Holzminden (red). Der CDU Stadtverband Holzminden tritt im Kommunalwahlkampf 2021 mit einer starken Kandidatengemeinschaft an. Um ihren Bürgermeisterkandidaten Peter Matyssek haben sich Persönlichkeiten versammelt, die neben Erfahrung vor allem Freude am Mitgestalten haben und neuen Schwung in die Ratsarbeit bringen wollen. Nach der Wahlperiode des Scheiterns und der Blockaden hat die CDU ein Ziel: „Gemeinsam den Aufbruch für unsere Stadt zu organisieren“.
Die Herausforderungen sind enorm. Die Lösungen der CDU sind in einem umfangreichen Programm zusammengefasst. „Das ist unser Angebot Holzminden voranzubringen“, so die Fraktionsvorsitzende Maren Urban. Entscheidend werde aber sein, dass zu den wichtigsten Projekten breiter Konsens zwischen dem Rat und der Verwaltung erzielt wird. Dafür stehe Peter Matyssek als Bürgermeisterkandidat aber auch die Mannschaft der CDU. Wichtige Infrastrukturmaßnahmen dürften zukünftig nicht mehr verschleppt werden. Vielmehr müsse die Verwaltung so aufgestellt und geführt werden, dass zum Beispiel Feuerwehrgerätehäuser und Schulneubauten zeitnah umgesetzt werden können und ein überregional bedeutsames Leuchtturmprojekt wie Sensoria nicht scheitert. Dazu sollten die vorhandenen Kompetenzen von Stadt und Landkreis sehr viel stärker gebündelt werden. Für die CDU steht die Stärkung der Bildungsqualität an erster Stelle. Deshalb müsse die frühkindliche Bildung mit einem bedarfsgerechten Angebot an Krippen und Kindertagesstätten sichergestellt werden. „Wir werden verstärkt in die duale Ausbildung von Erzieher: innen einsteigen“, verspricht Peter Matyssek. Nur so könnten ausreichend Fachkräfte gewonnen werden. Neben dem Neubau der Astrid-Lindgren-Schule müsse schnellstmöglich die Innenstadtgrundschule am Billerbeck entstehen. Zu einer leistungsfähigen Schule gehörten moderne Gebäude und Ausstattung. Dazu zählen auch die konsequente und schnelle Umsetzung des Digitalpaktes. „Unsere Kinder und Jugendlichen müssen frühestmöglich optimal auf die Anforderungen aber auch Gefahren der digitalen Welt vorbereitet werden“, so die CDU.
Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie sei nicht nur gesellschaftspolitisch wichtig, sondern ein entscheidender Standortfaktor. Deshalb müsse das Hortangebot bedarfsgerecht ausgebaut werden. „Wir werden zukünftig um jeden Arbeitsplatz, um jede Firmenansiedlung kämpfen“, versichert Peter Matyssek. Das sei Chefsache. Bürgermeister und Rat müssten aber gemeinsam die Rahmenbedingungen verbessern. Ziel müsse die „mittelstandsfreundliche Kommune“ sein mit rechtssicheren schnellen Genehmigungsverfahren, zügigen Verwaltungsabläufen bei Beratung bis hin zu zeitnaher Rechnungsbezahlung. Die CDU schlägt dafür eine entsprechende Zertifizierung vor. Zukünftig sollten alle Verwaltungsleistungen online möglich sein. Dennoch dürfe das persönliche Gespräch darunter nicht leiden. Flexible Öffnungszeiten und ein leistungsfähiges Bürgerbüro seien auch im Zeitalter der Digitalisierung wichtig.
Zu den ganz großen Herausforderungen zählt der Strukturwandel der Innenstadt. Für die CDU muss es gelingen, im Zentrum wieder attraktives Wohnen, moderne Arbeitsplätze insbesondere im Dienstleistungsbereich und ein breitgefächertes Einzelhandelsangebot zu etablieren. Dafür sei ein umfassender moderierter Prozess erforderlich, an dem alle Beteiligten zielorientiert zusammenarbeiten müssten. Das bestehende Innenstadtentwicklungskonzept biete bereits eine gute Grundlage. Mit Unterstützung des Landes sollte unter Federführung des Bürgermeisters eine Fortschreibung erarbeitet werden, das stärker auf Nachhaltigkeit und die Chancen der Digitalisierung setzt. „Ich habe mir bereits ein entsprechendes Netzwerk aufgebaut“, so Peter Matyssek. Kurzfristig sollte ein bedarfsgerechtes Parkplatzkonzept, ein Fahrradparkhaus am Haarmannplatz, eine nutzbare barrierefreie Stadtbücherei und eine Verlagerung sozialer Einrichtungen in die Innenstadt umgesetzt werden. So könnten die jetzt zur Verfügung gestellten „Corona-Förderprogramme“ sinnvoll genutzt werden. Die Abwanderung von Bürgerinnen und Bürgern aus Holzminden muss dringend gestoppt werden. Dazu sei die Ausweisung neuer Baugebiete als auch die Aufwertung von Wohnen in der Innenstadt die Voraussetzung. „Wir müssen die Förderprogramme des Landes- und Bundes sinnvoll durch eigene Bauförderfonds insbesondere für junge Familie ergänzen“, fordern die Christdemokraten. Eine gezielte Beratung sei unerlässlich. Dazu gehörten aber auch attraktive Spielplätze und die Unterstützung von ökologischer Bauweisen.
„Auf die Feuerwehr sei stets Verlass“, so die CDU. Deshalb müsse sich die Feuerwehr aber auch auf Politik und Verwaltung verlassen können. Ansonsten gefährde man das enorme ehrenamtliche Engagement. Deshalb stehe die CDU für die konsequente Umsetzung der Feuerwehrbedarfsplanung. Jede Verzögerung beim Bau des Feuerwehrgerätehauses in Holzminden und der Modernisierung in Silberborn müsse jetzt unbedingt vermieden werden. Die Planungen für Neuhaus dürften nicht weiter hinausgezögert werden. Die Ehrenamtlichen hätten angemessene Unterkünfte für ihre Arbeit zum Wohle der Bevölkerung mehr als verdient. Mit festen Förderzusagen will die CDU die Vereine im Sport, in der Kultur und in caritativen Bereichen unterstützen. Besonders wichtig sei die Arbeit der Musikschule. Hier müssten die Rahmenbedingungen so abgesichert werden, dass sie dauerhaft konkurrenzfähig bleibt.
Durch ein Aktionsprogramm (Sicherheitspartnerschaften mit Polizei, Justiz, Sozialverwaltung des Landkreises und den eigenen Ordnungsbehörden der Stadt) und eine stärke Einbindung in den Präventionsrat des Landkreises soll hier die Sicherheit in unserer Stadt noch erhöht werden. Für die Ortschaften der Stadt Holzminden soll die Aufnahme in das Dorferneuerungsprogramm des Landes angestrebt werden. Es geht dabei um einen Dorfumbau, Neubildung und Erneuerung von Ortsmitten, um wirtschaftliche Entwicklung durch Tagestourismus insbesondere auch für Schüler und Jugendliche (Natur erleben, Mountainbiken, Hochseilgarten) aber auch Wellness und Gesundheit, Wandern für alle Generationen. Gemeinsame Bürgerprojekte zur Verbesserung der Grundversorgung, Nachbarschaftshilfeinitiativen, Bürgertaxis oder Mitfahrbänke sollen unterstützt werden. Eine flächendeckende Glasfaserversorgung und Mobilfunkausleuchtung seien Voraussetzung für die Zukunftsfähigkeit der Sollingortschaften.
Mit Optimismus und Tatendrang starten die Christdemokraten in den bevorstehenden Wahlkampf. „Wir sind gut vorbereitet auf die Herausforderungen der künftigen Ratsarbeit“, so der Tenor der CDU Mannschaft.
