Holzminden (r). "Als Ratsherr der Stadt Holzminden habe ich mit Interesse den Bericht über das geplante Duftmuseum gelesen. Dies insbesondere vor dem Hintergrund, dass ich bisher aus der Stadtverwaltung weder schriftlich noch mündlich „vorinformiert“ wurde. Wie korrekt dargestellt wurde, sind mir die Inhalte der Studie bisher ebenfalls nicht bekannt. Zur Kenntnis habe ich genommen, dass ich für das Projekt allerdings bereits in der Ratssitzung im Mai die Hand heben soll. Für ein 3,9 Millionen-Projekt, dessen Unterhalt, so verstehe ich zumindest den Beitrag, dann zudem für mindestens 20 Jahre seitens der Stadt Holzminden finanziert werden muss. Da die Ratsfrauen und Ratsherren direkt angesprochen werden, möchte ich hiermit über die Presse Stellung nehmen.
Die Idee des Duftmuseums finde ich mehr als gut. Allerdings sollte sie meiner Auffassung nach eher nicht bzw. nicht vollständig aus Steuergeldern sowie aus Mitteln der Stadt finanziert werden. Ich stimme absolut mit der Aussage überein, dass das Projekt nach aktueller Haushaltsplanung nicht darstellbar ist. Abbildbar ist das Ganze für mich nur, wenn die Gewerbe- oder Grundsteuer dementsprechend nach oben gesetzt wird. Spielraum gibt es sonst keinen. Ob das politischer Mehrheitswille ist, bezweifele ich.
Wir haben in Holzminden mit dem Neubau der Astrid-Lindgren-Schule und der Feuerwehr, den Erweiterungen der KiTas, der Straßeninstandhaltung, dem neuen Radwegekonzept etc. eine Reihe an Pflichtaufgaben vor der Brust, um die wir uns, man muss es leider so sagen, viel dringender kümmern müssen. Allein hierfür wird es schon eng die notwendigen Ressourcen in der Verwaltung zu mobilisieren. Anstatt in der Ratssitzung im Mai über ein Duftmuseum zu sprechen, muss dort vielmehr der Beschluss zum Bau einer neuen Innenstadtschule gefasst werden. Darauf lege ich den Schwerpunkt meiner politischen Arbeit. Die Karlschule ist in die Jahre gekommen, weist zahlreiche Gebäudemängel auf, hat für die Zukunft nicht genügend Kapazitäten und ist aufgrund der Verkehrslage nicht gerade der idealste Standort. Vertreter des Schulelternrates der Karlschule machten dies in der letzten Ratssitzung nochmals mehr als deutlich.
Die neue Innenstadtschule und unsere Pflichtaufgaben müssen zeitlich und im Haushalt Priorität vor einem möglichen Duftmuseum haben. Allein die Niedersächsische Kommunalverfassung verpflichtet uns hierzu, dies so handzuhaben. In Sachen Duftmuseum sehe ich die Stadt Holzminden maximal als kleineren Ko-Partner im Verbund, der sich im geringen Umfang finanziell an dieser Idee beteiligt und vor allem auch nicht das volle Risiko trägt. Den gewünschten Blanko-Vertrauensvorschuss für das High-Risk-Szenario kann ich als Ratsherr beim besten Willen nicht geben.
Für die Zukunft würde ich mir außerdem wünschen, dass der Rat in solch wichtigen Angelegenheiten die ersten detaillierteren Informationen bzw. eine erste Präsentation zeitlich vor der Presse erhält. Durch die Berichte wurde sehr medienwirksam eine hohe, aus meiner Sicht vollkommen unrealistische Erwartungshaltung an die Ratsmitglieder aufgebaut. Allein das führt zu Reaktanz, was nicht im Sinne der Initiatoren dieses Projektes sein kann."
Dr. Adriano Profeta, Mitglied des Rates der Stadt Holzminden
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