Politik

Politik 23.06.2020 14:00:45 UHR

Sabine Tippelt: Land Niedersachsen mit 8 Milliarden Euro gegen die Corona-Folgen

Holzminden/Hannover (red). Das Land Niedersachsen will den Kommunen bei der Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie massiv unter die Arme greifen. Insgesamt sollen knapp 8 Milliarden Euro dafür zur Verfügung gestellt werden.

Politik 18.06.2020 14:59:59 UHR

Jetzt Strukturen sichern und Perspektiven schaffen: Fragenkatalog des SPD-Unterbezirks und der SPD-Kreistagsfraktion Holzminden an Landrat Michael Schünemann

Holzminden (red). Das im Rahmen der Bekämpfung der Corona-Krise weitgehende Einfrieren des wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Lebens in den vergangenen Monaten im Landkreis Holzminden, macht es nach Ansicht des SPD-Unterbezirks Holzminden und der SPD-Kreistagsfraktion erforderlich, auch von Seite des Landkreises die richtigen Maßnahmen für die Zukunft zu treffen.

Zum Schutz der Gesundheit der Bevölkerung sind die bisherigen Maßnahmen von Bund und Land für die SPD im Kreis Holzminden vollkommen nachvollziehbar.

Politik 18.06.2020 09:24:15 UHR

SPD für sofortige Öffnung der Kreissporthallen

Landkreis Holzminden (red). Für die kommende Kreistagssitzung am 22. Juni hat die SPD-Fraktion im Kreistag Holzminden einen Dringlichkeitsantrag zur sofortigen Öffnung der Kreissporthallen beim Landrat eingereicht.

Politik 15.06.2020 16:30:57 UHR

Grünes Licht für 2021: Rat diskutiert über die Zukunft des Straßentheaters

Holzminden (lbr). Es ist das Highlight des Jahres, eine Veranstaltung weit über die Grenzen des Landkreises bekannt und International beliebt. Die Rede ist vom internationalen Straßentheater in Holzminden.

Politik 11.06.2020 10:41:44 UHR

Wirtschaftsministerium stockt Digitalbonus Niedersachsen um weitere zehn Millionen Euro auf - Sabine Tippelt (SPD): „Gutes Signal für die Digitalisierung der niedersächsischen Wirtschaft“

Hannover (red). Die SPD-geführte Landesregierung stellt weitere zehn Millionen Euro für das Förderprogramm Digitalbonus Niedersachsen bereit. Ab sofort können kleine und mittlere Unternehmen in Niedersachsen wieder den Zuschuss von bis zu 10.000 Euro für Investitionen in die Digitalisierung von Produkten, Dienstleistungen oder Prozessen und zur Verbesserung der IT-Sicherheit beantragen.

Politik 10.06.2020 16:10:14 UHR

Rat beschließt: Haus der Düfte und Aromen soll Sensoria heißen

Holzminden (lbr). Mit einer Gegenstimme und sieben Enthaltungen hat der Rat der Stadt Holzminden in seiner jüngsten Sitzung den Namen der geplanten Erlebniswelt festgelegt. „Sensoria Düfte & Aromen Holzminden“ soll das Projekt zukünftig heißen.

Politik 10.06.2020 14:32:15 UHR

Uwe Schünemann: 1,76 Mio. € Städtebauförderung fließen in den Landkreis Holzminden

Landkreis Holzminden (red). Die Städtebauförderung des Landes ist in diesem Jahr neu strukturiert und auf drei zukunftsweisende Ziele konzentriert worden. Aus dem Programm „Lebendige Zentren“ erhält nach Auskunft des Landtagsabgeordneten Uwe Schünemann die Samtgemeinde Bodenwerder/Polle 1.

Politik 01.06.2020 11:52:09 UHR

Johannes Schraps zur aktuellen Umweltbelastung von Weser und Werra

Berlin/Holzminden (red). Die Gruppe der Weseranrainer-Abgeordneten im Deutschen Bundestag hat sich in dieser Sitzungswoche in Berlin erneut über die Umweltbelastung der Weser ausgetauscht. Im April hatte die Firma k+s beim Regierungspräsidium Kassel den Antrag gestellt bis 2027 größere Mengen salzhaltiger Abwässer in den Fluss einzuleiten, als es aktuell im Masterplan Salzreduzierung vereinbart ist.

Der heimische Bundestagsabgeordnete Johannes Schraps erklärt dazu: „Seit vielen Jahren wird über die Möglichkeiten der Verbesserung der Wasserqualität der Weser und ihrer Zuflüsse gesprochen.

Politik 27.05.2020 12:48:23 UHR

Gemeinsam mit örtlichen Trägern die niedersächsischen Kindertagesstätten schrittweise wieder öffnen

Hannover (red). Aufgrund der Corona-Pandemie sehen sich viele Eltern seit Monaten mit großen Herausforderungen in der Kinderbetreuung konfrontiert. In der Frühphase der Corona-Krise wurden mit Blick auf das Infektionsgeschehen durch das Coronavirus Kindertagesstätten, Spielkreise und Schulen geschlossen.

Politik 22.05.2020 11:54:23 UHR

Land fördert die Erwachsenenbildung in der Corona-Krise: 5,5 Millionen Euro für finanziell gefährdete Einrichtungen

Holzminden (red). Volkshochschulen und andere Einrichtungen der Erwachsenenbildung mussten rund zwei Monate lang schließen. Sprachkurse, politische Bildung und viele andere Angebote der Weiterbildung konnten nicht mehr stattfinden und werden erst jetzt unter besonderen Hygiene- und Abstandsregelungen langsam wiederaufgenommen.

Politik 16.05.2020 11:56:18 UHR

Schraps: 500 Millionen Euro für digitalen Unterricht - Startschuss für Sofortausstattungsprogramm für Schulen

Berlin/Holzminden (red). Das 500 Millionen Euro Sofortausstattungsprogramm für Schulen kann losgehen. Bund und Länder haben heute die dafür notwendige Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt Schule auf den Weg gebracht.

Politik 16.05.2020 11:48:04 UHR

Landtagsstammtisch mit Uwe Schünemann am 20. Mai live im Internet

Holzminden (red). In diesen Tagen kehrt in Niedersachsen wieder ein Stück Normalität zurück - auch politisch. Die erste ordentliche Sitzung des Landtags seit dem Beginn der Pandemie stand dennoch großenteils unter dem Vorzeichen der Corona-Krise und ihren Auswirkungen.

Politik 11.05.2020 10:58:00 UHR

Uwe Schünemann: 225.000 € für Innenstadtbelebung der Stadt Holzminden

Holzminden (red). Aus dem Landesprogramm „Zukunftsräume Niedersachsen“ erhält die Stadt Holzminden nach Angaben des Abgeordneten Uwe Schünemann 225.000 € für das Projekt „Stadtallianz Innenstadtrevitalisierung und Existenzgründung“.

Politik 06.05.2020 10:32:01 UHR

Land fördert über Programm „Zukunftsräume“ 18 Kommunen mit 3,4Millionen Euro - Sabine Tippelt: 225.000 Euro Fördergelder für die Stadt Holzminden

Holzminden (red). Weniger als neun Monate nach dem Start des Förderprogramms „Zukunftsräume Niedersachsen“ sind in diesen Tagen zum zweiten Mal Förderzusagen an Kommunen gegangen, die auf innovativen und kreativen Wegen an einer Verbesserung ihrer Attraktivität und Anziehungskraft arbeiten.

Politik 29.04.2020 16:09:15 UHR

Ratssitzung in Zeiten von Corona: Mit Abstand und Masken in der Stadthalle

Holzminden (lbr). „Besucher bitte auf die Empore“ - Die jüngste Sitzung des Stadtrates Holzminden wurde am gestrigen Dienstag aufgrund des Coronavirus in die Stadthalle verlegt. Die Ratsmitglieder saßen an einzelnen Tischen, hielten Abstand und trugen größtenteils Masken.

Politik 29.04.2020 10:09:31 UHR

Tippelt: Niedersächsische Tourismusbranche braucht Perspektive

Holzminden (red). Die Tourismusbranche, verknüpft mit der Gastronomie und Hotellerie, sei einer durch die Corona-Pandemie am stärksten betroffenen Wirtschaftszweige unseres Landes, so die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Tippelt.

Politik 21.04.2020 10:21:34 UHR

Vorschlag des Bürgermeisters: Rat der Stadt Holzminden findet in der Stadthalle statt | Nur Mindestanzahl an Stimmberechtigten vor Ort

Holzminden (red). Bürgermeister Jürgen Daul hat den Fraktionen für die anstehende Stadtratssitzung einen Vorschlag gemacht: Die Sitzung des Rates der Stadt Holzminden am Dienstag, den 28. April, um 17 Uhr, könnte in der Stadthalle Holzminden und nur mit der Mindestzahl von stimmberechtigten Mitglieder stattfinden.

Aufgrund der Vorbildfunktion im Rahmen der Corona-Pandemie habe Bürgermeister Daul angeregt, dass nur die Mindestzahl der stimmberechtigten Mitglieder anwesend sein sollte, so die Stadt Holzminden in einer Erklärung.

Unter Einhaltung der Mehrheitsverhältnissen ergibt sich die Verteilung dann wie folgt:

„Darüber hinaus wurde bereits im Vorfeld der Rat gebeten, nur absolut notwendige Anträge zu stellen, um eine zeitlich eng begrenzte Ratssitzung aus Gründen der Ansteckungsgefahr und Vorbildfunktion zu ermöglichen“, so die Stadt Holzminden gegenüber der Holzminden News.

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Politik 15.04.2020 10:16:09 UHR

Tippelt: Tourismuswirtschaft in Niedersachsen braucht eigenen Rettungsfonds

Hannover (red). Niedersachsen ist ein begehrtes Reiseland und beliebtes Ziel von Touristinnen und Touristen. Im letzten Jahr wurden erstmals mehr als 46 Millionen Übernachtungen und über 15,4 Millionen Gäste aus dem Inund Ausland gezählt.

Politik 10.04.2020 09:29:52 UHR

Uwe Schünemann: EU Förderperiode wird um zwei Jahre bis Ende 2022 verlängert

Holzminden (red). Aufgrund der anhaltenden Corona-Krise hat die Landesregierung nach Auskunft des Landtagsabgeordneten Uwe Schünemann entschieden, dass Projektförderungen aus Mitteln der Förderperiode 2014-2020 bis grundsätzlich zum 30.

Politik 05.04.2020 11:29:16 UHR

Privatinitiativen können Stadtquartier besser stärken und wiederbeleben - Sabine Tippelt (SPD) begrüßt „gelebte Solidarität“

Hannover (red). Private Initiativen sollen künftig ihr Stadtquartier oder ihren Ortsteil besser stärken oder wiederbeleben können. Ein entsprechender Gesetzentwurf (Niedersächsisches Quartiersgesetz, NQG) wird jetzt in den Landtag eingebracht.

Politik 01.04.2020 18:13:05 UHR

Sabine Tippelt (SPD) begrüßt einheitliche Regelung zur Öffnung von Baumärkten ab Samstag

Holzminden (red). Nachdem in Niedersachsen Bau- und Gartenmärkte für das allgemeine Publikum geschlossen wurden, werden sie am Samstag wieder geöffnet. In Niedersachsen hatten zuletzt nur Gewerbetreibende Zugang zum Verkauf der Märkte.

Die Landesregierung möchte damit den uneinheitlichen Regelungen der verschiedenen Länder zum Publikumsverkehr Einhalt gebieten.

Politik 31.03.2020 12:10:15 UHR

Corona-Pandemie: Änderung der Corona-Soforthilfe für Soloselbsta?ndige und Kleinstunternehmen - Tippelt (SPD): „Gute Nachrichten für die kleinen Betriebe in der Region, die durch die Pandemie in Notlage geraten sind."

Hannover (red). Das niedersächsische Wirtschaftsministerium hat zum 31.03.2020 eine neue Richtlinie zur Förderung von Soloselbständigen und Kleinstunternehmen erlassen. Das Land gewährt damit den durch die Corona-Pandemie in Not geratenen Betrieben aus Bundesmitteln Soforthilfen.

Die Leistungen werden kleinen Unternehmen einschließlich Unternehmen mit landwirtschaftlicher Urproduktion sowie Soloselbständigen und Angehörigen der Freien Berufe, die in Folge der Corona-Pandemie in ihrer Existenz bedroht sind, gewährt.

Politik 31.03.2020 12:04:31 UHR

Uwe Schünemann: Verbesserte Förderanträge für Kleinst- und Kleinunternehmen

Hannover (red). Das niedersächsische Wirtschaftsministerium hat die Richtlinie, „Corona-Soforthilfe für Kleinstunternehmen und Soloselbständige“ um die Bundesförderung ergänzt.

„Ab sofort können Soloselbständige, freiberuflich Tätige und Kleinstunternehmen mit bis zu 10 Beschäftigten die verbesserte Förderung bei der NBank beantragen“, so der Landtagsabgeordnete Uwe Schünemann.

Politik 31.03.2020 10:01:10 UHR

Landtagsstammtisch mit Uwe Schünemann live im Internet

Holzminden (red). Uwe Schünemann geht mit seinem Landtagsstammtisch neue Wege. Die schon lange geplante Veranstaltung am kommenden Mittwoch in Lauenförde kann wegen der Corona-Krise und den damit verbundenen Einschränkungen nicht wie gewohnt stattfinden.

Politik 31.03.2020 09:51:16 UHR

Hermann Grupe zur Düngeverordnung: „Schwarzer Tag für Niedersachsens Landwirte - Landesregierung konnte sich bei CDU und SPD im Bund nicht durchsetzen“

Hannover (red). Nach dem Beschluss der neuen Düngeverordnung im Bundesrat kritisiert der landwirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Hermann Grupe, die fehlende Durchsetzungsfähigkeit von CDU und SPD bei ihren Parteikollegen auf Bundesebene.

„Niedersachsen hat die Düngeverordnung nicht verhindert.