, dass ein Formblatt folgen wird, mit dem die Kinder ohne Begründung befreit werden können.

Ein Überblick der Maßnahmen zum Thema Schule in Niedersachsen

Die aktuell geltenden Regelungen für Kindertageseinrichtungen und Schulen werden bis Sonntag, 14. Februar 2021, im Grundsatz verlängert. Für den Schulbesuch in Präsenz nach Szenario B in geteilten Klassen wird zudem die Möglichkeit auf reinen Distanzunterricht eingeräumt. Das ist das Ergebnis der Bund-Länder-Beratungen am späten Dienstagabend (19.01.2021) für Niedersachsen, wie das Kultusministerium mitteilt. 

Demnach verbleiben mit rund 75 Prozent die allermeisten Schülerinnen und Schüler der allgemein bildenden und der berufsbildenden Schulen weiterhin im Distanzunterricht nach Szenario C. Für die jüngsten Schülerinnen und Schüler des Primarbereichs, Kinder mit dem sonderpädagogischen Unterstützungsbedarf Geistige Entwicklung an Förderschulen einschließlich Tagesbildungszentren sowie Jugendliche, die in diesem Schuljahr ihren Abschluss machen, wird unter erhöhten Hygienestandards nach Szenario B Wechselunterricht in geteilten Klassen erteilt. Den vorhandenen Sorgen Rechnung tragend, wird aber neu die Möglichkeit auf Verzicht zum Präsenzunterricht eingeräumt. 

Kindertageseinrichtungen bieten eine Notbetreuung in der Regel bis zur Hälfte der üblichen Gruppengrößen an (Krippe bis 8 Kinder, Kindergarten bis 13 Kinder, Hort bis 10 Kinder). Tagespflegepersonen können aufgrund der Kleinstgruppen von maximal 5 zeitgleich betreuten fremden Kindern weiterhin im üblichen Rahmen Betreuung anbieten. Für Großtagespflegestellen gelten analoge Regelungen wie für die Kindertageseinrichtungen. 

Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne kommentiert: „Diese Schritte sind abgewogen und verantwortbar in alle Richtungen: als gewichtiger Beitrag zur allgemeinen Kontaktreduktion einerseits, mit Blick auf die Notwendigkeit für ein Mindestmaß an Bildung und Betreuung andererseits. Die Kinder und Jugendlichen haben bereits seit vielen Wochen alle sozialen Kontakte zurückgefahren - mit den heutigen Beschlüssen werden richtigerweise auch andere gesellschaftliche Bereiche entsprechend stärker in den Lockdown einbezogen. Das ist überfällig. 

Für die Grundschulkinder, die in vielen Fällen gerade erst Schreiben und Lesen lernen und sich in das neue soziale Umfeld Schule einfügen, ist das reine Distanzlernen sehr schwierig umzusetzen. Wir dürfen auch nicht vergessen, dass die Jüngsten jetzt schon seit Wochen zu Hause sind. Ein Zurück zu fester Tagesstruktur bei gleichzeitigem Infektionsschutz ist gut für die Kinder. Daher ist in unserer Abwägung ein zwar deutlich reduzierter, aber dennoch regelmäßiger Schulbesuch unter verschärften Hygienebedingungen nicht nur vertretbar, sondern auch notwendig für die Grundschülerinnen und Grundschüler sowie für die Kinder und Jugendlichen mit Unterstützungsbedarf im Bereich Geistige Entwicklung. Wir haben aber großes Verständnis, dass es auch Sorgen und Ängste bei allen Beteiligten gibt, insbesondere vor dem Hintergrund der Diskussionen über mögliche Coronavirus-Mutationen. Daher ermöglichen wir, dass in einem einfachen Verfahren für eine begrenzte Zeit vom Schulbesuch zurückgetreten werden kann. Dann muss jedoch zu Hause gelernt werden. Die Notbetreuung steht in diesen Fällen dann selbstverständlich nicht offen. Sämtliche Details hierzu werden wir heute im Laufe des Tages an die Schulen kommunizieren. 

Für die jungen Menschen, die vor Abschlussprüfungen stehen, sind regelmäßige Prüfungsvorbereitungen in ihren kleinen, festen Lerngruppen wichtig. Sie haben ihre gesamte Schullaufbahn auf ihre Abschlüsse hingearbeitet und haben das Recht auf faire Prüfungen und gleichwertige Abschlüsse. Daher haben wir in Niedersachsen sehr frühzeitig einen Rahmen geschaffen, der es ermöglicht, sowohl die Abschlüsse des Sekundarbereiches I wie auch die Hochschulreife zu absolvieren. Das Lernen im Szenario B ist dabei eine wichtige Säule. Ich hoffe sehr, dass sich durch den allgemeinen gesellschaftlichen Lockdown die Gesamtlage derart stabilisiert, dass diese Planungen halten.“

Folgende Maßnahmen gelten für die Zeit über den Halbjahreswechsel am 29. Januar hinaus bis Sonntag, 14.02.2021:

Die Schülerinnen und Schüler des Primarbereiches sowie alle Schülerinnen und Schüler der Förderschulen GE einschließlich Tagesbildungszentren werden im Wechselunterricht nach Szenario B in geteilten Klassen unterrichtet. Die Pflicht zum Präsenzbesuch wird aufgehoben und die Möglichkeit auf reinen Distanzunterricht eingeräumt. Alle Abitur- und weiteren Abschlussklassen werden in geteilten Klassen nach Szenario B unterrichtet. Die Sekundarbereiche I und II (SJG 5-8 in der Regel, wenn keine Abschlüsse gemacht werden auch 9 und 10 sowie 11 und 12) verbleiben im Distanzlernen nach Szenario C. Für die berufsbildenden Schulen gilt ebenfalls grundsätzlich Distanzlernen nach Szenario C. Notbetreuung wird angeboten für die Kinder der Schuljahrgänge 1-6 in den Szenarien B und C. Die Kindertageseinrichtungen werden weiterhin in Szenario C betrieben. Die Notbetreuung für in der Regel bis zu 50 Prozent der Normalgruppengrößen wird weiterhin angeboten. Die Höchstgrenzen gelten auch für Großtagespflegestellen. Kindertagespersonen können ihr Regelangebot in sehr kleinen Betreuungsgruppen weiterhin ungeschmälert vorhalten.

Foto: NDR/Screenshot PK

Wirtschaft
Samstag, 23. Januar 2021 11:49 Uhr
Verdienstausfallentschädigungen digital übers Online-Portal stellen!
Freitag, 22. Januar 2021 14:01 Uhr

Hildesheim (red). Seit Jahren werden im Januar die besten Gesellinnen und Gesellen des Vorjahres im Rahmen einer großen Feierstunde im Berufsbildungszentrum (BBZ) Hildesheim geehrt. Diese fällt aus den allseits bekannten Gründen am Samstag, dem 23. Januar aus. Um die Sieger des Praktischen Leistungswettbewerbs im Handwerk (PLW) trotzdem zu würdigen, hat die Handwerkskammer auf ein Format gesetzt, das sich bereits bei der im Oktober um ein Jahr verschobenen Meisterfeier bewährt hat: eine Bildergalerie der Absolventen mit persönlichen Statements als ePaper. Auch viele Ausbildungsbetriebe haben sich mit Bildern, Dankesgrüßen und Zukunftswünschen beteiligt. Beide Seiten haben dafür Fragen beantwortet wie „Was mögen Sie an Ihrem Beruf?“ oder „Was hat Sie an Ihrem ehemaligen Lehrling am meisten überzeugt?“ 

„Die Besten-Galerie ist digital und trotzdem nah“, sagt Delfino Roman, Präsident der Handwerkskammer Hildesheim-Südniedersachsen. „Es sind sehr persönliche, herzliche und wertschätzende Zeilen, die Gesellen, Ausbilder und Betriebsinhaber aufgeschrieben haben. Sie zeigen das ungebrochene Engagement des Handwerks in Ausbildung in einem für uns alle nicht einfachen Jahr 2020.“ 

Von den insgesamt 33 Kammersiegern aus allen Landkreisen des Bezirks und zahlreichen Handwerksberufen konnten sich im Vorjahr fünf als Landessieger durchsetzen. Sie sind damit die besten Junghandwerker Niedersachsens. Mit Florian Jung, Metallbauer mit der Fachrichtung Konstruktionstechnik (ausgebildet bei Hans-Herbert Kopf in Duderstadt) freut sich das Südniedersächsische Handwerk sogar über einen zweiten Bundessieger. Alle Teilnehmer am Leistungswettbewerb des Deutschen Handwerks haben den Sieg entweder über die Abschlussnote, die praktische Arbeit am Gesellenstück oder über eine Arbeitsprobe erkämpft.

Die Übergabe der Sieger-Urkunden an die Gesellinnen und Gesellen erfolgte postalisch. Die Realisierung der Besten-Galerie wurde von der Volksbank eG Hildesheim-Lehrte-Pettensen unterstützt. Die Kreishandwerksmeister aus allen Regionen des Kammerbezirks haben ein Grußwort beigesteuert. 

Das ePaper „Besten-Galerie“ wird am Samstag, 23. Januar auf der Homepage der Handwerkskammer unter www.hwk-hildesheim.de/besten-galerie veröffentlicht. 

Als Beste ihres Handwerks ausgezeichnet wurden: 

LANDKREIS HOLZMINDEN

Lars Grupe aus Brevörde (Maurer bei Möhlmann-Bau-Grave GmbH, Brevörde); René Ossa aus Holzminden (Fachverkäufer im Lebensmittelhandwerk bei Bäckerei Engel GmbH & Co. KG, Höxter); Franziska Schwarnewski aus Boffzen (Malerin und Lackiererin bei Marion Eigener, Holzminden); Jannik Busch aus Delligsen (Tischler bei Tischlerei Krüger GmbH, Alfeld (Leine)); Marius Flotho aus Höxter (Anlagenmechaniker für Sanitär-, Heizungs- und Klimatechnik bei Gebr. Becker GmbH & Co. KG, Holzminden); Jan Oppermann aus Arholzen (Kraftfahrzeugmechatroniker bei Uwe Drücker, Alfeld (Leine)); Max Köster aus Arholzen (Elektroniker bei Frank Herrmann, Bevern)

Freitag, 22. Januar 2021 10:23 Uhr

Landkreis Holzminden (red). Aufgrund der steigenden Infektionszahlen wird der feste Beratungstag der Koordinierungsstelle Frau und Wirtschaft im Weserbergland, der an jedem ersten Dienstag in Holzminden stattfindet, zunächst nicht vor Ort durchgeführt. Die neue Projektleiterin, Monika Wiebke, wird am Dienstag, 02.02.2021 in der Zeit von 10.00 bis 13.00 Uhr telefonische Beratungen anbieten. Erreichbar ist sie unter der Telefonnummer 05721 – 7037436. Gerne können sich interessierte Frauen vorab per E-Mail unter kostelle-weserbergland@schaumburg.de anmelden.

Selbstverständlich ist die Ko-Stelle telefonisch auch während den Bürozeiten Mo – Do 9.00 – 12.00 Uhr und 14.00 – 15.30 Uhr sowie Fr 9.00 – 11.00 Uhr erreichbar.

Derzeit arbeitet die Ko-Stelle an der Erstellung geeigneter Online-Angebote für Frauen. Aktuelle Informationen zu allen Angeboten erhalten Frauen in Kürze auf der Homepage der Ko-Stelle www.frau-wirtschaft-weserbergland.de.

Sport
Montag, 11. Januar 2021 11:52 Uhr
Karateka der BUDO-Abteilung des MTV 49 Holzminden starten 2021 mit Online-Training
Freitag, 08. Januar 2021 10:10 Uhr

Holzminden (red). Obwohl die beliebte Radsport-Benefizveranstaltung „Rund um den Solling“ wegen der Corona-Pandemie gar nicht stattfinden konnte, ist trotzdem eine stolze Spendensumme zusammengekommen: 5.233 Euro sind nun vom Veranstalter Lions Club Holzminden an die DKMS überwiesen worden.

„Wir sind einfach nur froh, dass wir unsere stolze Spenden-Serie für die DKMS auch in den schwierigen Corona-Zeiten aufrecht erhalten konnten“, zeigt sich Dr. Heinz-Jürgen Bertram, Präsident vom Lions Club Holzminden, dankbar. Es sei allen Beteiligten extrem schwer gefallen, diese wunderbare Veranstaltung absagen zu müssen, erinnert er an die Krisensitzung des Organisationsteams im August letzten Jahres. „Ein Aspekt für diese Entscheidung war der Gesundheitsschutz aller Beteiligten, ein anderer Aspekt aber auch die solidarische Partnerschaft zu den oftmals langjährigen Sponsoren, die mit ihren Unternehmen vor besonderen Herausforderungen stehen“, so Bertram.

Doch sowohl die ambitionierten Radfahrer der Region als auch die Sponsoren stellten unter Beweis, dass für sie die Benefiz-Veranstaltung „Rund um den Solling“ (RudS) längst eine liebgewonnene Tradition geworden ist. So griffen sie die Initiative der RudS-Organisatoren auf, sich individuell für die DKMS sportlich zu betätigen. 673 Euro sind dadurch direkt von Sportlern an die DKMS gespendet worden, 4.560 Euro steuerten die Sponsoren bei.

„Rund um den Solling ist halt eine Präsenzveranstaltung, es geht nichts über das gemeinsame sportliche Erlebnis“, ergänzt Joachim Ruthe vom Organisationsteam angesichts der sonst üblichen fünfstelligen Spendenhöhe. „Angesichts der Umstände ist die Gesamtsumme von 5.233 Euro aber ein super Ergebnis und die DKMS sieht, dass sie auf uns als treuen Unterstützer zählen kann.“ Er setzt gemeinsam mit allen Verantwortlichen darauf, dass die Auswirkungen der Corona-Pandemie sich abschwächen und Deutschland allmählich zur Normalität zurückkehren kann: „Hoffentlich können wir dann alle gemeinsam am 3. Oktober wieder an den Start gehen.“

Foto: Kreissportbund Holzminden / Archiv

Samstag, 26. Dezember 2020 07:07 Uhr

Hellental (red). Ende Oktober im bayrischen Obergessertshausen kämpfte ein 19-Jähriger in einer Schlammschlacht sondergleichen nicht nur gegen die nationale Elite des MTB-Sports, sondern auch gegen die vom Regen aufgeweichte Rennstrecke. Mit einem sensationellen Platz 18 zeigt Micah Schmidt aus Hellental Kampfgeist und setzt sich über 90min auf dem ca. 4 km langen – technisch anspruchsvollen – Rundkurs durch. Der DDMC Solling überzeugt damit zum zweiten Mal in 2020 bei Deutschen Meisterschaften.

Nach der Marathon Meisterschaft im September galt es sich in der einzigen olympischen Mountainbike Disziplin zu messen: Dem Cross-Country. Micah Schmidt (19) ging in der Altersklasse U23 an den Start.

Die Wetterbedingungen in Obergessertshausen waren durchaus speziell. Viele Regenfälle in der Nacht vorher und am Morgen des Wettkampftages selbst, wühlten die Strecke mit einigen steilen Anstiegen und Abfahrten derart auf, dass viele Streckenpassagen wenig bis gar nicht fahrbar waren und die Teilnehmerinnen und Teilnehmer vielfach gezwungen waren das Rad zu tragen.

Micah Schmidt bewies vor allem in den Abfahrten sein Können und sein gutes Gespür für den Untergrund. Während es im Fahrerfeld zahlreiche Stürze gab, hielt er die Konzentration hoch und entschied sich taktisch klug das Rad zu tragen, wo immer es schneller war.

Viele Fahrer zollten den widrigen Bedingungen Tribut und mussten das Rennen vorzeitig beenden. Der DDMC Fahrer zeigte einmal mehr seine mentale Stärke und fuhr (und lief) von Startplatz 33 auf einen sensationellen Platz 18.

„Damit gehört er offiziell zu den schnellsten 20 in Deutschland“, sagte Vincent Beckmann etwas schmunzelt nach dem Rennen über seinen Teamkollegen. Er ist als Marathon-Spezialist nicht an den Start gegangen, sondern betreute Micah aus der Feed- und Techzone heraus. „Du hast maßgeblich zu diesem Erfolg beigetragen“, antwortete Micah prompt.

Damit meint er vor allem das Reinigen der Kette und die Versorgung mit flüssiger Nahrung, aber vielleicht auch die mentale Anfeuerung am Streckenrand. Unterstützung gab es auch durch Freunde und Familie, die extra mitgereist sind, angefeuert haben und für eine mediale Dokumentation des Tages sorgten. Natürlich alles im Rahmen der Hygiene Auflagen und mit Vorab-Registrierung. Zuschauer waren nicht erlaubt.

Zum Saisonabschluss motiviert dieses Ergebnis das ganze Team, das sich für die Saison 2021 mit einem neuen Titelsponsor präsentieren wird.

Fotos: DDMC

 

Panorama
Mittwoch, 13. Januar 2021 10:22 Uhr
Online informieren, offline gut essen: Online-Vorträge zur digitalen Internationalen Grünen Woche
Montag, 11. Januar 2021 11:28 Uhr

Hannover (red). Im Jahr 2018 gab knapp die Hälfte der Menschen in Niedersachsen (46%) an, unter chronischen Erkrankungen zu leiden. Wie das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) weiter mitteilt, litt fast ein Viertel (24%) seit mindestens einem halben Jahr unter Gesundheitsproblemen, die sie bei täglichen Aktivitäten einschränkten.

Samstag, 09. Januar 2021 06:43 Uhr

Niedersachsen (red). Durch das Onlinezugangsgesetz (OZG) werden alle öffentlichen Verwaltungen bis Ende 2022 verpflichtet, den Bürgerinnen und Bürgern einen digitalen Zugang zu den jeweiligen Dienstleistungen zu ermöglichen. Das Land Niedersachsen wird gemeinsam mit der GovConnect GmbH in den kommenden zwei Jahren die Kommunen bei der Bereitstellung verschiedener Verwaltungsdienstleistungen unterstützen. Das Projekt hat ein Volumen von fünf Millionen Euro. 

Für den Niedersächsischen Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, hat die Umsetzung der Digitalisierung dieser Verwaltungsleistungen höchste Priorität. „Auch die Corona-Pandemie und Begleiterscheinungen wie teils geschlossene Rathäuser haben uns deutlich gemacht, wie wichtig es ist, die Digitalisierung der verschiedenen Dienstleistungen weiter mit hoher Priorität voran zu treiben. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten zurecht von den öffentlichen Verwaltungen, dass diese mit dem technischen Standard privater Dienstleister Schritt halten. Gleichzeitig gibt es Verwaltungsdienstleistungen, bei denen persönliche Beratungen für viele Menschen wichtig sind. Es gibt zudem Bürgerinnen und Bürger, die einen erschwerten Zugang zu den digitalen Angeboten haben." 

Von den insgesamt 575 Dienstleistungen von Bund, Ländern und Kommunen entfallen ca. 90 Leistungen auf die Kommunen. Mit dem finanziellen Beitrag des Landes sollen Modellprojekte zur Digitalisierung in ausgewählten Kommunen und die Entwicklung von Onlinediensten unterstützt werden. Als Partner für die Umsetzung wurde die GovConnect GmbH gewonnen, an der das Land Niedersachsen seit September 2020 beteiligt ist. Weitere Gesellschafter der GovConnect sind die kommunalen IT-Dienstleister und die kommunalen Spitzenverbände. 

Der IT-Bevollmächtigte der Landesregierung und Chief Information Officer (CIO), Dr. Horst Baier, sagt zur Beteiligung Niedersachsens an der GovConnect: „Die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes und die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen kann nur im Schulterschluss von Land und Kommunen gelingen. Durch die Einbindung der GovConnect und damit auch der kommunalen IT-Dienstleister in das Programm ‚Digitalisierung der Verwaltung in Niedersachsen' können wir künftig sehr viel enger zusammenarbeiten und die Kommunen besser unterstützen." 

Die Übergabe der Projektleitung für das Projekt „P15 - Modell-Digitalisierungsprojekte in Modellkommunen" an die GovConnect ist ein wichtiger Schritt zur Unterstützung der Kommunen bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes. Die Beauftragung erfolgte Anfang Dezember. Ziel ist es, ausgewählte Verwaltungsleistungen beispielhaft zu digitalisieren, um so die Einführung in den einzelnen Verwaltungen zu erleichtern. 

Der erste Schritt wird dabei eine Bestandsaufnahme der schon bestehenden digitalen Angebote der Kommunen sein. Bei der Projektumsetzung soll das Grundprinzip „Einer für Alle" verfolgt werden. Dahinter steht die Idee, dass eine Arbeitsteilung zwischen den Kommunen vereinbart wird. Eine Onlineleistung soll möglichst an einer Stelle entwickelt und dann für alle anderen Kommunen bereitgestellt werden. „Ich verspreche mir von dieser Vorgehensweise eine höhere Wirtschaftlichkeit und eine schnellere Umsetzung von Onlinediensten. Wichtig wird die Festlegung von einheitlichen Standards sein, damit alle Kommunen von dem Projekt profitieren können", so Dr. Baier. Die Auswahl der Modellkommunen erfolgt in Zusammenarbeit mit den kommunalen Spitzenverbänden. 

Neben der finanziellen Unterstützung von Modellprojekten stellt das Land Niedersachsen auch die technische Infrastruktur für die Umsetzung des OZG den Kommunen zur Verfügung. Künftig benötigt jede Privatperson und jedes Unternehmen ein persönliches Servicekonto zur Abwicklung der eigenen Behördenangelegenheiten. Das Servicekonto befindet sich derzeit im Testbetrieb und steht voraussichtlich Ende des ersten Quartals 2021 zur Verfügung. Weiterhin können die Kommunen seit April 2020 die elektronische Rechnung des Landes nutzen. Damit alle Kommunen bis Ende 2022 möglichst viele Leistungen digital anbieten können, wird auch die Übernahme von Onlinediensten aus anderen Bundesländern geprüft.

Samstag, 09. Januar 2021 06:15 Uhr

Hannover (red). Die Landesbeauftragte für den Datenschutz (LfD) Niedersachsen hat eine Geldbuße über 10,4 Millionen Euro gegenüber der notebooksbilliger.de AG ausgesprochen. Das Unternehmen hatte über mindestens zwei Jahre seine Beschäftigten per Video überwacht, ohne dass dafür eine Rechtsgrundlage vorlag. Die unzulässigen Kameras erfassten unter anderem Arbeitsplätze, Verkaufsräume, Lager und Aufenthaltsbereiche.

Das Unternehmen hatte sich darauf berufen, dass es Ziel der installierten Videokameras gewesen sei, Straftaten zu verhindern und aufzuklären sowie den Warenfluss in den Lagern nachzuverfolgen. Zur Verhinderung von Diebstählen muss eine Firma aber zunächst mildere Mittel prüfen (z. B. stichprobenartige Taschenkontrollen beim Verlassen der Betriebsstätte). Eine Videoüberwachung zur Aufdeckung von Straftaten ist zudem nur rechtmäßig, wenn sich ein begründeter Verdacht gegen konkrete Personen richtet. Ist dies der Fall, kann es zulässig sein, diese zeitlich begrenzt mit Kameras zu überwachen. Bei notebooksbilliger.de war die Videoüberwachung aber weder auf einen bestimmten Zeitraum noch auf konkrete Beschäftigte beschränkt. Hinzu kam, dass die Aufzeichnungen in vielen Fällen 60 Tage gespeichert wurden und damit deutlich länger als erforderlich. 

Generalverdacht reicht nicht aus

„Wir haben es hier mit einem schwerwiegenden Fall der Videoüberwachung im Betrieb zu tun“, sagt die LfD Niedersachsen, Barbara Thiel, „Unternehmen müssen verstehen, dass sie mit einer solch intensiven Videoüberwachung massiv gegen die Rechte ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verstoßen“. Auch die immer wieder vorgebrachte, angeblich abschreckende Wirkung der Videoüberwachung rechtfertige keinen dauerhaften und anlasslosen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Beschäftigten. „Wenn das so wäre, könnten Unternehmen die Überwachung grenzenlos ausdehnen. Die Beschäftigten müssen aber ihre Persönlichkeitsrechte nicht aufgeben, nur weil ihr Arbeitgeber sie unter Generalverdacht stellt“, so Thiel. „Videoüberwachung ist ein besonders intensiver Eingriff in das Persönlichkeitsrecht, da damit theoretisch das gesamte Verhalten eines Menschen beobachtet und analysiert werden kann. Das kann nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts dazu führen, dass die Betroffenen den Druck empfinden, sich möglichst unauffällig zu benehmen, um nicht wegen abweichender Verhaltensweisen kritisiert oder sanktioniert zu werden.“ 

Auch Kundinnen und Kunden von notebooksbilliger.de waren von der unzulässigen Videoüberwachung betroffen, da einige Kameras auf Sitzgelegenheiten im Verkaufsraum gerichtet waren. In Bereichen, in denen sich Menschen typischerweise länger aufhalten, zum Beispiel um die angebotenen Geräte ausgiebig zu testen, haben die datenschutzrechtlich Betroffenen hohe schutzwürdige Interessen. Das gilt besonders für Sitzbereiche, die offensichtlich zum längeren Verweilen einladen sollen. Deshalb war die Videoüberwachung durch notebooksbilliger.de in diesen Fällen nicht verhältnismäßig. 

Die 10,4 Millionen Euro sind das bisher höchste Bußgeld, das die LfD Niedersachsen unter Geltung der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ausgesprochen hat. Die DS-GVO ermöglicht es den Aufsichtsbehörden, Geldbußen von bis zu 20 Millionen Euro oder bis zu 4 Prozent des gesamten weltweit erzielten Jahresumsatzes eines Unternehmens zu verhängen – je nachdem, welcher Betrag höher ist. Das gegen notebooksbilliger.de ausgesprochene Bußgeld ist noch nicht rechtskräftig. Das Unternehmen hat seine Videoüberwachung mittlerweile rechtmäßig ausgestaltet und dies der LfD Niedersachsen nachgewiesen.

Samstag, 26. Dezember 2020 07:24 Uhr

Hannover (red). Niedersachsen ist eines der sechs Bundesländer, in denen das KfW-Sonderprogramm für gemeinnützige Organisationen umgesetzt wird. Bislang wurden in der kurzen Zeit, seitdem die Beantragung möglich ist, 13 Anträge mit einem Fördervolumen in Höhe von 4,45 Millionen Euro bewilligt. Um dem Bedarf gerecht zu werden und die aktuelle Situation einer weiter anhaltenden Corona-Pandemie zu berücksichtigen, wird die Förderung über das Jahresende bis zum 30.06.2021 ausgedehnt.

Dr. Carola Reimann, Niedersächsische Sozialministerin, betont die Wichtigkeit der Förderung: „Es werden immer mehr Stimmen laut, die auf mögliche Folgen der Corona-Pandemie für den gesellschaftlichen Zusammenhalt hinweisen. Die Bedeutung des gemeinnützigen Sektors dürfte noch an Bedeutung gewinnen. Es ist wichtig, diese Arbeit dauerhaft abzusichern und deshalb ist die Verlängerung des Niedersächsischen Schnellkredits für gemeinnützige Organisationen nur folgerichtig.“

Dr. Ulf Meier, Vorstandsmitglied der NBank, erklärt, „Gemeinnützige Organisationen sind ein Stützpfeiler der Gesellschaft. Daher ist ihre finanzielle Unterstützung in Zeiten, in denen notwendige Einnahmen nicht mehr vorhanden sind oder wegbrechen, unbedingt erforderlich. Im Vergleich der Bundesländer nehmen die niedersächsischen Organisationen die Unterstützung besonders stark in Anspruch. Dies unterstreicht, wie wichtig die Förderung in unserem Bundesland ist.“

Hintergrundinformation

Das Förderangebot richtet sich an gemeinnützige Organisationen, die bedingt durch die Corona-Krise vorübergehende Finanzierungsschwierigkeiten haben. Strukturelle Schwierigkeiten bleiben bei der Bewertung, ob eine Förderung möglich ist, außen vor.

Gefördert werden laufende Kosten (Betriebsmittel) sowie kurzfristig anstehende Anschaffungen (Investitionen) in die soziale Infrastruktur. Unter bestimmten Kriterien sind Gehälter, Löhne sowie Honorare für freie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter förderfähig. Insgesamt können Darlehen zwischen 10.000 Euro und 800.000 Euro mit Laufzeiten von fünf, sieben oder zehn Jahren beantragt werden.

Der Antrag kann über das Kundenportal der NBank schnell und komplikationslos gestellt werden. Ein Erklärvideo gibt zielgenaue Instruktionen.

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