Hannover (red). In der letzten Plenarwoche hatte Uwe Schünemann (CDU) zu einem Besuch des Niedersächsischen Landtages nach Hannover eingeladen. Nach einer gut einstündigen Busfahrt nahm ein Großteil der Gruppe an einem gemeinsamen Mittagessen im Leineschloss sowie an einer Besichtigung der Marktkirche teil, während einige Gäste die freie Zeit für einen Stadtbummel in Hannover nutzten.
Zum offiziellen Programm wurden die Besucherinnen und Besucher aus den Landkreisen Holzminden und Hameln-Pyrmont im Landtag vom Besucherdienst empfangen. Ein einführender Vortrag bot einen Einblick in die Strukturen und den Arbeitsalltag der Abgeordneten. Dabei wurde besonders hervorgehoben, dass ein Großteil der parlamentarischen Arbeit außerhalb des Plenarsaals – in Ausschüssen, Arbeitskreisen und im Wahlkreis – stattfindet. Während der Sitzungswochen besteht jedoch Anwesenheitspflicht im Landtag.
Im Anschluss an die Einführung hatten die Teilnehmer die Gelegenheit, auf der Besuchertribüne eine Plenarsitzung live zu verfolgen. Diskutiert wurde unter anderem ein Antrag der CDU-Fraktion mit dem Titel „Das Kulturfördergesetz endlich konsequent umsetzen“ sowie ein Gesetzentwurf zur Neuregelung des Pflichtexemplarrechts in Niedersachsen. Ziel des CDU-Antrags ist es, die Umsetzung des Kulturfördergesetzes verbindlich zu gestalten und die kulturelle Vielfalt im Land langfristig zu sichern.
Die geplante Neuregelung des Pflichtexemplarrechts soll sicherstellen, dass Publikationen – insbesondere auch digitale Medien – systematisch gesammelt und archiviert werden. Ein zentrales Problem stellt dabei die Herausforderung dar, digitale Inhalte aufgrund ihrer Vielzahl, Kurzlebigkeit und technischen Formate dauerhaft zu sichern und zugänglich zu machen. Die CDU-Fraktion betonte, dass es hierfür klarere gesetzliche Grundlagen sowie eine bessere personelle und technische Ausstattung der zuständigen Archive brauche, um der zunehmenden Digitalisierung im Publikationswesen gerecht zu werden. Die teils kontroversen Wortbeiträge der Abgeordneten am Rednerpult verfolgten die Gäste mit großem Interesse.
Die abschließende Diskussionsrunde mit Uwe Schünemann (CDU), Sabine Tippelt (SPD) und Britta Kellermann (Bündnis 90/Die Grünen) bot die Möglichkeit, regionale und aktuelle politische Themen mit den Landtagsabgeordneten des Wahlkreises zu besprechen.
Besonders eindrücklich schilderte ein Teilnehmer die seit Jahren unbefriedigende Situation der Sporthalle in Bodenwerder. Der bauliche Zustand sei schlecht, und nun fielen auch noch nach und nach die Lichter aus. Der Appell war klar: Der Landkreis Holzminden müsse dringend handeln. Uwe Schünemann und Sabine Tippelt sicherten zu, sich der Angelegenheit anzunehmen.
Mit spürbarer Besorgnis äußerten sich die Gäste über die zunehmende Spaltung der Gesellschaft und den Zustand der Demokratie. Im Mittelpunkt stand die Frage, wie die Landtagspräsidentin und ihre Stellvertreter dieser Entwicklung entgegenwirken können. Diskutiert wurde auch, wie junge Menschen stärker in demokratische Prozesse eingebunden werden können. Die Rolle der Schulen wurde dabei besonders hervorgehoben: Sie seien zentrale Orte, um demokratische Werte zu vermitteln und junge Menschen für politische Teilhabe zu begeistern.
Der Besuch im Landtag machte deutlich, dass der direkte Austausch mit den Abgeordneten nach wie vor ein wichtiger Bestandteil einer transparenten und bürgernahen Politik ist.
Der Termin für die nächste Landtagsfahrt steht bereits fest. Wer sich im Juni für einen Blick hinter die Kulissen des Landtages anmelden möchte, kann dies ab sofort unter
Foto: Sabine Echzell
