Kreis Holzminden (r). Niedersachsen führt zum 1. August 2018 die Elternbeitragsfreiheit in Kindergärten und der Tagespflege ein. Das hat der Landtag mit den Stimmen der Regierungsfraktionen von CDU und SPD beschlossen. Für den CDU - Landtagsabgeordneten Uwe Schünemann wird da mit das bedeutendste familien - und bildungspolitische Projekt der vergangenen Jahre umgesetzt: „Wir entlasten junge Eltern, stärken Familien und damit die Mitte der Gesellschaft. Familien und Bildung stehen ganz klar im Fokus der CDU. Der kostenfreie Zugang zu frühkindlicher Bildung im Kindergarten war und ist ein zentrales Ziel dieser Landesregierung.“
Die CDU - Landtagsfraktion hatte ihre Zustimmung zur Novellierung des KiTa - Gesetzes bis zuletzt an die Bedingung geknüpft, dass die Elternbeitragsfreiheit nicht zulasten der Kommunen erfolgt und auch der Besuch einer Tagespflege kostenfrei wird, sofern der Rechtsanspruch auf Betreuung hierdurch erfüllt wird. „Beides haben wir erreicht. Das Land steht zu seiner Verantwortung und stellt den Kommunen die hierfür benötigten Mittel zur Verfügung“, sagt Uwe Schünemann. Der von der CDU ins Spiel gebrachte Härtefallfonds garantiert eine 100 - prozentige Kompensation der wegfallenden Elternbeiträge. „Damit ist der Weg frei für die Entlastung junger Familien auch im Landkreis Holzminden“, freut sich der Abgeordnete über den Kompromiss zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und dem Finanzminister Reinhold Hilbers. In einem nächsten Schritt soll nun die Qualität der Betreuung in den Einrichtungen gesichert und weiter ausgebaut werden. „Wir wollen die Attraktivität des Erzieherberufes steigern, in die Dualisierte Erzieherausbildung einsteigen und stufenweise zu einem besseren Betreuungsschlüssel kommen“, so Uwe Schünemann. CDU und SPD haben die Landesregierung aufgefordert, ein entsprechendes Gesetz auf den Weg zu bringen.
Foto: Büro Uwe Schünemann MdL
