Holzminden (red). Die 27. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Holzminden findet am Dienstag, den 02.04.2019, um 17:00 Uhr Raum im Ratssitzungssaal Holzminden statt.
Tagesordnung:
- Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Feststellung der Tagesordnung
- Genehmigung der Protokolle über die öffentlichen Sitzungen vom 18.12.2018, 24.01.2019, 19.02.2019 und 12.03.2019
- Einwohnerfragestunde zu allgemeinen Themen der Stadt und zu Themen der Tagesordnung
- Mitteilungen
- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen, die nicht der Geheimhaltung unterliegen
- Feststellung des Sitzverlustes eines Ratsmitgliedes gemäß § 52 (2) NKomVG
- Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes
- Neubesetzung von Ausschüssen gem. § 71 Abs. 2 NKomVG
- Benennung eines Ratsmitgliedes im Unternehmen und Einrichtungen gem. § 138 NKomVG
- Resolution zur Schulsituation an Holzmindener SchulenStadt Holzminden -100- Neue Str.12 37603 HolzmindenPresseverteiler
- Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Holzminden für das Haushaltsjahr 2019-Aufnahme des Tagesordnungspunktes auf Antrag der WIR/FDP/GFH/UWG- Gruppe vom 21.03.2019-
- Aufhebung der Sperrvermerke für die Ablösung von Dienstwagen und der Ladestationen
- Antrag der WIR/FDP/GFH/UWG Gruppe Holzminden zur Unterstützung des Evangelischen Krankenhauses Holzminden
- Anpassung der Ü3-Platzpauschale bei der Betriebskostenförderung für die Kindertagesstätte "Grashüpfer" der Johanniter Unfallhilfe e.V.
- Antrag der Fraktionen WIR und GFH im Ortsrat Neuhaus im Solling zum Haus des Gastes
- Antrag der WIR/FDP/GFH/UWG-Gruppe zur Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans
- Antrag des Seniorenrates Holzminden zum fehlenden Drogeriemarkt in der Innenstadt
- Verkauf städt. Baugrundstück im Baugebiet Liethstr.
- Bebauungsplan Nr. 56 "Wiesenweg" - 5. Änderung hier:1. Abwägung der Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss
- Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
- Anfragen und Anregungen
- Fragen und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner zu Beratungsgegenständen der Sitzung und zu allgemeinen Themen der StadtEin nichtöffentlicher Teil schließt sich an.
- Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
Foto: Symbolbild
