Politik

Politik 23.02.2021 18:48:43 UHR

Kreistag verabschiedet Haushalt mit einem Defizit von 12,4 Millionen Euro

Landkreis Holzminden (lbr). Am gestrigen Montag stand das Thema Haushalt des Landkreises Holzminden im Mittelpunkt der Kreistagssitzung. „Wir müssen sparen. Wir haben nochmals den Rotstift angesetzt“, sagte Landrat Michael Schünemann bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfs und des Sicherungskonzeptes.

Anfänglich rechnete die Verwaltung mit einem Plan-Defizit für das Jahr 2021 mit 17,2 Millionen.

Politik 22.02.2021 10:07:42 UHR

Grüne besuchen den Verein Tierschutz Holzminden–Höxter

Holzminden (red). Letzten Freitag besuchten Juliane Kauffmann und Alexander Titze von den Grünen den Tierschutz Holzminden–Höxter e.V., um sich das Anwesen am Allernbusch anzusehen und ein umfassendes Bild von der Situation vor Ort zu machen.

Politik 21.02.2021 13:35:27 UHR

Antrag abgelehnt: Mehrheit der Ratsmitglieder steht weiterhin hinter Sensoria

Holzminden (lbr). „Die Verwaltung stellt alle Arbeiten am Projekt Sensoria ein. Alle Verträge und Verpflichtungen werden gekündigt. Alle Arbeitsergebnisse werden zusammengetragen und archiviert“, hieß es im Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen in der jüngsten Sitzung des Holzmindener Stadtrats.

Politik 21.02.2021 13:10:01 UHR

WIR/GFH/UWG-Gruppe HOLzminden unterstützt Bürgermeisterkandidatur von Christian Belke

Eine weitere Brücke ist gebaut! Nachdem Christian Belke den Ratsmitgliedern der WIR/GFH/UWG-Gruppe HOLzminden sein Wahlprogramm „Brücken für Holzminden“ vorstellen konnte, entschied sich die Gruppe mit deutlicher Mehrheit, Belkes Kandidatur für das Amt des Holzmindener Bürgermeisters zu unterstützen. 

Der in Holzminden geborene Berufssoldat hatte der Gruppe am 9.

Politik 20.02.2021 12:41:34 UHR

Linke beziehen Stellung zum Umgang anderer Landkreise mit Schulmittagessen während der Pandemie

Landkreis Holzminden (red). Seit dem Beginn der Corona-Pandemie weist die Gruppe Linke/Grüne im Kreistag darauf hin, dass Menschen im SGBII-Bezug in dieser Zeit noch mehr an den Rand gedrängt werden als ohnehin.

Politik 20.02.2021 10:46:29 UHR

Gemeinden bei der Impfterminvergabe beteiligen

Niedersachsen (red). Die negativen Erfahrungen mit der Vergabe der Impftermine für die über 80-jährigen Menschen darf sich nach Auffassung des Landtagsabgeordneten Uwe Schünemann nicht wiederholen.

Politik 18.02.2021 10:46:21 UHR

Bundestagsabgeordnete Johannes Schraps lädt zur telefonischen Bürgersprechstunde

Landkreis Holzminden (red). Am Freitag, 19. Februar 2021 bietet der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Schraps erneut eine telefonische Bürgersprechstunde an. Auch in Zeiten von „Social Distancing“ ist der direkte Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern wichtig.

Politik 18.02.2021 10:36:37 UHR

Landtagsstammtisch mit Uwe Schünemann und Dirk Toepffer

Niedersachsen (red). Für seinen nächsten Landtagsstammtisch am Donnerstag, den 25. Februar um 19 Uhr live auf Facebook hat der Abgeordnete Uwe Schünemann den Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Dirk Toepffer, eingeladen. 

Dirk Toepffer ist seit 2008 Mitglied des Niedersächsischen Landtags.

Politik 17.02.2021 11:07:04 UHR

Uwe Schünemann: Neue Hotline für Überbrückungshilfe der Wirtschaft

Niedersachsen (red). Vielfach herrscht Verunsicherung insbesondere bei Gastronomen, Einzelhändlern und Reiseveranstaltern über den Schadensausgleich infolge der Corona-Krise. Nach Auskunft des Landtagsabgeordneten Uwe Schünemann wurde die Überbrückungshilfe vereinfacht und ausgebaut.

Politik 16.02.2021 15:44:26 UHR

16. Internationales Straßentheater Festival angesichts der Corona-Pandemie abgesagt

Holzminden (red). Für alle Fans des Holzmindener Internationalen Straßentheaterfestivals ist es eine bittere Nachricht: Rat und Verwaltung der Stadt haben entschieden, Pfingsten 2021 kein Festival durchzuführen.

Politik 15.02.2021 17:51:34 UHR

Wahl des Ersten Stadtrates einstimmig von Tagesordnung gestrichen

Holzminden (lbr/kp). In der zur Minute stattfindenden Ratssitzung der Stadt Holzminden wurde soeben die Wahl des Ersten Stadtrates einstimmig von der Tagesordnung gestrichen. Die Stadtverwaltung, die in der derzeitigen Sitzung auf die Anwesenheit des Bürgermeisters verzichten muss, hätte den Punkt gerne auf der Tagesordnung gelassen.

Politik 15.02.2021 10:22:05 UHR

Mitglieder der SPD im Unterbezirk Holzminden tauschen sich online zur aktuellen Kreispolitik aus

Holzminden (red). Die SPD im Unterbezirk Holzminden hat am Donnerstag zu einer Onlineveranstaltung zum Thema Kreispolitik geladen. Nach einleitenden Grußworten durch die Vorsitzende Sabine Tippelt referierte der Fraktionsvorsitzende Dirk Reuter in einem umfassenden Impuls zu aktuellen Themen und gab den Mitgliedern Gelegenheit zur gemeinsamen Diskussion.

Politik 14.02.2021 10:51:59 UHR

Stellungnahme der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Holzminden zu den Vorfällen im Zusammenhang mit der Wahl des Ersten Stadtrates/der Ersten Stadträtin

Holzminden. Mit großer Besorgnis nehmen wir, die Fraktion der Linken im Rat der Stadt Holzminden eine Entwicklung wahr, die die parlamentarische Demokratie nachhaltig in unserer Stadt beschädigt. Die sprachlichen Entgleisungen einzelner Ratsmitglieder im Zusammenhang mit der Bewerbung von Herrn Fischer bilden dabei nur einen neuen Höhepunkt. 

Die Fraktion der Linken im Rat empfindet große Hochachtung vor der Person des Herrn Fischer, der, anders als wir das in Holzminden kennen, immer in seiner Funktion als Bürgermeister bei den Protesten der Zivilgesellschaft gegen den rechtsextremen Terror in der ersten Reihe stand.

Politik 13.02.2021 12:16:30 UHR

Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Zu den Vorgängen der Bewerbung von Alexander Fischer zum Ersten Stadtrat in Holzminden

Bewerber*innen für eine Stelle, egal in welchem Bereich, sollten freundlich, höflich, offen und respektvoll behandelt werden. Das haben wir so gelernt. Was passiert im Rat der Stadt Holzminden? Es wird einerseits guter Stil erwartet, andererseits scheinen jegliche Höflichkeitsformen verloren gegangen zu sein! Bewerber*innen, die sich vorstellen wollen, sollten von jeder Fraktion auch die Chance bekommen.

Politik 13.02.2021 11:46:26 UHR

Grüne Stadtratsfraktion stellt Antrag auf ein Corona Schnelltest Zentrum in der Stadt Holzminden

Holzminden (red). Nach Ansicht der grünen Stadtratsfraktion soll in der Stadt Holzminden ein Corona-Schnelltest-Zentrum wie in Osnabrück und Nürnberg eingerichtet werden. Wer in Holzminden lebt oder arbeitet, soll bald kostenlos Corona-Schnelltests in Anspruch nehmen können.

Politik 06.02.2021 11:11:40 UHR

Online Veranstaltung der CDU zum Thema Landwirtschaft

Landkreis Holzminden (red). Der Kreisverband der CDU hatte zu einer sehr interessanten Online Veranstaltung zum Thema „Was tut die Landwirtschaft für den Natur- und Umweltschutz in unserer Region“ und „Welche Folgen haben die niedrigen Fleischpreise für unsere landwirtschaftlichen Betriebe“ eingeladen.

Moderiert wurde diese Online Veranstaltung vom stellvertretenden Kreisvorsitzenden der CDU im Landkreis Holzminden, Thomas Stottmeister, der sich sehr freute, zwei hochkarätige Gäste zu diesen Themen begrüßen zu können.

Politik 04.02.2021 15:37:12 UHR

Mehr als 70 Millionen Euro für Ganztagsausbau im Primarbereich

Niedersachsen (red). Für den beschleunigten Ausbau der niedersächsischen Ganztagsgrundschulen stehen ab sofort über 70 Millionen Euro zusätzlich bereit. Das Geld stammt aus den Corona-Soforthilfen der Bundesregierung und kann für Investitionen in Räumlichkeiten und Ausstattungen an Grundschulen und Förderschulen mit Ganztagsangeboten in der Primarstufe verwendet werden.

Politik 29.01.2021 15:00:23 UHR

Uwe Schünemann: Corona- Förderprogramm für Sportvereine wird fortgesetzt

Landkreis Holzminden (red). Das Corona-Sonderprogramm für Sportorganisationen wird im Jahr 2021 fortgeführt. Nach Auskunft des Landtagsabgeordneten Uwe Schünemann können ab dem 1. Februar 2021 Anträge an den Landessportbund gestellt werden.

Politik 29.01.2021 14:47:23 UHR

Tippelt (SPD): „Auch der Landkreis Holzminden profitiert von der Förderung des ÖPNV“

Landkreis Holzminden (red). In diesem Jahr beteiligt sich das Land Niedersachsen mit einem Rekordvolumen von rund 157 Millionen Euro an insgesamt 324 Projekten zum Ausbau und zur Verbesserung des ÖPNV im ganzen Land.

Politik 29.01.2021 11:15:16 UHR

Grüne weisen Kritik an Würgassen-Gutachten zurück

Würgassen (red). Die Grünen im Kreis Holzminden weisen die Kritik der Bundesgesellschaft für Zwischenlagerung (BGZ) an dem unabhängigen Gutachten gegen ein Atommülllager in Würgassen mit Entschiedenheit zurück.

Politik 29.01.2021 09:47:57 UHR

Landtagsstammtisch mit Uwe Schünemann und Dr. Christian Schaefer

Landkreis Holzminden (red). Für seinen nächsten Landtagsstammtisch am Mittwoch, den 3. Februar 2021 um 19:30 Uhr live auf Facebook hat der Abgeordnete Uwe Schünemann den ärztlichen Leiter des Corona-Impfzentrums Holzminden, Dr.

Politik 26.01.2021 10:50:28 UHR

Grüne Holzminden fordern weiterhin wirksameren Schutz vor Corona in Kitas und Schulen

Holzminden (red). Schriftliche Mitteilung der Holzmindener Stadtverwaltung sei völlig unzureichend: Schon im Herbst 2020 hatten die Grünen die Forderung zu einem wirksameren Schutz in Kitas und Schulen in die Fachausschüsse und den Stadtrat mit einem Antrag eingebracht.

Politik 25.01.2021 13:33:09 UHR

94 Millionen Euro für Kinderbetreuung: Bundesgeld für Krippen und Kindergärten geht an Kommunen

Hannover (red). Mit 94,4 Millionen Euro werden die Kommunen in Niedersachsen bei Investitionen in Kindertageseinrichtungen unterstützt. 64,4 Millionen stehen für Plätze in Krippen und der Kindertagespflege für Kinder unter drei Jahren bereit.

Politik 24.01.2021 11:28:40 UHR

Hermann Grupe: 34,3 Prozent mehr Impfstoff sind nicht geringfügig - Alten- und Pflegeheime schnell und komplett durchimpfen und Verteilschlüssel anpassen

Hannover (red). Für Gesundheits- und Sozialministerin Reimann (SPD) hätte eine Umstellung des Impfstoff-Verteilschlüssels nur vergleichsweise geringe Auswirkungen auf die einzelnen Impfstofflieferungen.

Politik 20.01.2021 11:29:45 UHR

Niedersachsen hebt Pflicht zum Schulbesuch auf: Grundschulen bleiben offen

Niedersachsen (red). Es war das Streitthema der gestrigen Bund-Länder-Beratungen: Schule. Am Ende einigten sich alle Beteiligten, dass Schulen weitgehend geschlossen bleiben sollen. Noch am späten Abend kündigte Ministerpräsident Stephan Weil Änderungen für das Land Niedersachsen an, welches erst am vergangenen Montag mit dem Wechselunterricht begann.