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Niedersachsen (red). Seit Ende 2019 ist es durch das Bundesgesetzt zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften möglich, dass die Bundesländer in eigener Kompetenz entscheiden konnten, ob das Mindestalter für den Führerschein der Klasse AM, den sogenannten Moped-Führerschein, von 16 auf 15 Jahre herabgesetzt wird.
Bislang hatte Niedersachsen von dieser Kompetenz kein Gebrauch gemacht. Geht es nach dem Willen der Verkehrspolitiker der SPD-Fraktion in Niedersachsen, müssen auch die Jugendlichen in Niedersachsen zeitnah das Recht erhalten bereits mit 15 Jahren den Moped-Führerschein machen zu können. „Niedersachen verfügt über viele ländliche Bereiche, in denen die Angebote des ÖPNV häufig noch nicht befriedigend sind. Die Projektmodelle in den anderen Bundesländern haben gezeigt, dass frühere Mobilität auch mehr Freiheiten schafft und auch den Weg zur Schule oder Ausbildungsstätten verbessert“, so die heimischen Landtagsabgeordnete Sabine Tippelt „Gerade in strukturschwachen Regionen schaffen wir mit dem Herabsetzen des Mindestalters zum Erwerb des Führerscheins der Klasse AM, eine deutliche Verbesserung der Bewegungsfreiheit und sorgen damit auch für mehr Chancengleichheit unter den Jugendlichen. Es kann nämlich nicht sein, dass jemand eine Schule nicht besuchen kann oder eine Ausbildung nicht annehmen kann, weil es ihm oder ihr nicht oder nur unter erschwerten Bedingungen möglich ist, diese zu erreichen“, ergänzt Tippelt.
Beispiele aus anderen Bundesländern unterstreichen die Forderungen der SPD-Landtagsabgeordneten nach einer schnellen Änderung des Fahrerlaubnisrechts auf Bundesebene. Mit dem aktuellen Gesetzgebungsverfahren im Bundesrat zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) kann diese Regelung zeitnah umgesetzt werden. Die Verkehrspolitiker werden sich gezielt dafür einsetzen, dass die Änderungen noch in diesem Sommer auf den Weg gebracht werden und damit auch Niedersachsen jungen Menschen mehr Mobilität gewährt.
