Politik
Politik 07.12.2020 10:23:58 UHR
Grüne laden zur großen Schulkonferenz im Internet
Kreis Holzminden (red). Angesichts der intensiven Diskussionen um die Schließung der Schulen von Bevern, Stadtoldendorf und/oder Eschershausen durch den Antrag von SPD und CDU im Kreistag, lädt die Kreistagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu einer Onlinediskussion ein.
Am Freitag, dem 11.12.
weiterlesenPolitik 07.12.2020 10:18:18 UHR
"Beste Schulbildung mit höchster Qualität" - FDP bringt Antrag in Kreistagssitzung ein
Holzminden (red). Wenn am kommenden Montag, den 14. Dezember der Kreistag Holzminden zur 25. Sitzung zusammenkommt, steht unter anderem die künftige Schulstruktur im Fokus der Sitzung. Unter anderem wird die FDP einen Antrag in die Kreistagssitzung einbringen.
Gemäß dem Antrag der FDP möge der Kreistag beschließen, dass der Entscheidungsprozess für eine neue Schulstruktur klar fachlich und zeitlich zu strukturieren sei und folgenden Phasen umfasse:
Phase 1: Erarbeitung eines Kriterienrasters zur Schulqualität durch ein Expertengremium und Veröffentlichung nachvollziehbarer Qualitätsmerkmale Phase 2: Vorschläge zur Umsetzbarkeit unter Berücksichtigung der Finanzierbarkeit der Investitionen und der Unterhaltungskosten. Phase 3: Wirtschaftlichkeitsvergleich zwischen möglichen Umsetzungsvarianten und Optimierung der Varianten Phase 4: Standortentscheidungen nach objektiven Kriterien für die Schulen der Zukunft."Der Bildungs- und Betreuungsgipfel wird fortgesetzt und neu strukturiert.
weiterlesenPolitik 06.12.2020 10:20:39 UHR
Hindenburgwall und Stadthalle wurden zum Sperrgebiet: AfD-Politiker Björn Höcke sprach in Höxter
Höxter (TKu). Hunderte Demonstranten auf dem Hindenburgwall, eine weiträumig abgeriegelte Stadthalle und eine AfD-Veranstaltung mit dem thüringischen AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke: Selten hat Höxter ein solch großes Aufgebot bei einer Demonstration gesehen, wie am vergangenen Samstag.
weiterlesenPolitik 05.12.2020 11:29:57 UHR
„Stärkung des Ehrenamtes: Anhebung der Übungsleiter- und Ehrenamtspauschale“
Landkreis (red). Die Koalitionsfraktionen haben die Anhebung der Übungsleiterpauschale und der Ehrenamtspauschale beschlossen. Der heimische Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Finanzausschuss, Johannes Schraps erklärt: “Wir haben zwischen den Koalitionsfraktionen beschlossen, die steuerfreie Übungsleiterpauschale von 2.400 Euro auf 3.000 Euro und die Ehrenamtspauschale von 720 auf 840 Euro zu erhöhen.
weiterlesenPolitik 02.12.2020 17:05:00 UHR
Bürgermeister Daul schlägt Alexander Fischer für den Posten des ersten Stadtrates vor
Holzminden (red). Bereits zweimal ist die Wahl des ersten Stadtrates fehlgeschlagen. Der Vorschlag von Bürgermeister Jürgen Daul wurde vom Rat abgelehnt. Nun hat der Bürgermeister einen neuen Kandidaten für den Posten benannt.
weiterlesenPolitik 02.12.2020 10:42:01 UHR
Grüne rufen zu Demo gegen Höcke in Höxter auf
Höxter/Holzminden (red). Die Grünen in Holzminden schließen sich dem Demoaufruf "für Vielfalt und Respekt, gegen Faschismus und Fremdenhass" für Samstag, den 5. Dezember in Höxter an. „Wie schon beim Auftritt von Beatrix von Storch der rechtsextremen AfD im letzten Jahr in Höxter demonstrieren wir wieder mit allen demokratischen Parteien und der Zivilgesellschaft vielfältig und bunt gegen rechte Hetze“, erklärte der grüne Landtagsabgeordnete Christian Meyer.
weiterlesenPolitik 30.11.2020 09:52:32 UHR
Grüne Holzminden fordern Sonderratssitzung zum Thema Sensoria
Holzminden (red). Für das Projekt Sensoria ist eine klare Entscheidung im Stadtrat dringend erforderlich. Auch die Projektbefürworter müssen die erforderlichen Mittel im Haushalt 2021 absichern. Als Konsequenz hat die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat Holzminden einen Antrag gestellt, alle Planungen und Arbeiten am Sensoria einzustellen um ihren Standpunkt in die Debatte einzubringen.
weiterlesenPolitik 25.11.2020 15:35:49 UHR
Stellungnahme der Linken Holzminden zum Tag gegen Gewalt an Frauen
Kreis Holzminden (red). Im Jahr 2019 starben 301 Frauen durch Partnerschaftsgewalt, sie wurden, zumeist infolge von Trennungs- oder Scheidungsabsichten von ihrem Partner ermordet. Doch Gewalt gegen Frauen fängt nicht erst bei Mord und Totschlag an.
weiterlesenPolitik 22.11.2020 09:29:09 UHR
Novemberhilfe läuft an – Sabine Tippelt: Es ist realistisch, dass noch im November erste Abschlagszahlungen getätigt werden können
Hannover (red). Zwischen Bund und Ländern wurde in den vergangenen Tagen intensiv über die genaue Ausgestaltung der sogenannten Novemberhilfe verhandelt. Aus Sicht des Landes Niedersachsen war es dabei ganz besonders wichtig, dass es zu einem einfachen, unbürokratischen und kurzfristig umsetzbaren Verfahren kommt.
weiterlesenPolitik 19.11.2020 17:29:25 UHR
Drei Spielgeräte für die Obere Straße
Holzminden (lbr). In der Oberen Straße in der Holzmindener Innenstadt sollen drei Spielgeräte installiert werden, dies entschied der Rat in seiner jüngsten Sitzung. Den Antrag für die Spielgeräte mit multifunktionaler Nutzung stellte die WIR/GFH/UWG-Gruppe.
weiterlesenPolitik 18.11.2020 17:31:42 UHR
Rat Holzminden beschließt Bau einer zusätzlichen Fahrzeughalle für die Feuerwehr Silberborn
Holzminden (lbr). „Ich kann nur an Sie appellieren: Entscheiden Sie im Sinne der Feuerwehr und sorgen Sie dafür, dass dieses Projekt endlich abgeschlossen wird“, richtet Stadtbrandmeister Manfred Stahlmann klare Worte an die Mitglieder des Stadtrates Holzminden.
weiterlesenPolitik 17.11.2020 17:35:28 UHR
Aktuell kein Entscheidungsbedarf - Rat berät heute nicht zu „Sensoria“
Holzminden (lbr). In der heutigen Ratssitzung sollte das Projekt „Sensoria“ erneut thematisiert werden. Nachdem der Fachplaner abgesprungen und die Realisierung des Gebäudes mit einem halben Jahr in Zeitverzug geraten war, könne das Zeitfenster bis Mitte 2022 nicht mehr sicher eingehalten werden.
weiterlesenPolitik 17.11.2020 14:32:55 UHR
Uwe Schünemann: „Jede Schule im Landkreis Holzminden erhält damit Budget für mindestens eine zusätzliche Kraft“
Hannover (red). Das Land Niedersachsen stellt nach Auskunft des Landtagsabgeordneten Uwe Schünemann kurzfristig 45 Millionen Euro für zusätzliches Personal und schulische Corona-Schutzmaßnahmen zur Verfügung.
weiterlesenPolitik 16.11.2020 15:49:16 UHR
Projektgruppe: „Haben Sensoria noch nicht aufgegeben“
Holzminden (red). Ist das Projekt Sensoria noch nicht gänzlich gestorben? Zumindest wurde es im vergangenen Kulturausschuss noch einmal emotional diskutiert. Zum Hintergrund: Nachdem der Fachplaner abgesprungen und die Realisierung des Gebäudes mit einem halben Jahr in Zeitverzug geraten war, habe das Zeitfenster bis Mitte 2022 nicht mehr eingehalten werden können.
weiterlesenPolitik 15.11.2020 08:28:33 UHR
Grüne: Atommülllager Würgassen ganz aufgeben - Nach Beschluss der Bezirksregierung Detmold kann Würgassen nicht atomares Zwischenlager werden
Würgassen/Holzminden (red). Der Standort Würgassen ist für die Ein-, Ab- und Zwischenlagerung von Abfällen – einschließlich radioaktiven – nicht vorgesehen. Das hat die Bezirksregierung Detmold jetzt der bundeseigenen Gesellschaft für Zwischenlagerung (BGZ) eindrücklich ins Stammbuch geschrieben.
weiterlesenPolitik 14.11.2020 08:31:12 UHR
Grundsatzbeschluss zur künftigen Schulstruktur der weiterführenden Schulen im Landkreis Holzminden stößt in der Samtgemeinde Bevern auf Unverständnis und Ablehnung
weiterlesenPolitik 12.11.2020 14:09:56 UHR
Uwe Schünemann: 30 Mio. € für den Einsatz von zusätzlichen Schulbussen
Hannover (red). Angesichts des aktuellen Corona-Infektionsgeschehen beabsichtigt das Wirtschaftsministerium nach Auskunft des Landtagsabgeordneten Uwe Schünemann den Kommunen zusätzlich 30 Millionen € zur Verfügung zu stellen, um zusätzliche Busse im Schülerverkehr einsetzen zu können.
weiterlesenPolitik 12.11.2020 14:08:28 UHR
Tippelt: Mehr Platz und bessere Hygiene in Bussen und Straßenbahnen – 30 Millionen Euro zusätzlich vom Land für die niedersächsischen Kommunen.
Hannover (red). Um die Platzkapazitäten im Straßen-ÖPNV (Bus, Stadt- und Straßenbahn) angesichts des aktuellen Corona-Infektionsgeschehens zu erhöhen, will das Land die niedersächsischen Kommunen mit zusätzlich 30 Millionen Euro unterstützen.
Mit dem Geld aus einer neuen Corona-bedingten „Sonderfinanzhilfe“ im Niedersächsischen Nahverkehrsgesetz sollen die für den ÖPNV und die Schülerbeförderung zuständigen Landkreise und Städte mehr Fahrzeuge zu den Hauptverkehrszeiten einsetzen und zusätzliche Infektionsschutz-Maßnahmen umsetzen können.
weiterlesenPolitik 12.11.2020 10:11:48 UHR
Sabine Tippelt: Erneute Verwunderung über die BGZ Gesellschaft für Zwischenlagerung – Versäumnisse bei der Einhaltung von Fristen?
Würgassen/Holzminden (red). Mit Verwunderung konnte man aktuellen Presseartikeln entnehmen, dass die BGZ offensichtlich ihre Hausaufgaben im Fall „Würgassen“ einmal mehr nur ungenügend erledigt hat.
weiterlesenPolitik 04.11.2020 18:52:08 UHR
CDU schickt Peter Matyssek als Bürgermeister-Kandidaten ins Rennen
Holzminden (lbr). Nun ist es offiziell: Peter Matyssek, Vorsitzender des CDU-Stadtverbands, kandidiert für das Amt des Bürgermeisters in Holzminden. Neben Alexander Titze von den Grünen ist er der zweite Kandidat für die Wahl im September 2021.
weiterlesenPolitik 04.11.2020 18:30:02 UHR
Ausweichtermine für ausgefallene Ausschusssitzungen stehen fest
Holzminden (red). Für die coronabedingt im November abgesagten Ausschusssitzungen stehen mittlerweile Ausweichtermine fest. Die ursprünglich für den 04.11.2020 bzw. 26.11.2020 geplanten Ausschusssitzungen für Feuerschutz, Ordnung, Bauen und Umwelt (FOBU) sowie der Betriebsausschuss Rettungsdienst sollen im Januar nachgeholt werden.
weiterlesenPolitik 04.11.2020 12:05:24 UHR
Eine unendliche Geschichte: Feuerwehr Silberborn soll eine weitere Fahrzeughalle bekommen
Silberborn (lbr). Es ist ein Thema, welches Feuerwehr, Verwaltung und die Ratspolitiker bereits über Jahre begleitet: das Feuerwehrgerätehaus in Silberborn. Nun kamen drei Ausschüsse zusammen, um eine Lösung für die Feuerwehr zu finden.
weiterlesenPolitik 02.11.2020 11:09:32 UHR
Volksbegehren Artenvielfalt erfolgreich – Im Solling werden über 1000 ha zur Naturwald-Wildnis
Weserbergland (red). Das von Umweltverbänden, Grünen und Linken gestartete Volksbegehren für mehr Artenvielfalt steht vor einem großen Erfolg. Auch in den Landkreisen Holzminden, Hameln-Pyrmont und Northeim wurden dafür in den letzten Monaten viele Unterschriften gesammelt.
weiterlesenPolitik 02.11.2020 10:56:52 UHR
Grüne und Linke wollen IGS im Landkreis und keine Schulstandorte schließen – Die Schule für Geistige Entwicklung soll nach Holzminden
Holzminden (red). In zwei Anträgen bringt die Gruppe Bündnis 90 / Die Grünen /DIE LINKE wieder Schwung in die Schuldiskussion im Landkreis. Neben dem bereits beantragten Neubau für eine Oberschule in Delligsen fordert die Gruppe Grüne/Linke, die Planung für eine Integrierte Gesamtschule an den Standorten Stadtoldendorf / Eschershausen inklusive gymnasialer Oberstufe umgehend aufzunehmen. Außerdem sprechen sie sich für einen Neubau der Förderschule geistige Entwicklung in Holzminden aus.
Gruppensprecher Peter Ruhwedel (Bündnis 90 / Die Grünen): „Neben unserem bekannten Antrag zur OS Delligsen wollen wir mit den beiden weiteren Anträgen die Zukunft der Allgemeinbildenden Schulen sichern.
weiterlesenPolitik 01.11.2020 06:11:56 UHR
CDU-Aufstellungsversammlung zur Nominierung einer Bundestagskandidatin/eines Bundestagskandidaten im Wahlkreis 046 abgesagt
Buchhagen (red). Die CDU-Aufstellungsversammlung zur Nominierung einer Bundestagskandidatin/eines Bundestagskandidaten im Wahlkreis 046 (Hameln-Pyrmont/Holzminden/Uslar), die eigentlich am 6. November 2020 in Buchhagen hätte stattfinden sollen, wird abgesagt.
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