Holzminden (lbr). Zwölf Ja-Stimmen und 15 Gegenstimmen - so entschied der Stadtrat in seiner gestrigen Sitzung über den Antrag der UWG-Fraktion zur Durchführung einer Einwohnerbefragung zum Projekt Sensoria. Auch der neue Rat bleibt somit der geplanten Erlebniswelt treu. Vor der Abstimmung diskutierten die Ratsmitglieder ausgiebig darüber, ob man die Bürger auf diesem Weg einbinden wolle und abermals wurde eine Grundsatzdiskussion über das Projekt geführt.
Zu Beginn der zweiten Sitzung des neuen Rates überbrachte Holzmindens Baurat Jens Martin Wolff die frohe Botschaft, dass die NBank einer Fristverlängerung für die Fördermittel von 2,1 Millionen bis zum 31. Januar 2024 zugestimmt hat.
Bevor der Antrag der UWG-Fraktion zur Einwohnerbefragung behandelt wurde, stand zunächst eine Vorlage der Verwaltung zum Projekt Sensoria auf der Tagesordnung, in der es um einen höheren Investitionsbedarf von 637.205,86 Euro ging. „Übergeordnet sind hierfür die als Folge der Pandemie in allen Bereichen massiv gestiegenen Bau- und Materialkosten verantwortlich zu machen. Darüber hinaus hat die Konkretisierung der Planung der technischen Gebäudeausrüstung, insbesondere im Bereich Heizung/Sanitär einen zuvor nicht in diesem Maß vorherzusehenden Mehrbedarf ergeben“, heißt es in der Verwaltungsvorlage. Der Planungsstand aus August sah zunächst eine Kostenschätzung von 7.121.039,71 Euro vor. Mit 15 Ja-Stimmen und zehn Nein-Stimmen wurde die Vorlage angenommen.
Gerd Schläger (UWG) stellte den Antrag seiner Fraktion vor. Die UWG forderte eine zeitnahe Einwohnerbefragung zur Umsetzung der Erlebniswelt. Die Befragung der Bürger solle als Orientierungs- und Entscheidungshilfe für die Entscheidungsträger gesehen werden. Zudem sollte die Verwaltung beauftragt werden eine Aufstellung der bisher entstanden Kosten zu ermitteln. „Getreu dem Motto: Mit dem Bürger, für den Bürger“, appellierte Schläger. „Wir sollten mutig sein und die Bürger mitnehmen? Oder haben Sie Angst vor dem Ergebnis?“, fragte Schläger in Richtung CDU und SPD. Peter Matyssek (CDU) antwortet darauf: „Natürlich haben wir keine Angst, sondern sind zuversichtlich, dieses Projekt erfolgreich abschließen zu können. Zudem sind wir von den Bürgern in diesen Rat als ihre Stellvertreter gewählt worden. So sieht es unser demokratisches System vor.“ Er betonte, dass die CDU gegen eine Befragung der Bürger stimmen werde, da sie nicht genügend informiert seien. „Sensoria wird kein einfaches Museum, sondern eine Erlebniswelt. Andere Projekte wie Schule oder Gerätehaus werden nicht auf der Strecke bleiben. Ohne diese ganzen Informationen können die Bürger nicht abstimmen“, ergänzt Matyssek. Karl-Heinz Koch (SPD) schloss sich den Worten von Matyssek an: „Wir haben im Wahlkampf für Sensoria geworben und wir sind für Sensoria gewählt worden.“ Thomas Brill (Lebendiges Holzminden) erklärte, dass man durch die Wahl interpretieren könnte, dass die Mehrheit der Bürger, die CDU und SPD gewählt haben, somit für das Projekt Sensoria seien. Jedoch widerlegte er dieses Argument mit der Wahlbeteiligung, die in der Stadt Holzminden unter 50 Prozent lag. Sabine Golczyk (Linkę) sprach sich für eine Einwohnerbefragung aus, da der Rat massiv gespalten sei. „Damit können wir Sensoria zu einem gemeinsamen Projekt machen“, erklärt sie.
Sowohl Ruth Kossmann (CDU) und Dr. Corinna Lüthje (SPD) sagten, dass eine Befragung dem Projekt weitere Zeit kosten würde. Heinrich Schaper (CDU) brachte den wirtschaftlichen Aspekt in die Diskussion ein und bezeichnete Sensoria als eine einmalige Gelegenheit für Holzminden als Wirtschaftsstandort. „Wenn wir über Wirtschaftsförderung und Arbeitsplatzsicherung reden, sehe ich in diesem Projekt eine große Chance“, so Schaper. Er betonte ebenfalls, dass bei den Bürgern wenige Informationen über das eigentliche Projekt angekommen seien und dass eine Imagekampagne unumstößlich sei. „Wir sind, wo wir sind. Vergangenheit ist Vergangenheit. Jetzt müssen wir informieren“, ergänzt er. Alexander Titze (Grüne) und Brill (lebendiges Holzminden) betonten hingegen, dass zum einen das Projekt während der Befragung nicht still stehen müsse, sondern weiterlaufen könne und zum anderen, dass im Zuge der Befragung die Bürger informiert werden könnten. Peter Ruhwedel (Grüne) stellte zudem infrage, ob man mit Sensoria wirklich einen Mehrwert für die Innenstadt und den Handel schaffen könne.
Jens Ebert (FDP) hinterfragte den Antrag der UWG-Fraktion: „Welche Frage soll den Bürgern überhaupt gestellt werden? Wann ist eine Bürgerbefragung aussagekräftig? Reicht es uns, wenn zehn Prozent der Bürger teilgenommen haben oder lieber 20 Prozent?“ Zudem verstehe er nicht, warum jedes Mal wieder eine Grundsatzdiskussion über das Projekt geführt werde. „Kann man nicht einfach an einem Beschluss festhalten, wenn die Entscheidung gefallen ist?“, ergänzt er.
Auch Bürgermeister Christian Belke ergriff das Wort. Er sieht Sensoria als das richtungsweisende Projekt für Holzminden. „Ich sehe die Notwendigkeit, doch ich höre auch andere Argumente. Ich möchte den Bürgerinnen und Bürgern die größte Möglichkeit zur Partizipation geben“, sprach Belke sich für eine Einwohnerbefragung aus, wie er auch schon im Wahlkampf getan hatte.
Mit zwölf Ja- und 15 Nein-Stimmen wurde die Einwohnerbefragung abgelehnt. Jedoch waren sich alle Ratsmitglieder einig, dass die Bürger weitreichender informiert werden sollen zum Projekt Sensoria und dies wolle man nun verfolgen.
