Mittwoch, 13. März 2019 15:47 Uhr

Überarbeiteter Fördermittel-Antrag „Innenstadt Holzminden“ nach erneuter Diskussion im Rat angenommen

Holzminden (fw). Bereits Ende 2017 wurde der Plan, die Stadt für das Städteförderprogramms zu bewerben, in Angriff genommen. Öffentliche Veranstaltungen, Ausschusssitzungen und Ratssitzungen und die Zusammenarbeit der externen Planungs- und Beratungsbüros Flashpöhler und KoKo sowie der Deutschen Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft aus Hannover trugen letztendlich zu einem umfangreichen, ausgearbeiteten Konzept bei, welches fristgerecht zum 01. Juni 2018 beim Amt für regionale Landesentwicklung Leine-Weser in Hildesheim eingereicht wurde.

Tragisch und durchaus beschämend für alle Beteiligten – der Antrag wurde abgelehnt, da er nicht den Forderungen des Fördermittelgebers entspräche. Entsprechend der Erklärung seitens der Kommission wurde der Antrag überarbeitet und angepasst. Die Größe des Fördergebietes wurde stark reduziert und die einzelnen Maßnahmen konkretisiert. Ebenfalls wurden die anfallenden Kosten neu angepasst – auf die Stadt Holzminden würden nun rund 1 Millionen Euro an Kosten zukommen!

In der gestrigen eigens für diesen Punkt einberufene Stadtratssitzung kam es nun zur Abstimmung über die endgültige Version, die der Kommission erneut vorgelegt werden soll. Trotz der mehrheitlichen Dafür-Stimmen gab es zuvor auf Seiten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen harsche Kritik und Unverständnis über die mangelnde Besprechung und Informationsübertragung im Vorfeld. Die Maßnahmen seien sinnfrei und teilweise eh nicht realisierbar, wie zum Beispiel Projekte mit dem Telekomgebäude – hier würden Fördermittel verschwendet werden. Tietze (Bündnis 90/Die Grünen) appellierte, einen besser vorbereiteten Antrag mit vernünftigen und umsetzbaren Maßnahmen für das nächste Jahr vorzubereiten! Stimmen aus anderen Fraktionen gaben allerdings zu verstehen, dass es niemandem schaden würde, den Antrag erst einmal zu stellen und dass dieses die einzige Chance sei, Fördermittel zu generieren. 

Baudezernatsleiter Jens-Martin Wolff verdeutlichte skeptisch, dass eine Prognose des Erfolgs sehr schwierig sei abzugeben, aber es gäbe schließlich nichts zu verlieren. Ein Schuldiger für den missglückten ersten Antrag wurde in der gestrigen Ratssitzung tatsächlich nicht gesucht und relativ einig waren sich fast alle darüber, dass im nächsten Jahr ein weiterer Antrag auf Städtebauförderung folgen solle.

Seit Anfang der siebziger Jahre halten Bund und Länder in den Programmen der Städtebauförderung Finanzhilfen für Städte und Gemeinden bereit. Die gesamte Finanzierung wird jeweils zu einem Drittel unter dem Bund, dem Land und der Gemeinde aufgeteilt. Gefördert werden kann dabei die Aufwertung des öffentlichen Raumen, wie zum Beispiel Wege, Straßen oder Plätze, das Wohnumfeld und private Freiflächen. Auch die Anpassung der städtischen Infrastruktur einschließlich der Grundversorgung und eine Förderung von privaten Gebäudemodernisierungen können durch die Finanzhilfen unterstützt werden.

Ziele sind für Holzminden die Realisierung der stadtbildprägenden Bebauung zwischen Weser und Altstadt, die funktionelle Gliederung von Verortung von Einzelhandel, Wohnen, Gewerbe/Dienstleistung sowie Gastronomie und die Schaffung von neuen und generationsgerechten Wohnformen und Standards für verschiedene Zielgruppen. Allen voran steht hierfür das Ziel der Aufnahme in die Städtebauförderung im Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“. 15 Millionen Euro sollen mit Hilfe des Städtebauförderprogramms in die Holzmindener Innenstadt investiert werden. 

Welche Maßnahmen im Programm „Innenstadt Holzminden“ integriert sind, werden wir in den nächsten Tagen in einer Extrareihe dazu zeigen.

Foto: Archiv

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