Politik

Politik 17.01.2022 17:26:34 UHR

Uwe Schünemann: Grüne fordern zügigen Bau eines Bereitstellungslagers

Niedersachsen/Würgassen (red). Das niedersächsische Umweltministerium zweifelt nach Auskunft des Landtagsabgeordneten Uwe Schünemann die Notwendigkeit eines Bereitstellungslagers für den Betrieb des Endlagers Konrad an.

Politik 17.01.2022 17:15:21 UHR

GRÜNE: „Uwe Schünemann lässt zu Würgassen entscheidendes Wort weg“

Kreis Holzminden (red). Mit Entrüstung haben die Grünen im Kreis Holzminden die Äußerungen des CDU-Landtagsabgeordneten Uwe Schünemann zum geplanten Atommülllager bei Würgassen zur Kenntnis genommen.

Politik 14.01.2022 08:38:12 UHR

Uwe Schünemann MdL: Bereitstellungslager Würgassen überflüssig – Gutachten überfällig

Würgassen (red). Die Kriterien für ein gemeinsames Gutachten von Niedersachsen und Nordrhein–Westfalen zur Notwendigkeit eines Bereitstellungslagers für den Betrieb des Endlagers Konrad in Würgassen sind heute in einer Videokonferenz der Landesumweltministerien mit Vertretern des Landtages, der Bürgerinitiativen und der angrenzenden Kommunen vorgestellt worden. 

Bereits im Juli 2020 hatte der Landtagsabgeordnete Uwe Schünemann in einem Brief an die Umweltministerien von Bund und Land aufgefordert, ein wissenschaftliches Gutachten zu einer alternativen direkten Zulieferung in Auftrag zu geben.

Politik 13.01.2022 17:34:40 UHR

Lesermeinung: 30 Milliarden für Bahnverkehr – auch Holzminden - Kreiensen dabei?

Das Bündnis „Zukunft Schiene Nord“ der norddeutschen Bundesländer und der DB will 30 Milliarden Euro bis 2030 u. a. in den Ausbau des Schienennetzes investieren. Der Nahverkehr soll mit umfasst sein.

Politik 13.01.2022 10:55:13 UHR

Bund fördert Sanierung des Fernradweges im Landkreis Holzminden mit 284.975 Euro

Holzminden (red). Mit dem Programm „Ausbau und Erweiterung des Radnetz Deutschland“ fördert das Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur (BMVI) die Weiterentwicklung des Radnetzes im Bundesgebiet.

Politik 11.01.2022 18:18:27 UHR

Drei verschiedene Pläne zur Schullandschaft - Ausschuss gibt keine Empfehlung an den Kreistag

Landkreis Holzminden (lbr). Die Mitglieder des Schulausschusses kamen am gestrigen Montagnachmittag zur ersten Sitzung im neuen Jahr zusammen und diskutierten rund fünf Stunden über die Themen der Tagesordnung.

Politik 10.01.2022 11:45:28 UHR

CDU-UWG-Gruppe stellt Änderungsantrag zur zukünftigen Schulpolitik im Landkreis

Kreis Holzminden (red). Die CDU-UWG-Gruppe präsentiert mit einem Änderungsantrag zum Gruppenantrag der SPD/FDP/Grüne nun ein eigenes Konzept zur zukünftigen Schulpolitik im Landkreis Holzminden.

Politik 31.12.2021 10:43:25 UHR

Lies mahnt zum Betriebsende des KKW Grohnde: „Nur Abschalten reicht nicht – ehrliche Debatte über den Ausbau der Erneuerbaren Energien ist gefordert“

Grohnde/Niedersachsen (red). Am 31.12.2021 um 23:59 endet nach 36 Jahren der Leistungsbetrieb des Kernkraftwerks (KKW) Grohnde und die Anlage geht in die Nachbetriebsphase. 386 Milliarden Kilowattstunden Strom hat das KKW seit 1985 produziert.

Politik 29.12.2021 08:00:57 UHR

Grüne zur Grohnde-Abschaltung: „Überfälliger Meilenstein für den Atomausstieg und die Energiewende“

Weserbergland (red). Zum Jahresende geht das Atomkraftwerk Grohnde als vorletztes Atomkraftwerk in Niedersachsen endgültig vom Netz. Die grünen Landtagsabgeordneten Christian Meyer und Miriam Staudte würdigen diesen Erfolg der Anti-AKW-Bewegung gemeinsam mit Britta Kellermann vom KV Hameln-Pyrmont bei der „Silvester-Abschalt-Versammlung“ vor dem AKW-Gelände am 31.12.

Politik 29.12.2021 08:00:55 UHR

25.000 Euro für die Kulturmühle Buchhagen

Niedersachsen (red). Am heutigen Dienstag wurde die Förderung des Landes Niedersachsen für 54 soziokulturelle Projekte mit insgesamt rund 990.300 Euro bekannt gegeben. Davon werden rund 477.100 Euro direkt vom Niedersächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) für 13 Investitionsvorhaben vergeben.

Politik 17.12.2021 14:28:42 UHR

Uwe Schünemann: Das regionale Schüler-und Azubi-Ticket kommt ab 2022

Landkreis Holzminden (red). Das regionale Schüler- und Azubi-Ticket kommt - und zwar in ganz Niedersachsen. Ab 1. Januar 2022 können die kommunalen Träger des öffentlichen Personennahverkehrs Schülerinnen und Schülern sowie Auszubildenden und Freiwilligendienstleistenden, unabhängig von ihrem Alter, ein regionales Ticket für monatlich 30 Euro im Jahresabonnement anbieten.

Politik 13.12.2021 17:40:31 UHR

Mehrheit des Schulausschusses will an einer IGS in Stadtoldendorf festhalten

Landkreis Holzminden (lbr). „In diesem Ausschuss werden keine Beschlüsse gefasst, sondern lediglich Empfehlungen ausgesprochen. Beschlüsse kann nur der Kreistag treffen“, erklärte Harald Stock (SPD) als Ausschussvorsitzender direkt zu beginnt der ersten Schulausschusssitzung des Kreises.

Politik 13.12.2021 10:48:34 UHR

Helge Limburg zum Leiter der AG Rechtspolitik und rechtspolitischen Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion gewählt

Berlin/Holzminden (red). Helge Limburg, grüner Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Hameln-Pyrmont-Holzminden, wurde am Freitag, 10. Dezember von der Bundestagsfraktion Bündnis90/Die Grünen zum rechtspolitischen Sprecher der Fraktion, zum Vollmitglied im Rechtsausschuss des Bundestages sowie zum stellvertretenden Mitglied im Verteidigungsausschuss gewählt worden. 

"Es ist mir eine große Ehre, rechtspolitischer Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion sein zu dürfen.

Politik 12.12.2021 11:05:57 UHR

Acht neue Busse für den Landkreis Holzminden: Land Niedersachsen fördert Neukauf mit 860.000 Euro

Kreis Holzminden (r). Mit dem Corona-Sonderprogramm „Sonderomnibusförderung 2021“ fördert das Niedersächsische Verkehrsministerium den Kauf von mindestens 190 Bussen im gesamten Bundesland. Davon werden acht Busse für insgesamt 2,21 Millionen Euro im Landkreis Holzminden angeschafft.

Politik 10.12.2021 14:46:53 UHR

CDU Kreistagsfraktion fordert: Ständige Schulleiterkonferenz zur Umsetzung des Digitalen Lernens

Holzminden (red). Bildung legt die Basis für gesellschaftliche und wirtschaftliche Teilhabe. Spätestens seit Beginn der Corona-Pandemie stellt sich die Frage: Sind unsere Schulen im Bereich Digitalisierung fit für die Zukunft? Nach Ansicht der CDU Kreistagsfraktion besteht beim Aufbau der IT-Technologie im Landkreis Holzminden und vor allem bei der inhaltlichen Umsetzung noch erheblicher Handlungsbedarf.

Politik 09.12.2021 09:02:32 UHR

Wulf, Schraps und Limburg gratulieren Scholz zur Wahl als Bundeskanzler

Hannover/Landkreis Holzminden (red). Die drei Bundestagsabgeordneten für Hameln-Pyrmont – Holzminden, Johannes Schraps (SPD), Mareike Lotte Wulf (CDU) und Helge Limburg (Bündnis 90/Die Grünen) gratulieren Olaf Scholz (SPD) zur Wahl als Bundeskanzler und wünschen der neuen Regierung viel Erfolg bei der Führung unseres Landes.

Politik 08.12.2021 20:04:47 UHR

Doch eine IGS in Stadtoldendorf? - Drei Anträge stehen im morgigen Schulausschuss zur Diskussion

Landkreis Holzminden (lbr). Am morgigen Donnerstag, 9. Dezember findet die konstituierende Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung, Kultur und Sport des Kreises Holzminden statt. Eine neue Wahlperiode mit neuen Mitgliedern, doch das Dauerthema bleibt: Die Einrichtung einer integrierten Gesamtschule und die Entwicklung der Schullandschaft stehen erneut auf der Tagesordnung.

Politik 08.12.2021 14:35:24 UHR

Tippelt: Erneute Verzögerung bei der Sanierung des Bahnhofs Holzminden ist nicht akzeptabel

Holzminden (red). Im kommenden Jahr sollte nach rund zehn Jahren der ersten Überlegungen und Planungen der Bahnhof in Holzminden endlich barrierefrei aus- und umgebaut werden. Dabei sollen bspw. zwei Rampen zur zusätzlichen Erschließung des Mittelbahnsteigs gebaut sowie der Bahnsteig angehoben werden, um einen barrierefreien Zugang zu den Zügen zu ermöglichen. 

Im Nachgang eines Gesprächs mit dem Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn für das Land Niedersachsen zum Thema Begegnungsgleis Holzminden-Kreiensen wurde die Landtagsabgeordnete Sabine Tippelt darüber informiert, dass sich der Umbau des Bahnhofs erneut um zwei Jahre verschiebt.

Politik 06.12.2021 10:19:58 UHR

Grüne wollen bessere Bildungs- und Klimaschutzpolitik im Landkreis umsetzen – Neuer Kreisvorstand gewählt

Kreis Holzminden (lbr). Auf ihrer letzten sehr gut besuchten Kreismitgliederversammlung wählten die Grünen einen neuen Kreisvorstand und werteten die Kommunal- und Bundestagswahlen aus. Bei den Bundestagswahlen waren die Grünen im Kreis zum ersten Mal drittstärkste Kraft mit 11,3 Prozent.

Politik 02.12.2021 15:41:09 UHR

Uwe Schünemann: Stellungnahme zur Übergabe des Förderbescheides „Städtebauförderung“ an die Stadt Holzminden

Holzminden (red). In dieser Woche sind die Weichen gestellt worden für eine erfolgreiche Belebung der Holzmindener Innenstadt. Ein ganzes Maßnahmenbündel ist beschlossen oder auf den Weg gebracht worden: 
Der endgültige Umsetzungsbeschluss für „Sensoria“ und die Verlängerung der Förderzusage von 2,7 Mio.

Politik 02.12.2021 11:25:59 UHR

Lesermeinung zur Bürgerbefragung Sensoria: Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus!

Vorab: Eine sehr demokratische Einstellung, Herr Bürgermeister Belke! Eben, mehr Demokratie wagen! Zu Sensoria und den Abstimmungen im Holzmindener Rat: Zu dem Vorhaben selbst kann man unterschiedliche Auffassungen haben.

Politik 01.12.2021 20:05:43 UHR

Sensoria: Keine Einwohnerbefragung - NBank verlängert Frist der Förderung

Holzminden (lbr). Zwölf Ja-Stimmen und 15 Gegenstimmen - so entschied der Stadtrat in seiner gestrigen Sitzung über den Antrag der UWG-Fraktion zur Durchführung einer Einwohnerbefragung zum Projekt Sensoria.

Politik 01.12.2021 10:32:36 UHR

DRK-Kreisverband Weserbergland e.V. fordert Änderung des neuen Kita-Gesetzes

Weserbergland (red). Am 1. August 2021 ist die Novellierung des niedersächsischen Kita-Gesetzes (NKitaG) ohne Übergangszeit in Kraft getreten. Diese hat einen massiven Einfluss auf den Kita-Alltag, auch in den 17 DRK-Einrichtungen im Landkreis Hameln-Pyrmont.

Politik 29.11.2021 19:36:11 UHR

Einwohnerbefragung zu Sensoria? UWG-Fraktion stellt Antrag für die morgige Ratssitzung

Holzminden (lbr). Das Projekt Sensoria bleibt weiterhin ein Dauerthema des Holzmindener Rates. Am morgigen Dienstag steht die Erlebniswelt der Düfte und Aromen erneut auf der Tagesordnung. 

Zum einen müssen die Ratsmitglieder über eine Vorlage der Verwaltung abstimmen, in der es um einen höheren Investitionsbedarf von 637.205,86 Euro geht.

Politik 26.11.2021 13:05:10 UHR

CDU-Kreistagsfraktion verspricht konstruktive Oppositionsarbeit

Kreis Holzminden (r). Unmittelbar nach der Kommunalwahl hat sich die CDU Kreistagsfraktion konstituiert. Uwe Schünemann wird die Fraktion auch in der neuen Wahlperiode anführen und wird dabei von Tanya Warnecke, Helmut Affelt sowie Lutz Tekluck als stellvertretende Vorsitzende unterstützt.