Politik

Politik 09.03.2021 10:57:11 UHR

Grüne engagieren sich für die Gleichstellung - nicht nur am Weltfrauentag

Holzminden (red). Die Gleichstellung der Geschlechter ist für uns Grüne ein zentrales Demokratie-Thema, denn es bestehen immer noch strukturelle Hindernisse für Gleichstellung. Die ausgewogene Vertretung von Frauen und Männern in allen gesellschaftlichen Bereichen ist nicht nur ein Gebot des Grundgesetzes.

Politik 04.03.2021 11:51:42 UHR

Telefonische Bürgersprechstunde von Johannes Schraps

Am Dienstag, 9. März 2021 bietet der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Schraps erneut eine telefonische Bürgersprechstunde an. Auch in Zeiten von „Social Distancing“ ist der direkte Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern wichtig.

Politik 03.03.2021 11:25:41 UHR

Grüner Dialog zur Kommunalpolitik

Holzminden (red). Viel ist passiert im Kreistag und Stadtrat in Holzminden. Von Schuldiskussionen, Klimaschutz, Finanzen, Naturschutz, Fahrradverkehr, Mobilität, Regionalentwicklung bis Tierheim. Die Grünen im Kreis Holzminden laden daher für Mittwoch, den 10.

Politik 02.03.2021 11:42:20 UHR

19 Millionen Euro zusätzliche Investitionsförderung für Gastronomie

Niedersachsen (red). Das Wirtschaftsministerium hat im Herbst 2020 ein Sonderförderprogramm für Investitionen des von der COVID-19 Pandemie betroffenen Gaststättengewerbes aufgelegt. Die Nachfrage ist enorm.

Politik 02.03.2021 11:25:37 UHR

Grüne laden zur virtuellen Konferenz: Online-Dialog zum geplanten Atommülllager Würgassen

Bad Karlshafen/Höxter/Holzminden/Northeim (red). Die Planungen für ein gigantisches Atommülllager in Würgassen sind über die Ländergrenzen hinweg das aktuell brennendste Thema im Dreiländereck.

Politik 26.02.2021 11:19:49 UHR

CDU-Bürgermeisterkandidat Peter Matyssek: Bauamt sollte den Erweiterungsbau des Tierheimes schnell genehmigen

Holzminden (red). ??Das Thema Ansiedlung des Tierheimes Holzminden/Höxter am Allernbusch schlägt seit über 2 Jahren hohe Wellen. Um sich einen Überblick vor Ort zu verschaffen und Lösungsansätze zu diskutieren, hat sich Bürgermeisterkandidat Peter Matyssek mit dem Vereinsvorsitzenden Jens-Uwe Müller und dem Landtagsabgeordneten Uwe Schünemann getroffen.

Politik 26.02.2021 11:15:57 UHR

Sabine Tippelt bietet Telefonsprechstunde an

Landkreis (red). Auch in Zeiten der Corona-Pandemie möchte Sabine Tippelt für die Bürgerinnen und Bürger erreichbar bleiben. Aus diesem Grund bietet die heimische Landtagsabgeordnete am Donnerstag, den 04.03.2021 von 16 bis 18 Uhr die Möglichkeit zum persönlichen Austausch per Telefon an.

Politik 25.02.2021 15:28:56 UHR

Veranstaltungsreihe Arbeit und Dialog: Weil kommt nach Holzminden

Landkreis Holzminden (red). Stephan Weil kommt nach Holzminden. Im Rahmen seiner Veranstaltungsreihe "Arbeit und Dialog" möchte der niedersächsische Ministerpräsident am Donnerstag, den 11. März die Arbeit des Gesundheitsamtes im Landkreis Holzminden genauer kennenlernen und in verschiedene Bereichen der konkreten alltäglichen Pandemiebekämpfung hier vor Ort hineinblicken. Wie bei der Veranstaltungsreihe üblich, haben alle Bürger*innen und Bürger des Landkreises dabei auch Gelegenheit, in den Dialog mit dem Ministerpräsidenten zu treten.

Politik 24.02.2021 14:14:14 UHR

Gruppe Grüne/Linke im Kreistag fordert Standortentscheidung für die Förderschule Geistige Entwicklung schnellstmöglich zurückzunehmen

Landkreis Holzminden (red). Die Gruppe Bündnis 90 / Die Grünen – Die Linke im Kreistag Holzminden fordert nach Bekanntwerden der Stellungnahme der Schulleitung der Förderschule „Geistige Entwicklung“, den im Kreistagsbeschluss „Schulstruktur“ gefassten Standort HRS Eschershausen für die Schule so schnell wie möglich aufzuheben. 

„Fachlich und politisch ist dieser Beschluss nicht mehr zu halten, hier muss so schnell wie möglich umgedacht werden“, so Peter Ruhwedel, Gruppensprecher von Bündnis 90 / Die Grünen – Die Linke im Kreistag und Schulausschussmitglied.

Politik 23.02.2021 18:48:43 UHR

Kreistag verabschiedet Haushalt mit einem Defizit von 12,4 Millionen Euro

Landkreis Holzminden (lbr). Am gestrigen Montag stand das Thema Haushalt des Landkreises Holzminden im Mittelpunkt der Kreistagssitzung. „Wir müssen sparen. Wir haben nochmals den Rotstift angesetzt“, sagte Landrat Michael Schünemann bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfs und des Sicherungskonzeptes.

Anfänglich rechnete die Verwaltung mit einem Plan-Defizit für das Jahr 2021 mit 17,2 Millionen.

Politik 22.02.2021 10:07:42 UHR

Grüne besuchen den Verein Tierschutz Holzminden–Höxter

Holzminden (red). Letzten Freitag besuchten Juliane Kauffmann und Alexander Titze von den Grünen den Tierschutz Holzminden–Höxter e.V., um sich das Anwesen am Allernbusch anzusehen und ein umfassendes Bild von der Situation vor Ort zu machen.

Politik 21.02.2021 13:35:27 UHR

Antrag abgelehnt: Mehrheit der Ratsmitglieder steht weiterhin hinter Sensoria

Holzminden (lbr). „Die Verwaltung stellt alle Arbeiten am Projekt Sensoria ein. Alle Verträge und Verpflichtungen werden gekündigt. Alle Arbeitsergebnisse werden zusammengetragen und archiviert“, hieß es im Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen in der jüngsten Sitzung des Holzmindener Stadtrats.

Politik 21.02.2021 13:10:01 UHR

WIR/GFH/UWG-Gruppe HOLzminden unterstützt Bürgermeisterkandidatur von Christian Belke

Eine weitere Brücke ist gebaut! Nachdem Christian Belke den Ratsmitgliedern der WIR/GFH/UWG-Gruppe HOLzminden sein Wahlprogramm „Brücken für Holzminden“ vorstellen konnte, entschied sich die Gruppe mit deutlicher Mehrheit, Belkes Kandidatur für das Amt des Holzmindener Bürgermeisters zu unterstützen. 

Der in Holzminden geborene Berufssoldat hatte der Gruppe am 9.

Politik 20.02.2021 12:41:34 UHR

Linke beziehen Stellung zum Umgang anderer Landkreise mit Schulmittagessen während der Pandemie

Landkreis Holzminden (red). Seit dem Beginn der Corona-Pandemie weist die Gruppe Linke/Grüne im Kreistag darauf hin, dass Menschen im SGBII-Bezug in dieser Zeit noch mehr an den Rand gedrängt werden als ohnehin.

Politik 20.02.2021 10:46:29 UHR

Gemeinden bei der Impfterminvergabe beteiligen

Niedersachsen (red). Die negativen Erfahrungen mit der Vergabe der Impftermine für die über 80-jährigen Menschen darf sich nach Auffassung des Landtagsabgeordneten Uwe Schünemann nicht wiederholen.

Politik 18.02.2021 10:46:21 UHR

Bundestagsabgeordnete Johannes Schraps lädt zur telefonischen Bürgersprechstunde

Landkreis Holzminden (red). Am Freitag, 19. Februar 2021 bietet der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Schraps erneut eine telefonische Bürgersprechstunde an. Auch in Zeiten von „Social Distancing“ ist der direkte Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern wichtig.

Politik 18.02.2021 10:36:37 UHR

Landtagsstammtisch mit Uwe Schünemann und Dirk Toepffer

Niedersachsen (red). Für seinen nächsten Landtagsstammtisch am Donnerstag, den 25. Februar um 19 Uhr live auf Facebook hat der Abgeordnete Uwe Schünemann den Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Dirk Toepffer, eingeladen. 

Dirk Toepffer ist seit 2008 Mitglied des Niedersächsischen Landtags.

Politik 17.02.2021 11:07:04 UHR

Uwe Schünemann: Neue Hotline für Überbrückungshilfe der Wirtschaft

Niedersachsen (red). Vielfach herrscht Verunsicherung insbesondere bei Gastronomen, Einzelhändlern und Reiseveranstaltern über den Schadensausgleich infolge der Corona-Krise. Nach Auskunft des Landtagsabgeordneten Uwe Schünemann wurde die Überbrückungshilfe vereinfacht und ausgebaut.

Politik 16.02.2021 15:44:26 UHR

16. Internationales Straßentheater Festival angesichts der Corona-Pandemie abgesagt

Holzminden (red). Für alle Fans des Holzmindener Internationalen Straßentheaterfestivals ist es eine bittere Nachricht: Rat und Verwaltung der Stadt haben entschieden, Pfingsten 2021 kein Festival durchzuführen.

Politik 15.02.2021 17:51:34 UHR

Wahl des Ersten Stadtrates einstimmig von Tagesordnung gestrichen

Holzminden (lbr/kp). In der zur Minute stattfindenden Ratssitzung der Stadt Holzminden wurde soeben die Wahl des Ersten Stadtrates einstimmig von der Tagesordnung gestrichen. Die Stadtverwaltung, die in der derzeitigen Sitzung auf die Anwesenheit des Bürgermeisters verzichten muss, hätte den Punkt gerne auf der Tagesordnung gelassen.

Politik 15.02.2021 10:22:05 UHR

Mitglieder der SPD im Unterbezirk Holzminden tauschen sich online zur aktuellen Kreispolitik aus

Holzminden (red). Die SPD im Unterbezirk Holzminden hat am Donnerstag zu einer Onlineveranstaltung zum Thema Kreispolitik geladen. Nach einleitenden Grußworten durch die Vorsitzende Sabine Tippelt referierte der Fraktionsvorsitzende Dirk Reuter in einem umfassenden Impuls zu aktuellen Themen und gab den Mitgliedern Gelegenheit zur gemeinsamen Diskussion.

Politik 14.02.2021 10:51:59 UHR

Stellungnahme der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Holzminden zu den Vorfällen im Zusammenhang mit der Wahl des Ersten Stadtrates/der Ersten Stadträtin

Holzminden. Mit großer Besorgnis nehmen wir, die Fraktion der Linken im Rat der Stadt Holzminden eine Entwicklung wahr, die die parlamentarische Demokratie nachhaltig in unserer Stadt beschädigt. Die sprachlichen Entgleisungen einzelner Ratsmitglieder im Zusammenhang mit der Bewerbung von Herrn Fischer bilden dabei nur einen neuen Höhepunkt. 

Die Fraktion der Linken im Rat empfindet große Hochachtung vor der Person des Herrn Fischer, der, anders als wir das in Holzminden kennen, immer in seiner Funktion als Bürgermeister bei den Protesten der Zivilgesellschaft gegen den rechtsextremen Terror in der ersten Reihe stand.

Politik 13.02.2021 12:16:30 UHR

Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Zu den Vorgängen der Bewerbung von Alexander Fischer zum Ersten Stadtrat in Holzminden

Bewerber*innen für eine Stelle, egal in welchem Bereich, sollten freundlich, höflich, offen und respektvoll behandelt werden. Das haben wir so gelernt. Was passiert im Rat der Stadt Holzminden? Es wird einerseits guter Stil erwartet, andererseits scheinen jegliche Höflichkeitsformen verloren gegangen zu sein! Bewerber*innen, die sich vorstellen wollen, sollten von jeder Fraktion auch die Chance bekommen.

Politik 13.02.2021 11:46:26 UHR

Grüne Stadtratsfraktion stellt Antrag auf ein Corona Schnelltest Zentrum in der Stadt Holzminden

Holzminden (red). Nach Ansicht der grünen Stadtratsfraktion soll in der Stadt Holzminden ein Corona-Schnelltest-Zentrum wie in Osnabrück und Nürnberg eingerichtet werden. Wer in Holzminden lebt oder arbeitet, soll bald kostenlos Corona-Schnelltests in Anspruch nehmen können.

Politik 06.02.2021 11:11:40 UHR

Online Veranstaltung der CDU zum Thema Landwirtschaft

Landkreis Holzminden (red). Der Kreisverband der CDU hatte zu einer sehr interessanten Online Veranstaltung zum Thema „Was tut die Landwirtschaft für den Natur- und Umweltschutz in unserer Region“ und „Welche Folgen haben die niedrigen Fleischpreise für unsere landwirtschaftlichen Betriebe“ eingeladen.

Moderiert wurde diese Online Veranstaltung vom stellvertretenden Kreisvorsitzenden der CDU im Landkreis Holzminden, Thomas Stottmeister, der sich sehr freute, zwei hochkarätige Gäste zu diesen Themen begrüßen zu können.