Holzminden (rus). Am heutige Dienstag, den 21. August, tagt der Rat der Stadt Holzminden in öffentlicher Sitzung. Beginnen wird sie um 17.00 Uhr im Ratssitzungssaal Holzminden, Neue Straße 17. Beim öffentlichen Teil der Sitzung haben Einwohner die Möglichkeit, als Zuhörer teilzunehmen und sogar Fragen an das Gremium zu stellen.
Folgende Tagesordnung ist für heute Abend vorgesehen:
Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2 Feststellung der Tagesordnung
Ö 3 Genehmigung der Protokolle über die öffentlichen Sitzungen vom 07.06.2018 und 26.06.2018
Ö 4 Einwohnerfragestunde zu allgemeinen Themen der Stadt und zu Themen der Tagesordnung
Ö 5 Mitteilungen
Ö 5.1 Beauftragung eines externen Datenschutzbeauftragten
Ö 5.2 Unterrichtung über eine in Eilfällen erteilte Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung aufgrund nachträglicher Umplanung im Haus des Gastes bei der Einrichtung eines Hortes
Ö 6 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen, die nicht der Geheimhaltung unterliegen
Ö 7 1. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Stadt Holzminden
Ö 8 Richtlinie der Stadt Holzminden zur Vornahme von Ehrungen; hier: 1. Anpassung
Ö 9 Sanierung- und Erweiterung der Astrid-Lindgren-Schule hier: Auslobung eines Wettbewerbs und Vergabe von Planungsleistungen
Ö 10 Absichtserklärung der Stadt Holzminden zum Länderübergreifenden Bikesharing-Projekt in der Region Holzminden und Höxter
Ö 11 Antrag auf Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm hier: Beschluss über die vorbereitende Untersuchungen und das integrierte teilräumliche Entwicklungskonzept
Ö 12 Antrag von Ratsherr Dr. Profeta zur Umbenennung "Heusingerstraße"
Ö 13 Anfragen und Anregungen
Ö 14 Fragen und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner zu Beratungsgegenständen der Sitzung und zu allgemeinen Themen der Stadt
Ö 20 Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung