Politik

Politik 25.10.2018 09:53:14 UHR

Neuer Termin für Landtagsstammtisch mit Uwe Schünemann

Holzminden (r). Wegen des hinzugekommenen niedersächsischen Refomatiosfeiertags wird der kommende Landtagsstammtisch mit Uwe Schünemann um einen Tag verschoben. Neuer Termin ist der 01. November 2018 um 19:30 Uhr.

Politik 23.10.2018 10:27:22 UHR

Landratswahlen im Kreis Holzminden finden am 26. Mai 2019 statt

Landkreis Holzminden (fw). Wie in der gestrigen Kreistagssitzung einstimmig beschlossen, findet die kommende Landratswahl im Landkreis Holzminden Ende Mai 2019 statt. Nach dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz wird die Hauptverwaltungsbeamtin oder der Hauptverwaltungsbeamte von den Bürgerinnen und Bürgern über die Direktwahl gewählt.

Politik 17.10.2018 11:43:58 UHR

12. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Familie und Soziales

Holzminden (red). Die nächste Sitzung des Ausschusses für Jugend, Familie und Soziales findet am Donnerstag, den 25. Oktober um 17.00 Uhr im Ratssitzungsaal statt.

Auf der Tagesordnung stehen zum einen die Vorstellung des Entwurfes für die U3 Erweiterung der Kindertagesstätte im Birkenweg an, sowie die Einrichtung einer Krippengruppe in der Kindertagesstätte von Silberborn.

Politik 16.10.2018 14:11:44 UHR

17. Sitzung des Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen

Holzminden (red). Der Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen trifft sich zur 17. Sitzung am 22. Oktober. Beginn ist um 17 Uhr im Ratssitzungssaal in der Neuen Straße. Wichtige Punkte auf der Tagesordnung sind zum einen der Haushalt 2019 und das Investitionsprogramm für 2019.

Politik 07.10.2018 06:00:25 UHR

15. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am 16. Oktober

Holzminden (red). Der Ausschuss für Stadtentwicklung veranstaltet die 15. öffentliche Sitzung in der Neuen Straße 17 im Ratssitzungssaal. Ab 17.00 Uhr wird der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema „Sauberkeit in der Innenstadt“ besprochen.

Politik 03.10.2018 09:57:04 UHR

21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Umwelt, Verkehr und Stadtentwicklung am 09. Oktober

Holzminden (red). Der Ausschuss für Bauen, Umwelt, Verkehr und Stadtentwicklung wird am Dienstag den 09. Oktober um 17.00 Uhr im Ratssitzungssaal, Neue Straße 17 die 21. öffentliche Sitzung ausrichten.

Zunächst wird der Bebauungsplan Nr.

Politik 30.09.2018 07:30:21 UHR

„Wir sind auf einem guten Weg“ - Gespräche für eine Verbesserung der Wasserqualität der Weser

Region Holzminden (r). Am Donnerstag haben sich die Bundestagsabgeordneten der Weseranrainer mit dem Vorstandsvorsitzenden der K+S AG Dr. Burkhard Lohr und den Betriebsräten André Bahn und Stefan Böck in Berlin getroffen.

Politik 30.09.2018 06:00:50 UHR

Sabine Tippelt begrüßt Bundesratsbeschluss zum Sondervermögen für Digitale Infrastruktur

Holzminden (r). Die heimische Landtagsabgeordnete Sabine Tippelt zeigt sich sehr erfreut darüber, dass die Mehrheit des Bundesrates am vergangenen Freitag für den Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung des Sondervermögens „Digitale Infrastruktur“ (Digitalinfrastrukturfondsgesetz - DIFG) gestimmt hat.

Politik 27.09.2018 09:41:26 UHR

Heusinger lebt im Rat Holzminden weiter - Diskussionen über die Heusingerstraße nehmen eineinhalb Stunden der Sitzung in Anspruch

Holzminden (fw/sl). Die Diskussionen über die Umbenennung der Heusingerstraße in einen ‚würdigeren‘ Straßennamen wurden auch in der letzten Ratssitzung wieder ausgiebig fortgeführt. Nach insgesamt eineinhalb Stunden, mit kurzzeitiger Sitzungsunterbrechung und mehr als nötigen Wortmeldungen, kam es letztendlich zu einem Ergebnis, welches für den einen oder anderen nicht zufriedenstellend ausging.

Vorab wurden zwei Anträge gestellt.

Politik 19.09.2018 11:21:51 UHR

Nächste Ratssitzung am 25. September in Holzminden

Holzminden (red). Die nächste Sitzung des Rates Holzminden findet am 25. September um 17.00 Uhr im Ratssitzungssaal in der Neue Straße in Holzminden statt.

Es wird die Anfrage des Ratsherrn Ebert in der Sitzung des Rates am 21.

Politik 18.09.2018 16:18:08 UHR

Kreismitgliederversammlung der CDU Holzminden am 21. September

Polle (red). Die CDU Holzminden lädt herzlich zur nächsten Kreismitgliederversammlung am Freitag den 21. September 2018 ein. Im „Graf Everstein“ in Polle wird ab 17.30 Uhr die Versammlung beginnen.

Politik 17.09.2018 11:41:29 UHR

Sabine Tippelt: „Stärkung des Datenschutzes ist richtig, darf aber nicht auf dem Rücken der Vereine stattfinden!“

Holzminden (r). Mit einem gemeinsamen Entschließungsantrag haben die Landtagsfraktionen von SPD und CDU auf die wachsende Unsicherheit bei Vereinen in Bezug auf die seit Mai 2018 geltende Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union reagiert.

„Die Stärkung des Datenschutzes ist im Zeitalter der Digitalisierung richtig und notwendig.

Politik 17.09.2018 10:04:48 UHR

Sperrschrott und Elektrogeräte werden nicht mehr mitgenommen

Kreis Holzminden (rus/red). Jetzt ist es vorbei damit, dass Kühlschränke, Waschmaschinen und Co. bei der regulären Sperrmüllabfuhr mitgenommen werden, das wurde so im Kreistag beschlossen. Denn die Lieferfirmen selbst sind per Gesetz entsorgungspflichtig und müssen Altgeräte zurücknehmen.

Politik 15.09.2018 10:29:43 UHR

6. öffentliche Sitzung des Ortsrates Silberborn findet statt

Silberborn (red). Die 6. öffentliche Sitzung des Ortsrates Silberborn findet am Montag den 17. September um 17.00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Am Kurgarten 1 in Silberborn statt.

Wichtige Punkte der Tagesordnung sind Mitteilungen zu der Planung der Moosbergstraße, der Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED und zu dem Sachstand der Planung des FF-Gerätehauses.

Politik 13.09.2018 11:32:40 UHR

Landtagsstammtisch mit Uwe Schünemann am 19. September in Bodenwerder

Bodenwerder (r). Uwe Schünemann, Mitglied des Niedersächsischen Landtags, lädt alle Interessierten sehr herzlich zum nächsten Landtagsstammtisch am 19.09.2018 um 19:30 Uhr in das Parkhotel Deutsches Haus in Bodenwerder ein.

In dieser Woche beschäftigt sich der Landtag schwerpunktmäßig mit folgenden Themen: Einbringung des Haushaltes 2019 mit einem Volumen von rund 33 Milliarden Euro, Leistung der Deutschen aus Russland anerkennen und Datenschutz-Grundverordnung für Vereine handhabbar machen.

Neben diesen Punkten wird der Abgeordnete natürlich auch wieder über die Beratungen zur Aktuellen Stunde und über die Dringlichen Anfragen der Landtagsmitglieder berichten.

Politik 12.09.2018 14:41:38 UHR

Gelbe Tonne vs. Gelber Sack – Der gelbe Sack bleibt

Kreis Holzminden (sl). In der Kreistagssitzung vom 10. September, wurde dem Beschlussvorschlag der CDU-Fraktion den „Gelben Sack“ weiter zu behalten, zugestimmt. Derzeit wird der „gelbe Sack“ im 4-Wochen Rhythmus abgeholt.

Politik 12.09.2018 11:37:01 UHR

Neuordnung der Finanzamtsstruktur – SPD erreicht Standortgarantie

Holzminden/Hameln (r). Das Kabinett der SPD-geführten Landesregierung hat am Dienstag eine Reform der niedersächsischen Finanzamtsstruktur beschlossen. Von Seiten der SPD hatte es im Vorfeld Beratungsbedarf zum finalen Konzept des Finanzministeriums gegeben.

So hatte sich auch die heimische Landtagsabgeordnete Sabine Tippelt zu Beginn der Woche mit Finanzminister Hilbers getroffen, um die aktuelle Situation zu besprechen und Bedenken vorzubringen.

„Auch wenn die jetzt beschlossene Fusion eine spürbare Veränderung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter darstellt, sichert die Verwaltungsneugliederung letztlich einen dauerhaften Bestand der hiesigen Dienststellen.

Politik 10.09.2018 14:18:54 UHR

Ohnmächtig vor Europa? Horst Kortlang, Europapolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, zu Gast in Golmbach

Golmbach (r). Der FDP-Kreisverband Holzminden lädt am Dienstag, 11. September 2018 um 19.30 Uhr herzlich ein zur Wahlkreismitgliederversammlung ins "Gasthaus zur Hünenburg", Hökerstr. 14 in Golmbach.

Politik 10.09.2018 14:04:12 UHR

„Integration muss wieder mehr in den Vordergrund rücken“ – Arbeitsgruppe der Parteilosen Bürgermeister traf sich zur Tagung in Holzminden

Holzminden (sl). Vergangene Woche traf sich die Arbeitsgruppe der parteilosen Bürgermeister Niedersachsens im Weserhotel Schwager zum ersten Mal in Holzminden. Gastgeber Jürgen Daul, Bürgermeister von Holzminden und Vorsitzender der Bürgermeisterkonferenz des Niedersächsischen Städtetags, lud die Mitglieder ins Weserbergland ein, um aktuelle Themen rund um die Kommunalpolitik der Städte und Gemeinden in Niedersachsen zu besprechen. 

Die Arbeitsgruppe besteht seit mehr als zehn Jahren und vereinigt die 20 parteilosen Bürgermeister der insgesamt 123 Mitgliedskommunen des Niedersächsischen Städtetages.

Politik 09.09.2018 06:00:23 UHR

10. Sitzung des Ortsrates Neuhaus im Haus des Gastes

Politik 07.09.2018 14:54:50 UHR

Aufklärung über den neuen schwarzen Weg an den Teichanlagen – Planung des Bauausschusses soll nicht der Ausführung entsprechen

Holzminden (fw). Seit kurzem ist der Park um die Teichanlagen wieder freigegeben und die Besucher können wieder im Park spazieren. Der Nordweg an den Teichen wurde in den letzten Wochen saniert und zu einem barrierefreien und derzeitig schwarzen Asphaltweg mit großzügigen Bogen angelegt.

Politik 07.09.2018 11:20:32 UHR

Entscheidungen des Kreisausschusses: Ausbildungstellen, Verordnungen des Naturschutzgebietes und Errichtung eines Frauenhauses

Kreis Holzminden (r). In seiner Sitzung vom 27. August 2018 hat der Kreisausschuss des Landkreises Holzminden Entscheidungen getroffen, die hier öffentlich gemacht werden.

Festlegung von Ausbildungsstellen für 2019

Es gestaltet sich seit mehreren Jahren schwierig, gut ausgebildete Fachkräfte zu finden.

Politik 06.09.2018 15:23:12 UHR

Christian Meyer: Weitere Verzögerung ist schlechte Nachricht

Kreis Holzminden (r). Der Landtagsabgeordnete Christian Meyer (GRÜNE) kritisierte die lange Straßensperrung der B83. „Wieder einmal haben sich die Versprechungen von Verkehrsminister Althusmann (CDU) und der Straßenbaubehörde für eine Öffnung noch in diesem Winter für vorschnell und falsch herausgestellt.

Politik 06.09.2018 13:48:16 UHR

B83 wohl bis 2020 gesperrt – halbseitige Öffnung im Winter 2018 fast ausgeschlossen

Landkreis Holzminden (fw). Am gestrigen Abend lud die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr zu einer Informationsveranstaltung ein. Einige Interessierte und vor allem Betroffene waren anwesend, um sich auf den aktuellen Stand der Dinge bringen zu lassen.

Politik 06.09.2018 10:08:39 UHR

Uwe Schünemann auf Sommertour: Vielfalt und Kreativität sichern kleine landwirtschaftliche Betriebe

Kreis Holzminden (r). Landwirt Heiko Helmker aus Lenne bewirtschaftet rund 130 Hektar Ackerfläche mit Weizen, Gerste und Raps. Dazu kommen 30 Hektar Grünland. Für ein auskömmliches Einkommen reichen diese Größenordnungen heute nicht mehr aus.