Holzminden (kp). Via Social Media meldete sich am Mittwochabend Bürgermeister Christian Belke erstmals in diesem Jahr öffentlich zu Wort. Angesichts der pandemischen und gesellschaftlichen Entwicklung schlug er nach einführenden Grußworten sogleich ernste Töne an. Er wende sich an die Bürgerinnen und Bürger mit einem Appell, „die gefühlt zunehmende Spaltung in der Gesellschaft entlang der Corona-Pandemie nicht unnötig weiter zu forcieren.“ Speziell ging er auf die sogenannten „Spaziergänge“ ein, die seit Mitte Dezember auch regelmäßig, stets montags, in Holzminden stattfinden.
„Bei uns in Holzminden ist es möglich, seine Meinung frei zu sagen und kontrovers zu diskutieren oder auch friedlich zu demonstrieren“, sagt Belke. Dabei handele es sich um demokratische Rechte, auf die wir alle gemeinsam stolz sein können. Dennoch gebe es auch demokratische Pflichten und Regeln an die es sich zu halten gelte, um sich selbst und andere nicht unnötig zu gefährden. „Insofern appelliere ich an die Teilnehmer der sogenannten Montagsspaziergänge, diese Aktionen als Versammlungen anzumelden“, so der Bürgermeister. Damit würde das Recht zur freien Meinungsäußerung auf Basis des niedersächsischen Versammlungsgesetztes stattfinden.
„Ich möchte ganz konkret bitten, die Spaziergänge so zu organisieren, dass gefährliche Situationen, wie ich sie in den letzten Wochen durchaus erlebt habe, vermieden werden“, führt Belke aus. Auch auf das Abstellen von Kerzen auf der Rathaustreppe bittet er zu verzichten. „Gerne biete ich an, einen geeigneteren Veranstaltungsort für diese Spaziergänge zu identifizieren“, fügt er hinzu. Außerdem geht ein Appell in Richtung der Teilnehmer dort die Masken zu tragen, wo die Abstände nicht eingehalten werden können. (Anm. d. Red.: Mittlerweile hat der Landkreis Holzminden eine Allgemeinverfügung erlassen, nach der bei solchen Veranstaltungen zwingend eine FFP2-Maske zu tragen ist)
Zudem mögen sich alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer von Spaziergänger-Gruppierungen distanzieren, die auf Hass und Hetze setzen und die Demokratie angreifen wollen. „Insgesamt kommt es mir im Kern darauf an, dass es bei uns in Holzminden friedlich bleibt und ich bitte die Montagsspaziergänger aber auch die Kritiker dieser Spaziergänge, sich entsprechend zu verhalten.“ Unter diesen Rahmenbedingungen sei der Bürgermeister weiterhin an einem Dialog interessiert.
Foto: Belke (Screenshot)
